"Ich sage nur, willkommen, Herr Minister."
Sagt Dagmar Freitag, die Vorsitzende des Bundestagssportausschusses. Sie begrüßt, dass Hans-Peter Friedrich, CSU das Thema kommenden Montag im Ausschuss aufgreifen will – auch wenn sie sich nicht viel davon verspricht:
"Man sollte die Erwartungshaltung sicherlich nicht zu hoch hängen, gleichwohl ist es doch wohl so, dass die Diskussion interessanter werden könnte als wir es vielleicht noch vor Wochen gedacht haben."
Erstmals ist Bundesinnenminister Friedrich von seiner ursprünglichen Haltung gegen ein Anti-Doping-Gesetz abgerückt, bestätigt sein Sprecher Jens Teschke auf Nachfrage des Deutschlandfunks bei der Bundespressekonferenz:
"Für die Berufssportler ist es vorstellbar. Das sind also Sportler, die tatsächlich damit ihren Lebensunterhalt bestreiten. Aber das ist nicht generell der Fall für Leistungssportler. Und schon gar nicht für den Breitensport."
"So hatte Friedrich am Wochenende im "Spiegel" erklärt, den Freizeitsport sollte man nicht kriminalisieren. Und rasch seinen Sprecher angewiesen, klar zu stellen: Entschieden sei da aber noch nichts:
"Dem Minister geht es darum, dass natürlich noch einmal nachgedacht wird über ein solches Gesetz, allerdings ist er dort noch nicht festgelegt. Es werden sich noch einmal Experten zusammensetzen im Laufe des Monats September im Haus, und auch dort noch mal über ein solches Gesetz nachdenken und beraten."
Den Koalitionspartner überrascht Friedrichs Kehrtwende. Lutz Knopek, FDP-Vertreter im Sportausschuss:
"Ja, das erstaunt mich jetzt. Was jetzt bei ihm zu diesem Positionswechsel geführt hat. Weil wir uns bislang einig waren, dass das Strafrecht hier wenig hergibt. Wir hatten ja Anhörung vor gar nicht so langer Zeit dazu. Und da waren wir eigentlich bis dato einer Sicht der Dinge."
Doch es ist Wahlkampf: Und nachdem sich CSU-Chef Horst Seehofer im Zuge der neuesten Erkenntnisse über Doping in der Bundesrepublik bereits FÜR ein solches Gesetz ausgesprochen hatte, fällt es dem Christsozialen Friedrich zunehmend schwer, an seiner ursprünglichen Ablehnung festzuhalten.
Der Meinungsumschwung des Ministers ist nicht mehr als Wahlkampfgetöse, moniert dann auch der Liberale Knopek und verweist auf die bereits bestehenden Gesetze, wie zum Beispiel das Arzneimittelgesetz, um Doping-Missbrauch zu ahnden.
Zuletzt hatte sich eine Mehrheit der Justizminister der Länder dafür ausgesprochen, war jedoch am Veto der schwarz-gelben Koalition gescheitert. Nun wird das Thema in der kommenden Legislaturperiode erneut auf der Agenda stehen.
Sagt Dagmar Freitag, die Vorsitzende des Bundestagssportausschusses. Sie begrüßt, dass Hans-Peter Friedrich, CSU das Thema kommenden Montag im Ausschuss aufgreifen will – auch wenn sie sich nicht viel davon verspricht:
"Man sollte die Erwartungshaltung sicherlich nicht zu hoch hängen, gleichwohl ist es doch wohl so, dass die Diskussion interessanter werden könnte als wir es vielleicht noch vor Wochen gedacht haben."
Erstmals ist Bundesinnenminister Friedrich von seiner ursprünglichen Haltung gegen ein Anti-Doping-Gesetz abgerückt, bestätigt sein Sprecher Jens Teschke auf Nachfrage des Deutschlandfunks bei der Bundespressekonferenz:
"Für die Berufssportler ist es vorstellbar. Das sind also Sportler, die tatsächlich damit ihren Lebensunterhalt bestreiten. Aber das ist nicht generell der Fall für Leistungssportler. Und schon gar nicht für den Breitensport."
"So hatte Friedrich am Wochenende im "Spiegel" erklärt, den Freizeitsport sollte man nicht kriminalisieren. Und rasch seinen Sprecher angewiesen, klar zu stellen: Entschieden sei da aber noch nichts:
"Dem Minister geht es darum, dass natürlich noch einmal nachgedacht wird über ein solches Gesetz, allerdings ist er dort noch nicht festgelegt. Es werden sich noch einmal Experten zusammensetzen im Laufe des Monats September im Haus, und auch dort noch mal über ein solches Gesetz nachdenken und beraten."
Den Koalitionspartner überrascht Friedrichs Kehrtwende. Lutz Knopek, FDP-Vertreter im Sportausschuss:
"Ja, das erstaunt mich jetzt. Was jetzt bei ihm zu diesem Positionswechsel geführt hat. Weil wir uns bislang einig waren, dass das Strafrecht hier wenig hergibt. Wir hatten ja Anhörung vor gar nicht so langer Zeit dazu. Und da waren wir eigentlich bis dato einer Sicht der Dinge."
Doch es ist Wahlkampf: Und nachdem sich CSU-Chef Horst Seehofer im Zuge der neuesten Erkenntnisse über Doping in der Bundesrepublik bereits FÜR ein solches Gesetz ausgesprochen hatte, fällt es dem Christsozialen Friedrich zunehmend schwer, an seiner ursprünglichen Ablehnung festzuhalten.
Der Meinungsumschwung des Ministers ist nicht mehr als Wahlkampfgetöse, moniert dann auch der Liberale Knopek und verweist auf die bereits bestehenden Gesetze, wie zum Beispiel das Arzneimittelgesetz, um Doping-Missbrauch zu ahnden.
Zuletzt hatte sich eine Mehrheit der Justizminister der Länder dafür ausgesprochen, war jedoch am Veto der schwarz-gelben Koalition gescheitert. Nun wird das Thema in der kommenden Legislaturperiode erneut auf der Agenda stehen.