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"Wir können nicht zahlen"

Island vor der Volksabstimmung über die Rückzahlung seiner Milliardenschulden im Ausland

Von Philipp Boerger

Reykjavik - mittlerweile Sinnbild für die Finanzkrise.
Reykjavik - mittlerweile Sinnbild für die Finanzkrise. (AP)

Seit der Finanzkrise streitet Island mit den Niederlanden und Großbritannien um Entschädigungszahlungen für ausländische Sparer. Eine Gesetzesvorlage sieht vor, dass die Schulden inklusive Zinsen zurückgezahlt werden müssen. Die Isländer können nun über das Gesetz abstimmen.

Samstagvormittag, der 2. Januar 2010, in Island. Mehr als 1000 Menschen sind auf dem Weg zum Hof Bessastaðir, dem Amtssitz des isländischen Präsidenten. Die Luft ist eiskalt, es liegt Schnee, ein strahlender Wintertag. Die Sonne scheint von einem fast wolkenlosen Himmel.

Plötzlich hüllt sich alles in roten Rauch. Eine gespenstische Szene. Die Menschen haben mehrere 100 mitgebrachte Signalfackeln angezündet. In der Seefahrt ist das Abbrennen von Signalfackeln ein Zeichen höchster Not.

"Wir haben uns heute hier versammelt, um dem Präsidenten rund 60.000 Unterschriften zu überreichen. 60.000 Leute haben unterschrieben, das ist mehr als ein Viertel aller wahlberechtigten Isländer."

Die Menschen sind vor den Amtssitz des Präsidenten gekommen, um gegen das sogenannte Icesave-Gesetz zu protestieren, das wenige Tage zuvor im Altþingi, dem isländischen Parlament, verabschiedet worden war.

Icesave, das war eine isländische Internetbank in privater Hand, die mit hohen Zinsen geworben und bei der vor allem Anleger in Großbritannien und den Niederlanden viel Geld investiert hatten. Mit dem Ausbruch der weltweiten Finanzkrise im Oktober 2008 gingen Icesave und ihr Mutterkonzern, die isländische Landsbanki, schlagartig pleite. Beide mussten unter staatliche Aufsicht gestellt werden.

Die Reaktion Großbritanniens war drastisch und ausgesprochen unfreundlich: Der britische Premierminister Gordon Brown wendete Anti-Terror-Gesetze an, um sämtliches isländisches Vermögen im Vereinigten Königreich einzufrieren. Viele Isländer waren darüber sehr wütend, erzählt in einem Reykjaviker Café der Lehrer Johannes Skúlason:

"Diese Aktion hat Islands Ansehen schwer beschädigt. Warum sollte Großbritannien damit durchkommen? Sie haben das Terrorgesetz gegen ein befreundetes Mitgliedsland der NATO angewendet."

Johannes Skúlason hat in diesem turbulenten Herbst 2008 die Graswurzelorganisation Indefence gegründet. Als Protest gegen das Vorgehen der britischen Regierung. Island auf die Liste terroristischer Staaten zu setzen, habe dem von der Finanzkrise hart getroffenen Land den Rest gegeben, meint er.

"Wenn du auf dieser Liste stehst, will niemand auf der Welt mehr Geschäfte mit dir machen. Filmproduzenten oder Autohersteller wie Toyota zum Beispiel, die sind immer gern nach Island gekommen, um die Autos am Gletscher zu fotografieren oder um Szenen für Hollywoodfilme zu drehen. Und auch nach dem Crash gab es immer noch Leute und Firmen, die herkommen wollten, um die Naturlandschaft für ihre Aufnahmen zu nutzen. Aber die Versicherungen wollten die Reise und die technische Ausrüstung nicht mehr versichern, weil Island auf der Terrorliste stand, so wie keine Versicherung einen Auftrag in Nordkorea absichern würde."

Die niederländische Regierung bezeichnete Island zwar nicht als Staatsfeind. Doch auch sie machte Druck. Beide Länder, Großbritannien und die Niederlande, entschädigten die Kunden der Icesave-Bank mit Mitteln aus dem Staatshaushalt. Dieses Geld fordern sie seitdem von Island zurück. Es geht um insgesamt fast vier Milliarden Euro. Weil Island die Summe nur in Raten zahlen kann, fordern Großbritannien und die Niederlande außerdem 5,5 Prozent Zinsen pro Jahr. Das diktierten sie der isländischen Regierung in den Entwurf des Icesave-Gesetzes. Beide Staaten wollen an Islands Notlage also auch noch verdienen.

Vielen Isländern wie der 36-jährigen Disa geht das zu weit:

"Wir sind nicht einmal 320.000 Menschen - gegenüber vielen Millionen Briten und Niederländern. Für sie ist das bei weitem nicht soviel Geld, wie für uns. Die Zinsen, die sie verlangen, das ist die reine Gier. Wir stehen zu unseren Schulden und wollen sie bezahlen. Aber die geforderten Zinsen sind lächerlich und unbezahlbar."

Unabhängige Wissenschaftler haben ausgerechnet, dass Islands Schulden pro Bürger höher sind als Deutschlands Schulden nach dem Ersten Weltkrieg. Das kleine Land hoch im Norden erlebt schwere Zeiten. Die Arbeitslosigkeit, in Island früher fast ein Fremdwort, liegt heute zwischen zehn und zwölf Prozent.

"Der Exodus hat schon begonnen. Im letzten Jahr ist mehr als ein Prozent der Bevölkerung ausgewandert. Das ist das erste Mal seit 1889, dass die Bevölkerungszahl in Island abnimmt."

Nicht nur aufgrund der eigenen Situation, sondern auch weil sie sich um die Zukunft ihrer Kinder und des gesamten Landes Sorgen machen, haben 60.000 Isländer die Petition unterschrieben.

Drei Tage, nachdem Staatspräsident Ólafur Ragnar Grímsson die Unterschriftenliste erhalten hat, verkündet er:

"Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament und die Mehrheit unserer Bevölkerung sind der Auffassung, dass eine Volksabstimmung das Richtige sei. In den letzten Monaten ist immer deutlicher geworden, dass die Bürger aktiv an der Lösung dieser internationalen Angelegenheit beteiligt sein wollen. Gemäß Artikel 26 der isländischen Verfassung werde ich das Icesave-Gesetz nicht unterschreiben, sondern das Volk darüber entscheiden lassen."

Grimssons Entscheidung sorgt für Aufsehen. Der niederländische Finanzminister Wouter Bis erklärt vor Fernsehkameras, dass man sich auf Isländer nicht verlassen könne. Internationale Rating-Agenturen stufen Islands Kreditwürdigkeit auf Ramschstatus herab. Doch die meisten Isländer stehen hinter der Entscheidung ihres Präsidenten. Zum Beispiel der Restaurant-Manager Ólafur Gudmundson.

"Das war das Einzige, was er machen konnte. Er ist der Präsident des Volkes. Die Menschen sind unzufrieden. Also hat der Präsident entschieden, dass das Volk entscheiden soll. Denn ganz offensichtlich ist die übrige Führung dieses Landes in vielerlei Hinsicht inkompetent."

Wie so viele isländische Unternehmen, die auf den Import von Waren angewiesen sind, könnte auch sein Restaurant weitere Staatsschulden und damit steigende Preise und geringere Kaufkraft nicht verkraften, betont Gudmundson.

"Die Steuern wurden bereits erhöht. Alles wird immer teurer. Damit zahlen wir schon für die Schulden dieser ganz besonders verlogenen Leute im Lande, nehme ich an."

In anderen Ländern solidarisieren sich viele Bürger mit Island. Auf der Internetseite Youtube zum Beispiel, auf der Videos von Präsident Grimssons Rede abrufbar sind, hat ein amerikanischer Nutzer folgenden Kommentar veröffentlicht:

"Die Rating-Agentur Fitch hat Island jetzt also auf Ramschstatus gesetzt. Wie lustig. Dieselbe Rating-Agentur hatte das isländische Kreditinstitut Landsbanki noch im Juli 2007 mit 'sehr gut' bewertet. Wie ernst zu nehmen und willkürlich bitte sind diese Rankings?"

Mit seinem Veto gegen das Rückzahlungsgesetz über die Icesave-Schulden habe Islands Präsident Grimsson seine Kompetenzen überschritten, sagen Verfassungsrechtler, Politiker und Journalisten auf der ganzen Welt. Die Aufgabe des isländischen Präsidenten sei es, ganz ähnlich wie des deutschen, Gäste zu empfangen und Hände zu schütteln, aber nicht, die Arbeit des Parlaments zu behindern, fordert ihn der amerikanische Talkshow-Moderator Richard Quest auf CNN heraus. Doch Grimsson bietet ihm Paroli:

"Darf ich dazu mal anmerken - wenn es immer heißt, Präsidenten sind nur dazu da, das Land zu repräsentieren -, dass wir in der westlichen Welt in den letzten 20 oder 30 Jahren ein System bekommen haben, in dem die Finanzmärkte immer wichtiger geworden sind, die Demokratie aber eher als Nebensache behandelt wurde? Als ich nun zwischen dem Finanzwesen auf der einen und der Demokratie auf der anderen Seite wählen musste, habe ich mich für die Demokratie entschieden."

Vor der Volksabstimmung am morgigen Samstag hat, so scheint es, nicht nur die isländische Regierung Angst. Auch die Politiker in London und Amsterdam wissen im Grunde, dass es nicht fair ist, die isländischen Bürger und Steuerzahler für Schulden büßen zu lassen, die sie nicht verursacht haben. Bis zuletzt versuchten Unterhändler fieberhaft, eine neue Lösung auszuhandeln, um das Referendum zu stoppen. Das letzte Angebot mit etwas besseren Zahlungsbedingungen für Island hat die rot-grüne Regierung in Reykjavik allerdings zurückgewiesen. Der isländische Fernsehjournalist Ingólfur Bjarni Sigfusson:

"Die Icesave-Geschichte ist natürlich eine Geschichte ohne Ende. Es geht immer weiter. Das Gefühl ist, das die Politiker versuchen, jetzt irgendwie das Thema Gerechtigkeit in die Diskussion reinzubringen. Und ich weiß nicht, ob Gerechtigkeit irgendeine Rolle spielt. Es geht um Macht."

Und diese Macht manifestierte sich zum Beispiel so, dass Großbritannien und die Niederlande Island damit drohten, den geplanten EU-Beitritt des Landes und dringend benötigte Kredite des Internationalen Währungsfonds IWF zu blockieren.
Namhafte internationale Experten haben sich, bisher erfolglos, als Vermittler in den Konflikt eingeschaltet. Der amerikanische Schulden-Experte Lee Buchert zum Beispiel.

Die Richterin und Europa-Abgeordnete Eva Joly aus Frankreich wurde als Sonderermittlerin eingesetzt. Nächste Woche soll ihr Bericht vorgelegt werden. Fest stehe schon jetzt - die Schuld sei nicht allein bei größenwahnsinnigen isländischen Bankern zu suchen, äußerte Eva Joly im isländischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen RÚV.

"Das ist wirklich ein europäisches Problem und wir brauchen eine bessere Lösung als die jetzige. Es wird gern vergessen, wie die Geschichte anfing. Die Sparer in Amsterdam und London haben ihr Geld bei einer Bank mit hohen Renditeversprechen angelegt und sind damit auch ein Risiko eingegangen. Die Finanzaufsichten dieser Länder haben nie geprüft, ob die isländische Bank die Einlagen überhaupt absichern kann, obwohl das laut Richtlinie der EU ihre Pflicht gewesen ist."

Die isländische Einlagensicherung war auf den Markt der 320.000 Isländer ausgerichtet, aber nicht auf einen europäischen mit Millionen von Anlegern. Doch Island ist seit 1994 Teil des Europäischen Wirtschaftsraums und kann damit problemlos Unternehmen in anderen Ländern gründen. Das taten die isländischen Banker denn auch - unbekümmert, unerfahren und ungebremst.

Die europäische Finanzaufsicht hat im Fall Islands komplett versagt. Inzwischen ist die Vulkaninsel ein abschreckendes Beispiel dafür, was entfesselte Märkte anrichten können. Weil einige die Regeln nicht beachtet und nur an ihr Eigeninteresse gedacht haben, steht die Insel jetzt vor dem Staatsbankrott und die Gesellschaft ist entzweit.

In Island waren die Banken mächtiger geworden als der Staat. Das könnte auch in anderen Ländern eines Tages passieren, sagt die Politikerin Birgitta Jónsdottir. Sie ist Teil der "Hreyfingin", zu deutsch: "Bewegung". Diese Organisation war während der Anti-Regierungs-Proteste gegründet worden. Vor ihrem Einzug ins Parlament hatte Jónsdottir als Autorin und Designerin gearbeitet und sich in verschiedenen Bürgerinitiativen engagiert. Auf ihrer Webseite betont sie, sie sei alles andere, nur keine normale Politikerin.

Dass Verluste sozialisiert, Gewinne aber privatisiert werden, möchte Birgitta Jónsdottir nicht mehr hinnehmen. Sie macht sich stark für nicht weniger als ein anderes System. Wenn nicht auf der ganzen Welt, dann zumindest in Island.

"Das System ist Teil des Problems. Du musst es ändern. Ansonsten ist es egal, wer gerade an der Macht ist, es ändert sich nichts, solange die Strukturen dieselben sind. Und die Menschen verändern sich, wenn sie in diese Strukturen hineingeraten. Du kannst es beobachten: Auch Leute, die eigentlich gut und ehrlich waren, werden genauso verlogen und inkompetent, wie die anderen. Weil sie nichts anderes machen können. Wenn du etwas verändern willst, musst du aber andere Sachen ausprobieren. Das ist doch klar."

Eine Mitschuld an Islands Crash gibt Jonsdottír den Medien. Das sei nicht unbedingt die Schuld der Journalisten, sondern des Systems.

Journalisten, die einen Skandal aufdecken, werden von großen Banken und Konzernen immer öfter mit Unterlassungsklagen mundtot gemacht. Auch in Island. Im Sommer 2009 war ein geheimes Dokument über ungedeckte Milliardenkredite an die Eigentümer der pleite gegangenen Kaupthing-Bank auf der Internetseite Wikileaks veröffentlicht worden. Die Fernsehnachrichten wollten darüber berichten. Aber der Kaupthing-Bank sei es gelungen, per Gerichtsentscheid ein Sendeverbot zu erzwingen, erinnert sich der Nachrichtensprecher Ingólfur Bjarni Sigfusson:

"Fünf Minuten vor der Sendung wird man wütend, wenn man so eine Meldung bekommt. Und das waren wir auch, stinksauer. Haben einfach einen Text für unseren Sprecher geschrieben: Guten Abend, hier sind die Meldungen von heute oder wenigstens die Meldungen, die wir euch bringen dürfen, weil wir dürfen nicht aus diesen Dokumenten berichten, wir dürfen euch nicht sagen, wer Geld von der Bank bekommen hat. Dieses Verbot gilt aber nur für uns. Und die Dokumente sind auch abrufbar unter wikileaks.org."

Mit neuen Mediengesetzen will die isländische Regierung jetzt dafür sorgen, dass solche Berichte nicht mehr per Gerichtsbeschluss untersagt werden können. Schließlich haben die Bankenskandale die Insel in den Ruin getrieben.

"So wie ich das verstehe, ist die Idee, einen Freihafen für Daten und Informationen zu errichten und in Bezug auf Gesetze das Beste aus anderen Ländern, was Pressefreiheit und Datenfreiheit betrifft, zusammenzuführen in ein isländisches Gesetz, das vor allem ein Vorbild für andere sein könnte, aber auch Schutz für Journalisten, für Aktivisten, für Menschenrechtler sein könnte."

Icelandic Modern Media Initiative wird das Projekt genannt, das einzelnen Journalisten, aber auch Verlagen und Internetplattformen wie Wikileaks die Möglichkeit bieten soll, ungehindert und rechtlich abgesichert Berichte zu veröffentlichen.

Das Projekt ist auch für viele Länder, in denen die Pressefreiheit nicht gewährleistet und die Opposition unterdrückt wird, von Interesse, spielt doch der Ort, von dem aus publiziert wird, in Zeiten des Internets keine große Rolle mehr. So wie die Schweiz zumindest bislang als Hochburg eines wirkungsvoll geschützten Bankgeheimnisses gilt, soll Island eine Oase für Bits and Bytes werden. Ein sicherer Hafen für Daten, Garant ungehinderter Meinungsfreiheit.

Die Abgeordnete Birgitta Jónsdottir, die an der neuen Media-Initiative mitwirkte, verteidigt das Vorhaben
gegenüber Kritikern:

"Ermöglicht das nicht den ungehinderten Zugang zum Beispiel zu Kinderpornos? Nein. Wir haben nicht vor, alles was illegal ist jetzt legal zu machen. Wir haben schon gute Gesetze zum Schutz von Kindern und auch gegen Rassismus."

Eine erste Erklärung über die Medieninitiative will das isländische Parlament in den nächsten Wochen veröffentlichen. Ob in einigen Monaten tatsächlich neue Gesetze verabschiedet werden und Island zu einem El Dorado für Pressefreiheit wird, erscheint jedoch ungewiss.

Die Stabilisierung der Wirtschaft steht im Vordergrund. Außerdem hat sich Island um eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union beworben. Doch, was die EU angeht, ist vielen Bürgern die Lust inzwischen gründlich vergangen. Das Land habe genügend eigene Probleme, meint Johannes Skúlason, der sich so stark gegen das Icesave-Gesetz und für den morgigen Volksentscheid engagiert hat.

"Ich will nicht, dass Island die EU auf Knien um Rettung bitten muss. Wenn wir Mitglied werden, dann nur, weil wir es wollen. Und nicht, wegen der Bankenkrise und auch nicht, weil die EU all unsere Probleme lösen soll, denn das würde sie sowieso nicht tun."

Vor einem Jahr, als nach wochenlangen Protesten die Regierung gestürzt und Neuwahlen angesetzt worden waren, da dachten die Isländer eine Zeit lang, es werde alles wieder gut. Die Zustimmung für einen EU-Beitritt lag bei 60 Prozent. Doch geholfen hat die EU Island im erpresserischen Streit mit Großbritannien und den Niederlanden nicht.

"Sie schikanieren uns, weil wir nur 300.000 sind. Sie wollen, dass wir für etwas bezahlen, was wir ihnen nicht schulden. Bei der Wahl morgen werden 75 bis 80 Prozent mit Nein stimmen. Und das ist genau das, was sie nicht wollen."

Schimpft in Reykjaviks Haupteinkaufsstraße Laugavegur der Isländer Thor. Er hat im besonders preisgünstigen Supermarkt Bónus gerade das Nötigste eingekauft. Thor ist seit einem Jahr arbeitslos. Früher war er Lastwagenfahrer. Damals hat auch er vom Wirtschaftsboom in Island profitiert und die Mechanismen des Geldsegens nicht hinterfragt. Während der goldenen Zeiten dachten die Isländer auch, sie benötigten die EU nicht. Und wenn, dann wäre ein Beitritt sicher auf Augenhöhe erfolgt.

Jetzt, in schlechten Zeiten, nachdem sich das Blatt so rapide und radikal gewendet hat, sind viele Isländer von der internationalen Gemeinschaft enttäuscht.

Inzwischen ist die Zustimmung in Island für einen EU-Beitritt auf unter 30 Prozent gesunken. Etwa genauso viele, beziehungsweise wenige Isländer werden beim morgigen Icesave-Referendum auch mit Ja für eine bedingungslose Schuldenrückzahlung an Großbritannien und die Niederlande in Milliardenhöhe stimmen.

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