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StartseiteHintergrundZapfen und Zahlen24.05.2012

Zapfen und Zahlen

Der Streit um die Benzinpreise

Autofahrer in Deutschland beklagen sich über die hohen Benzinpreise. Jedes Jahr im Frühjahr steigen sie erneut. Fünf große Ölkonzerne beherrschen zusammen zwei Drittel des Kraftstoffmarktes.

Von Friederike Schulz

Benzinpreiserhöhung (Stock.XCHNG)
Benzinpreiserhöhung (Stock.XCHNG)

Freitagnachmittag, kurz nach vier. Die freie Tankstelle von Eckehard Klein in Frechen-Königsdorf liegt an einer viel befahrenen Ausfallstraße. An den Zapfsäulen stehen die Autos Schlange – schnell noch volltanken, bevor es ins Wochenende geht. Liter um Liter läuft der Sprit gerade in den Tank eines dreier BMW. Superkraftstoff zum Preis von 1,61 Euro. 35 Liter hat der Mann getankt, macht 56 Euro.

"Mir schenkt das keiner, ich habe jetzt bezahlt von 1,67 bis 1,59. Alle Facetten habe ich bezahlt, ich find' das unverschämt."

"Zwei Päckchen Marlboro Menthol."

Auch der nächste Kunde hat vollgetankt, er betritt den kleinen Laden. Hinter der Theke steht Eckehard Klein, blauer Overall, grauer Schnauzbart, er gibt das Wechselgeld heraus. Der junge Mann zählt nach, schüttelt den Kopf.

"Unverschämt ist das, wirklich unverschämt."

Die meisten Autofahrer in Deutschland würden diese Aussage wohl unterschreiben. In einer Umfrage des Instituts für Demoskopie gaben 63 Prozent der Befragten an, sie würden stark oder sehr stark unter den hohen Benzinpreisen leiden. Eckehard Klein nickt verständnisvoll. Seit 13 Jahren gehört ihm die kleine freie Tankstelle an der Aachener Straße. Der 64-Jährige kennt die meisten Kunden mit Namen. Ihre Schimpftiraden auf die Spritpreise nimmt er schon lange nicht mehr persönlich.

"Für den Kunden sind die natürlich immer zu teuer. Ob sie ganz billig sind, ob sie den Sprit fast verschenken, es ist immer noch zu teuer."

Dabei sind die Preise jetzt, kurz vor Pfingsten, im Vergleich zu Ostern schon wieder gesunken. Nach Auskunft des Internetportals Clever-Tanken.de kostet der Liter Benzin im deutschlandweiten Durchschnitt derzeit 1,59 Euro. Ende März waren es noch über 1,70 Euro, erzählt Geschäftsführer Steffen Bock.

"Wir reden über Spannbreiten über dieses Jahr gesehen von etwa 18 Cent, die sich die Preise nach oben bewegt haben, teilweise haben sie sich ein bisschen wieder nach unten korrigiert."

Eine Studie, die die Bundestagsfraktion der Grünen beim Hamburger Forschungsinstitut Energy Comment in Auftrag gegeben hatte, zeigt: Allein im Zeitraum von November bis März sind die Preise für Superbenzin um 11,3 Cent gestiegen. Die Autoren üben deutliche Kritik an den Mineralölkonzernen. Diese kassierten unter dem Vorwand gestiegener Weltmarktpreise satte Zusatzgewinne.

"Nur 6,6 Eurocent pro Liter lassen sich durch höhere Rohölpreise oder einen veränderten Wechselkurs vom Euro zum Dollar erklären. Die restlichen 4,7 Eurocent pro Liter sind das Ergebnis höherer Bruttomargen in der Mineralölbranche. Die Bruttomarge für Superbenzin wuchs zulasten der Tankstellenkunden kontinuierlich um 41 Prozent."

Dass die Preise jedes Jahr im Frühjahr steigen, streiten die Ölkonzerne nicht ab. Der Mineralölwirtschaftsverband wehrt sich jedoch gegen den Vorwurf der Abzocke. Er erklärt das Phänomen mit den höheren Einkaufspreisen auf dem internationalen Rohölmarkt. Jedes Jahr im Februar und März deckten sich die amerikanischen Mineralölkonzerne auf dem Weltmarkt ein. Sie könnten den höheren Bedarf in den Sommermonaten nicht aus eigener Produktion abdecken und erhöhten so die Nachfrage. Die Folge seien steigende Preise, sagt Hauptgeschäftsführer Klaus Picard.

"Je nachdem, ob Ostern früh oder spät liegt, liegt Ostern schon in einer Phase sinkender Preise. Oder wenn Ostern sehr früh liegt, steigen die Preise nach Ostern weiter, wie wir das 2011 hatten. 2012, also dieses Jahr, hatten wir zu Ostern schon ein Plateau erreicht, und im Moment, sehen Sie ja, fallen die Preise wieder. Es hat nichts mit den Feiertagen zu tun, sondern mit den Einkaufspreisen, und das sind Weltmarktpreise."

Ein Argument, das Andreas Mundt nur zu gern widerlegen würde. Der Präsident des Bundeskartellamts hatte im vergangenen Jahr eine Studie über die Wettbewerbsbeschränkungen auf dem Kraftstoffmarkt veröffentlicht.

"Na ja, also die Weltmarktpreise verändern sich jedenfalls nicht mehrmals am Tag in einem Umfang, dass der Benzinpreis an der Straßentankstelle um mehr als zehn Cent schwankt. Es ist natürlich richtig, dass der Benzinpreis vielen externen Faktoren unterliegt. Da ist die Situation an den Rohölmärkten, die Wechselkurse und Vieles mehr. Aber dass wir diese Zyklen sehen: In den Ferien ist es teurer, bestimmte Wochentage sind teurer. Das ist aus unserer Sicht schon eher das Phänomen, dass die Unternehmen hier schlicht und ergreifend ihre Marktmacht durchsetzen. Und das ist die Marktmacht der großen Fünf."

Die großen Fünf: BP, Shell, Jet, Total und Esso. Sie beherrschen zusammen zwei Drittel des Kraftstoffmarktes und bilden damit ein marktbeherrschendes Oligopol. Der Begriff kennzeichnet Unternehmen, zwischen denen kein wesentlicher Wettbewerb besteht und die im Vergleich zu Konkurrenten eine überragende Stellung auf dem Markt haben, heißt es in der Studie des Kartellamts.

"Diese Unternehmen zeichnen sich dadurch aus, dass sie als einzige Mineralölunternehmen Zugriff auf Raffineriekapazitäten in Deutschland haben und über ein bundesweites Tankstellennetz verfügen. Zugriff auf Raffineriekapazität ist ein wichtiger Machtfaktor im Tankstellengeschäft."

Die großen Fünf beliefern nicht nur die eigenen Filialen – sie verkaufen den Kraftstoff auch an die freie Konkurrenz. Rund 15.000 Tankstellen gibt es in Deutschland, jede zehnte ist eine freie, oftmals sind das kleine Familienbetriebe. Sie haben keine eigenen Raffinerien. Viele klagten in der Vergangenheit darüber, dass die großen ihnen den Sprit oftmals teurer verkauften als an die Endkunden an ihren eigenen Tankstellen – so sieht es auch Eckehardt Klein.

"Ich habe in den letzten Monaten überhaupt keinen Gewinn machen können. Das liegt daran, dass die Preise bei den anderen Tankstellen oft fünf, sechs, sieben Cent billiger sind. Die verkaufen teilweise sogar unter ihren Einkaufspreisen, um die anderen mürbe zu machen, damit die die Tankstellen aufgeben."

Solchem Geschäftsgebaren möchte die Bundesregierung jetzt Einhalt gebieten. Sie will zum 1. Januar das Wettbewerbsrecht reformieren und den großen Mineralölkonzernen per Gesetz untersagen, das Benzin an freie Tankstellen zu einem höheren Preis abzugeben, als sie selbst an ihren eigenen Tankstellen verlangen.

Auch wenn die freien Anbieter für etwas mehr Wettbewerb auf dem Markt sorgen: Die Preisentwicklung an den großen Tankstellen gehorcht einem scheinbar unvorhersehbaren Rhythmus. Etwa dreimal am Tag sinken oder steigen die Preise. Auch Tankwart Eckehardt Klein aus Frechen beobachtet dieses Preis-Karussell.

"Wir gucken abends, wir gucken morgens, und wir gucken auch mittags bei den anderen Tankstellen."

Seine Preise ändert Eckehardt Klein trotzdem nur einmal in der Woche. Der Aufwand würde sich für das kleine Unternehmen mit drei Mitarbeitern nicht lohnen, sagt der Tankwart.

"Wir lassen den Preis fast eine ganze Woche lang unangetastet. Wenn die anderen oben oder Richtung Köln die Preise drastisch senken, das passiert manchmal bis zu zehn Cent am Tag, manchmal auch mehr, dann werden die abends auch manchmal alle wieder angehoben, am nächsten Morgen gehen die Preise wieder runter, sodass wir hier gar nicht so schnell reagieren können. Da müsste ich immer einen abstellen, der müsste gucken, wann ändert der die Preise. Also lassen wir den Mittelwert, sodass wir gerade überleben können."

An jedem Liter Benzin verdient Eckehardt Klein drei bis vier Cent vor Steuern. Hätte er nicht den kleinen Laden, in dem er nebenbei Zeitungen, Zigaretten und Süßigkeiten verkauft, könnte er dichtmachen, sagt der Tankwart. Die starken Preisschwankungen, die ihm zu schaffen machen, haben Methode. Dabei sprechen sich die Unternehmen nicht untereinander ab, das ist kartellrechtlich verboten. Es ist aber auch gar nicht nötig, wie Stephan Zieger vom Bundesverband freier Tankstellen erklärt.

"Es gibt eigentlich ein sehr ausgeklügeltes System der gegenseitigen Beobachtung und Überwachung. Wenn ich mit einem Preis an den Markt will, dann darf der sich bei einem so homogenen Produkt wie Benzin sich auch nicht sehr von den Preisen der anderen unterscheiden. Das heißt: Ich muss mich möglichst nah am nächsten Wettbewerber orientieren. Und dieses immer schneller werdende Auf und Ab hat was damit zu tun, dass ich versuche, dem Preis der anderen zu folgen oder mich daran zu orientieren auf der Suche nach dem idealen Punkt zwischen Menge und Marge."

Die Pächter der großen Tankstellenketten melden die Preise ihrer unmittelbaren Konkurrenten in der Nachbarschaft an die Preissetzungszentrale. Jeder große Mineralölkonzern hat solch eine Schaltstelle. Dort wird dann aufgrund der ermittelten Daten entschieden, in welche Richtung sich die Preisschraube in den verschiedenen Regionen drehen soll. Die großen Fünf können Verluste besser verkraften und haben daher mehr Spielraum. Sie testen mehrmals täglich, was geht, sagt Andreas Mundt vom Bundeskartellamt.

"Es ist immer so, dass Aral oder Shell die Preise erhöht. Es ist immer einer von den beiden in 90 Prozent der Fälle. Der jeweils andere zieht nach genau 180 Minuten nach. Und die übrigen ziehen dann nach genau 300 Minuten nach. Das heißt, die Unternehmen wissen ganz genau, dass sie sich aufeinander verlassen können und dass, wenn einer von beiden die Preise erhöht, dass die anderen in den entsprechenden Zeiträumen nachziehen werden."

Während einer solchen Aufwärtsspirale habe der Kunde, dessen Tank leer ist und der dringend mit dem Auto irgendwohin fahren muss, einfach Pech gehabt, sagt Steffen Bock von "Clever-Tanken.de". Er unterstellt den Unternehmen bewusste Preistreiberei.

"Ganz schlecht ist es, morgens im Berufsverkehr zu tanken. Das kann man wirklich beobachten. Die Firmen wissen ganz genau, wann die Leute wohin fahren müssen. Dementsprechend werden auch zu diesen Gelegenheiten die Preise immer schön oben gehalten. Man muss heutzutage wirklich permanent gucken und dann zuschlagen, wenn es günstig ist oder vergleichsweise günstig ist, muss man ja sagen."

Konkrete Tipps, an welchen Tagen oder zu welchen Zeiten Tanken preiswert ist, kann auch Steffen Bock nicht geben – zu sprunghaft ist die Entwicklung in jüngster Zeit. Da seit Kurzem die Preissetzungszentralen der Konzerne auch an Wochenenden besetzt sind, gilt auch die alte Regel, dass der Sprit am Freitagabend besonders teuer ist, nicht mehr. Es ist ein undurchsichtiges System, das Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler von der FDP nun per Gesetz stärker kontrollieren will. Anfang des Monats beschloss das Kabinett auf seinen Vorschlag hin, beim Bundeskartellamt eine sogenannte Markttransparenzstelle einzurichten. Hier sollen die großen Unternehmen alle Preise fortlaufend melden, vom Einkauf bis zum Endpreis an der Zapfsäule.

"Bisher ist der Wettbewerb an den Tankstellen nur sehr unzureichend. Deswegen kann ich den Ärger der Autofahrerinnen und Autofahrer verstehen, über die hohen Preise."

Doch noch ist nicht klar, ob der Bundeswirtschaftsminister mit seiner Idee durchkommt. Kritiker befürchten enorme Bürokratiekosten, der Nationale Normenkontrollrat hat sich bereits gegen eine solche Meldestelle ausgesprochen. Auch die Mineralöl-Lobby wehrt sich gegen die Pläne und droht bereits mit steigenden Preisen. Verbandschef Klaus Picard rechnet vor, dass die Unternehmen allein für die kontinuierliche Übermittlung der Daten rund 1000 neue Mitarbeiter einstellen müssten.

"Der Markt ist sehr transparent. Alle Daten sind bekannt, die Tankstellenpreise sind bekannt. Die Einkaufspreise werden an internationalen Börsen gehandelt. Wir können eigentlich keinen Vorteil einer Markttransparenzstelle sehen. Im Endeffekt wird es zu sehr hohen Kosten kommen für das Bürokratiemonster. Das wiederum wird sich auf die Preise auswirken, ohne dass ein wirklicher Vorteil für die Verbraucher zustande kommt. Der Vorschlag von Herrn Rösler ist einfach kontraproduktiv."

Die SPD bemängelt vor allem, dass sich der Gesetzentwurf nur auf den Tankstellenmarkt und die Lieferanten beziehe, die Raffinerien dagegen außen vor blieben. Der ADAC begrüßt die Initiative des Bundeswirtschaftsministers zwar grundsätzlich, warnt aber vor einem "Datenfriedhof". Jacqueline Grünewald vom nordrhein-westfälischen Landesverband:

"Alle diese Informationen müssen auch für den Verbraucher ersichtlich gemacht werden. Dort, wo die Informationen zu den jeweiligen Zeiten an der jeweiligen Tankstelle angegeben ist, das muss man zum Beispiel über sein Smartphone abrufen können, um zu sagen: Wo könnte ich jetzt bei mir im Umfeld günstig tanken. Und gerade das, was bei mir an Informationen von dieser Markttransparenzstelle erfasst wird, muss der Verbraucher wissen. Danach kann er sich orientieren, und dann kann er tatsächlich dort tanken, wo in seinem Umfeld die günstigste Tankstelle ist."

Ein weiterer Vorschlag, der dem Preiskampf Einhalt gebieten soll, liegt bereits seit Längerem auf dem Tisch, hat es aber bisher nicht über eine Bundesratsinitiative hinaus gebracht: Demnach sollen die Unternehmen nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen dürfen. Verbraucherschützer sind allerdings skeptisch, ob dieses sogenannte "österreichische Modell" tatsächlich zu niedrigeren Preisen führen könnte. Gerd Lottsiepen vom ökologisch orientierten Verkehrsklub Deutschland:

"In Österreich stellt man inzwischen fest, dass dieses Modell wenig taugt. Allgemein wird gesagt, dass die Preise eher gestiegen als gesunken sind. Neuerdings überlegt man in Österreich, ein sogenanntes slowenisches oder luxemburgisches Modell einzuführen, das das österreichische Modell ersetzen oder ergänzen soll. Man sieht, das österreichische Modell bringt es nicht. Man geht jetzt zu anderen Lösungen, die auch nicht besonders überzeugend sind. Letztendlich ist es ganz schwierig, in einem freien Markt die Preisgestaltung von Konzernen tatsächlich durch den Staat zu beeinflussen."

Während der letzten Benzinpreisdebatte nach Ostern machte ein weiterer Vorschlag die Runde: das sogenannte westaustralische Modell, nach dem die Unternehmen den Preis für den nächsten Tag im Voraus melden müssen. Wie das funktioniert, erklärt Kartellamtspräsident Andreas Mundt.

"Er gilt dann ab neun Uhr morgens und darf dann über 24 Stunden nicht verändert werden. Unsere australische Schwesterbehörde ist jedenfalls der Auffassung, dass dies ein Modell ist, das die Preise jedenfalls nicht nach oben treibt, sie ist auch der Meinung, dass es schwer zu sagen ist, welchen Preis dämpfenden Effekt das hat. Aber jedenfalls kann man sagen, dass die Verbraucher durch diese Modelle in die Lage versetzt werden, die Preise zu vergleichen und entsprechende Tankstellen, wo es preiswerter ist, auch anzufahren."

Die Mineralölindustrie lehnt solche Modelle erwartungsgemäß ab. Die Branche fordert, dass sich die Politik aus dem Markt heraushalten soll. Ihre Vertreter führen bei solchen Gelegenheiten gern ihr Lieblingsargument an: Dass der Staat nicht ganz unschuldig sei an den hohen Benzinpreisen. Die Mineralölsteuer für Benzin liegt bei 65,4 Cent pro Liter, hinzu kommen 19 Prozent Mehrwertsteuer. Kostet der Liter Benzin an der Tankstelle 1,50 Euro, geht davon mehr als die Hälfte an den Fiskus, nämlich 89 Cent. Für den Bund ist das eine der wichtigsten Einnahmequellen - jährliches Volumen: 40 Milliarden Euro.

"Ich tanke da, wo ich gerade Zeit zum Anhalten habe."

Mit dieser Haltung steht der Kunde von Eckehardt Klein in Frechen nicht alleine da. Der ADAC hatte beim Institut für Wettbewerbsökonomie in Düsseldorf eine Studie über das Tankverhalten in Deutschland in Auftrag gegeben. Das paradoxe Ergebnis: Obwohl sich viele Bürger über den teuren Sprit aufregen, vergleichen 40 Prozent der Autofahrer überhaupt keine Preise. Viele fahren aus Gewohnheit immer zu einer bestimmten Tankstelle und meist erst dann, wenn der Tank leer ist, erklärt Institutsleiter Justus Haucap.

"Da zeigt sich doch, dass es einen Teil der Verbraucher gibt, die sehr preissensibel sind, diese Schnäppchenjäger, die man auch auf anderen Märkten kennt. Aber es gibt auch einen nicht kleinen Teil der Verbraucher, die, ich will nicht sagen, phlegmatisch sind, aber denen es zu umständlich ist, Preise zu vergleichen, und die dann aus Gewohnheit immer wieder zu derselben Tankstelle und im Grunde fast gar nicht auf Preisunterschiede reagieren."

"Der Verbraucher muss sehr viel mehr auf den Preis achten, sich eben auch informieren: Zu welcher Zeit ist der Kraftstoff an welcher Tankstelle am günstigsten. Das ist alles."

Jacqueline Grünewald vom ADAC fährt selbst einen Mini. Sie steuert immer freie Tankstellen an, die im Schnitt um ein bis zwei Cent günstiger sind als die großen Ketten. Die Preise für Kraftstoff werden nicht mehr signifikant sinken. Da sind sich alle Experten einig. Erdöl ist ein begrenzter Rohstoff, und die Nachfrage wird in den kommenden Jahren eher steigen. Doch noch hätten weder die Autohersteller noch die Verbraucher auf diese Entwicklung angemessen reagiert, konstatiert Gerd Lottsiepen vom Verkehrsklub Deutschland. Er erinnert an die einstige Forderung der Grünen, den Benzinpreis auf "fünf Mark pro Liter" klettern zu lassen. Sein provokantes Fazit: Der Sprit sei heute immer noch nicht teuer genug, sonst gäbe es viel mehr Drei-Liter- oder gar Elektroautos auf den Straßen:

"Verbraucher gewöhnen sich auch an hohe Preise. Und man sieht ja, zumindest für eine große Gruppe von Autokäufern spielt der Verbrauch und auch die Ausgaben an den Tankstellen nicht eine so große Rolle, sonst würden nicht so viele Menschen mit geländegängigen Luxuslimousinen mit ein oder zwei Personen durch die Stadt fahren."

Auf dem Hof von Eckehardt Klein in Frechen-Königsdorf hält der nächste Kunde an der Zapfsäule, öffnet den Tank seines SUVs – einmal volltanken für knapp 100 Euro, damit es wenigstens übers Wochenende reicht.

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