Dienstag, 19.06.2018
 
Seit 20:10 Uhr Hörspiel
StartseiteKommentare und Themen der WochePeinliches Schauspiel23.05.2018

Zuckerberg im EuropaparlamentPeinliches Schauspiel

Niemand mit ehrlichem Erkenntnisinteresse hätte die Befragung von Mark Zuckerberg in dieser Form angelegt, kommentiert Thomas Otto. Deutlich wurde in dem Verfahren lediglich, welche Fragen Facebook lieber nicht beantwortet.

Von Thomas Otto

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Facebook-Chef Mark Zuckerberg verlässt das Europaparlament in Brüssel (dpa-Bildfunk / AP / Geert Vanden Wijngaert)
Erfolgreich umschifft: Mark Zuckerberg verlässt das Europaparlament - ohne Antworten auf unangenehme Fragen hinterlassen zu haben. (dpa-Bildfunk / AP / Geert Vanden Wijngaert)

Es lohnt sich durchaus, die gestrige Befragung von Mark Zuckerberg durch die Fraktionschefs des EU-Parlaments noch einmal anzuschauen. Der Auftritt des Facebook-Chefs ist ein Lehrstück darin, wie europäische Abgeordneten – allen voran ihr Präsident Antonio Tajani – sich freiwillig von einem internationalen Großkonzern vorführen lassen.

Für Mark Zuckerberg war es ein entspannter Abend. Nach kurzer Einführung seinerseits stellten 12 Abgeordnete vierzig Minuten lang Fragen. In der wenigen verbliebenen Zeit konnte Zuckerberg sich die Fragen zur Beantwortung raussuchen, die ihm genehm waren. Den Rest der umschiffte er.

Dabei waren die Abgeordneten gut vorbereitet und keineswegs handzahm: Legt Facebook Schattenprofile an von Menschen, die kein Profil haben? Wird sich Facebook ab Freitag an die Datenschutzgrundverordnung halten? Und wie sieht es mit Facebooks Steuermoral aus? Auf keine dieser Fragen gab Zuckerberg eine richtige Antwort. Musste er auch nicht.

Denn: Schon im Vorfeld hatte Antonio Tajani dafür gesorgt, dass niemand Zuckerberg an diesem Abend vor den Augen der europäischen Öffentlichkeit zu sehr in die Mangel nehmen konnte. Er war es, der den Fraktionschefs zunächst eine geheime Sitzung vorgeschlagen hatte. Er war es, der das völlig ineffiziente Verfahren vorgeschlagen hatte, erst alle Fragen zu sammeln und Zuckerberg dann antworten zu lassen. Ohne Chance auf Nachfrage. Ohne Druck, alle Fragen zu beantworten.

Gelegenheit zur Selbstdarstellung

Natürlich hat Tajani das nicht allein entschieden: Unterstützt wurde der Konservative von der EVP – in diesem Fall dem CSU-Mann Manfred Weber, den national-konservativen EU-Kritikern der EKR, den Rechtspopulisten der EFDD und den Rechtsextremen der ENF.

Einzig kam Tajani dazwischen, dass sich der eitle Nigel Farage von der rechtspopulistischen EFDD-Fraktion doch lieber vor Kameras produzieren wollte und so mit Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Linken für eine öffentliche Sitzung einsetzte. So konnte dann alle Welt das peinliche Schauspiel verfolgen. Am Ende ergriff aber keiner der Fraktionschefs die Chance, das Verfahren während seiner Redezeit öffentlich zu kritisieren. Stattdessen nutzten manche die Gelegenheit lieber zur Selbstdarstellung, was wichtige Zeit raubte.

Kein Mensch mit ehrlichem Erkenntnisinteresse hätte eine Befragung so angelegt. Es stimmt, dass das Parlament keine Macht hat, Zuckerberg zwangsweise vorzuladen. Zugleich hat es aber auch keine Pflicht, sich selbst als derart zu diskreditieren. Dem Ansehen des Parlaments, ein Jahr vor der nächsten Wahl, hat damit niemand einen Gefallen getan.

Über Facebook haben wir an diesem Abend gelernt, welche Fragen der Konzern lieber nicht beantworten will. Über das EU-Parlament haben wir gelernt, wem Aufklärung über die Praktiken von Facebook und die Grundrechte der EU-Bürger wichtig sind und wem nicht.

Thomas Otto  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Thomas Otto (Deutschlandradio / Bettina Straub)Thomas Otto, geboren 1987 in Dresden, studierte in Leipzig Soziologie und Hörfunk. In dieser Zeit arbeitete er unter anderem für den MDR und die Nachrichtenagentur dapd. Nach dem Studium volontierte er beim Deutschlandradio. Seit 2014 berichtet er für die drei Programme von Deutschlandradio aus dem Studio Brüssel.

  

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk