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StartseiteInterviewZuschauen statt Schweben27.03.2008

Zuschauen statt Schweben

Hans-Peter Friedrich wertet Transrapid-Absage als Niederlage für Technologiestandort Deutschland

Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich hat sich enttäuscht über das Aus für die Münchner Magnetschwebebahn-Strecke geäußert. "Wir sind mit einer wichtigen deutschen Erfindung gescheitert und werden jetzt zuschauen, wie andere sie bauen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag. Zugleicht stellte er die Absage des Projekts angesichts der Kostenexplosion als alternativlos dar.

Moderation: Bettina Klein

Die Magnetschwebebahn Transrapid. (AP)
Die Magnetschwebebahn Transrapid. (AP)
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Aus für Transrapid in Bayern

Bettina Klein: Am Telefon ist jetzt der CSU-Verkehrspolitiker Hans-Peter Friedrich, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, dort zuständig unter anderem eben für Verkehr und Stadtentwicklung. Grüße Sie, Herr Friedrich!

Hans-Peter Friedrich: Ich grüße Sie, hallo!

Klein: Weite Teile der CSU hatten sich bekanntlich für den Transrapid stark gemacht. Für Sie ein Tag der Enttäuschung heute?

Friedrich: Es ist ein enttäuschender Tag nicht nur für Bayern und für München, dass Technologie-Hauptstadt hätte werden können in Europa mit diesem Projekt, sondern auch für den Technologiestandort Deutschland. Denn wir sind mit einer wichtigen deutschen Erfindung gescheitert und werden jetzt zuschauen, wie andere sie bauen.

Klein: Herr Friedrich, was soll man eigentlich von Planungen halten, deren Finanzierung offenbar so wenig abgeklärt war, dass jetzt diese enorme Kostenexplosion alle überrascht?

Friedrich: Die Industrie hat ja bis zum Schluss die Zahl 1,85 genannt. Diese Zahl war auch finanziert. Es war sicher nicht einfach, aber die Finanzierung ist sichergestellt worden. Ich glaube, es war richtig, darauf zu bestehen, dass die Industrie am Ende einen Festpreis nennt und somit das Baurisiko auch übernimmt. Denn auf die Art und Weise haben wir jetzt etwas, was bei öffentlichen Bauten selten vorkommt, nämlich dass die realistische Zahl schon vorher auf den Tisch kommt und nicht erst sich nach Jahren herausstellt. Insofern, denke ich, ist es auch gut gewesen, dass die Industrie jetzt mit offenen Karten spielen musste.

Klein: Aber dennoch kommt die Korrektur ein wenig spät, nachdem sich ja Bayern und der Bund eigentlich schon entschieden hatten dafür?

Friedrich: Ich denke, dass es richtig war, sich für ein solches Projekt zu entscheiden. Natürlich muss man dann untersuchen, wie sind die technischen Voraussetzungen vor Ort, wie ist der Untergrund, wie sind die Baubedingungen? Das macht man natürlich dann erst innerhalb des Verfahrens. Das ist jetzt geschehen und führt nicht aus technologischen Gründen, sondern eben aufgrund der Verhältnisse, die in München in einer dicht besiedelten Region vorherrschen, hat man eben jetzt gesagt, das ist zu teuer, und das können wir so nicht finanzieren.

Klein: Wenn der Schwarze Peter jetzt so ein wenig bei der Industrie liegt, haben die Unternehmen nicht richtig gerechnet, oder wollten sie am Ende doch noch ein bisschen mehr verdienen an dem Projekt?

Friedrich: Nein, ich glaube nicht, dass der Schwarze Peter bei der Industrie liegt. Die Industrie hat ein gutes Projekt, eine gute Technologie anzubieten und zu verkaufen. Aber es kommt eben immer drauf an, wo man dieses Projekt realisiert. Wenn man es als Nahverkehrsprojekt in einer Großstadt realisiert, dann hat es eben schwierigere Bedingungen als auf freier Strecke. Und jetzt muss man, glaube ich, konstatieren bei den Verhältnissen, wie wir es in einem dicht besiedelten Gebiet, Ballungsraum, wie in München haben, ist er so nicht realisierbar. Das ist eine Erkenntnis, die die Industrie auch so zur Kenntnis nehmen muss. Aber trotzdem bleiben natürlich Chancen auch für unsere deutschen Unternehmen, im Ausland die Technologie zu verkaufen. Denn ich glaube, dass es eine Zukunftstechnologie ist nach wie vor.

Klein: Ich würde gern noch mal beim Stichwort München bleiben. Das war ja bekannt, dass es sich um einen Ballungsraum gehandelt hat, und die SPD in Bayern war mehrheitlich von Anfang an dagegen und sieht sich nun bestätigt. Das ist für Sie natürlich auch politisch in dieser Hinsicht eine Niederlage?

Friedrich: Die SPD war mal begeistert dafür vor einigen Jahren, war dann begeistert dagegen, je nach dem, wie es in den Wahlkampf gepasst hat. Daran kann man sich nicht orientieren, sondern wichtig ist, dass man ein solches Leuchtturmprojekt in Deutschland realisiert. Und es wäre für München natürlich eine große Chance gewesen, nicht nur sich als Technologiehauptstadt in Europa zu präsentieren, sondern auch damit gleichzeitig sozusagen zwei Fliegen mit einer Klappe, die Nahverkehrsprobleme zu lösen. Jetzt steht München vor dem Problem, dass das Nahverkehrsproblem bleibt. Es wird wohl keine Möglichkeit geben, aus Nahverkehrsmitteln eine weitere S-Bahn zu finanzieren. Und jetzt muss Herr Ude seinen Bürgern, glaube ich, in München einige Erklärungen abliefern, wie er die Sache in Zukunft angehen will.

Klein: Es gibt keinen Transrapid für München, das ist jetzt klar, aber offenbar ist er ja auch ganz gut zu ersetzen. Welche Lösung schwebt Ihnen denn vor für München?

Friedrich: Ich denke, wir werden da uns die einen oder anderen Sachen anschauen müssen. Wir wissen nur eines: Alles, was da noch als Alternative in der Diskussion war, wäre mindestens genauso teuer gewesen wie diese 1,85 Milliarden für den Transrapid. Wie man das jetzt sonst finanzieren könnte, da habe ich noch keine Vorstellung. Das wird sich in den nächsten Jahren, wird das die Diskussion zeigen.

Klein: Es hätte ja auch die Möglichkeit gegeben, dass beide Seiten, Bayern und der Bund, eben doch noch draufsatteln und doch noch mehr Geld spendieren. Ist es falsch, diese Entscheidung jetzt so zu treffen?

Friedrich: Ich glaube, dass die 490 Millionen, die Bayern angeboten hat, für Bayern tatsächlich die Obergrenze waren. Selbst wenn der Bund jetzt noch eine Milliarde draufgelegt hätte, wären weitere Preissteigerungen oder Kostensteigerungen für Bayern notwendig gewesen. Und ich glaube, es gab jetzt einfach vor dem Hintergrund dieser Zahlen, 3,4 Milliarden, keine Chance mehr.

Klein: Die industriepolitische Ebene haben Sie gerade schon angesprochen. Welche Bedeutung hat das Aus für den Transrapid heute vor diesem Hintergrund? Hat das Projekt noch auf andere Weise eine Zukunft in Deutschland?

Friedrich: In Deutschland muss man sehen. Ich glaube, die nähere Zukunft wird sich nicht in Deutschland abspielen, sondern möglicherweise in den USA. Die Amerikaner sind interessiert an der Technologie, vielleicht in China. Vielleicht, und das bleibt zu hoffen, wird es irgendwann in mittlerer, langer Frist auch mal ein solches Leuchtturmprojekt in Deutschland geben. Aber ich glaube, der Transrapid ist zunächst einmal für Deutschland mit diesem Projekt abgestürzt.

Klein: Die Einschätzung von Hans-Peter Friedrich, CSU, Verkehrspolitiker im Deutschen Bundestag. Danke Ihnen für das Gespräch, Herr Friedrich.

Friedrich: Gerne.

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