• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
 
Seit 11:05 Uhr Interview der Woche
StartseiteKulturfragenParlament muss Strömungen der Gesellschaft widerspiegeln19.03.2017

Zustand der DemokratieParlament muss Strömungen der Gesellschaft widerspiegeln

Populisten-Parteien gewinnen an Stärke, Emotionen sind bei der Meinungsbildung anscheinend wichtiger als Fakten. Ist die Demokratie am Ende? "Nein", sagte der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert im Deutschlandfunk.

Norbert Lammert im Gespräch mit Stephan Detjen

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) spricht am 12.02.2017 in Berlin im Plenarsaal des Reichtags. (dpa/picture-alliance/Bernd von Jutrczenka)
Die Freiheit einer Gesellschaft wird nicht durch das Demokratieverständnis gesichert, sondern durch das Rechtsstaatsprinzip, erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert im DLF. (dpa/picture-alliance/Bernd von Jutrczenka)
Mehr zum Thema

Zum Ende von Joachim Gaucks Amtszeit Demokratie verteidigen

Liberale Demokratie in der Krise To-Do-Liste gegen Populismus

Schriftsteller Peter Schneider "Es läuft auf die Abschaffung der Demokratie hinaus"

Populismus Lob des komplexen Denkens

Bereits vor zehn Jahren erklärte der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch, wir lebten im postdemokratischen Zeitalter. 2016 veröffentlichte der belgische Intellektuelle David van Reybrouck das vielbeachtete Buch "Gegen Wahlen", in dem er sich für eine Abschaffung der demokratischen Wahlen aussprach und stattdessen ein Losverfahren vorschlug. 

"Nach der US-Wahl habe ich mich zum ersten Mal bei dem Gedanken erwischt, ob ein Losverfahren nicht angemessener gewesen wäre", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert scherzhaft im DLF. Insgesamt halte er aber weiter an der Demokratie fest. Es sei schon immer so gewesen, "wenn wir mit etwas Außergewöhnlichen herausgefordert werden, dass wir glauben, wir seien die erste Generation, die damit zu tun habe." Das stimme aber nicht. Bevor es zum "Niedergang der parlamentarischen Demokratie" komme, gebe es noch die Instanz des Bundesverfassungsgerichts, das sich diesem Vorgang sicherlich mit allen Mitteln in den Wege stelle.

"Mir würde diese Partei nicht fehlen, wenn sie im nächsten Bundestag nicht vertreten wäre"

Dennoch beobachte er eine zunehmende Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger. Aufgabe des Parlaments sei es, die unterschiedlichen Stimmungen, Meinungen und Strömungen in der Gesellschaft im Deutschen Bundestag widerzuspiegeln. Das sei in der vergangenen Legislaturperiode nicht der Fall gewesen, sagte Lammert. "Wenn bestimmte Auffassungen in der Gesellschaft entweder nicht mehr vorhanden oder nicht mehr erkennbar sind, dann entsteht das Bedürfnis, diese in eigenen Organisationen zu vertreten." Das führe dann zu Bewegungen wie der AfD. Ob die AfD im September in den Bundestag einziehe, sei noch offen. Sei das nicht der Fall, werde sie ihm aber auch nicht fehlen, sagte Lammert im DLF. 

Das vollständige Gespräch können Sie im Rahmen unseres Audio-on-demand-Angebotes mindestens fünf Monate nachhören.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk