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Zuwanderung und Integration
Den Deutschen fehlen Fachkräfte

Deutschland ist ein beliebtes Ziel für Migranten. In der Berliner Großen Koalition wird diskutiert, ob es eines Einwanderungsgesetzes bedarf. Denn die Gesellschaft wird älter und es fehlen Fachkräfte. Doch die Deutschen sind laut einer Umfrage im Auftrag der EU-Kommission besonders skeptisch gegenüber Einwanderern von außerhalb der Europäischen Union.

Von Benjamin Dierks, Uschi Götz und Katharina Hamberger | 03.03.2015
    Zwei Menschen bei einem Integrationskurs in Berlin im September 2014
    Zwei Menschen bei einem Integrationskurs in Berlin im September 2014 (dpa / picture-alliance / Jens Kalaene)
    Lutz Geburtig läuft über seinen Schulhof, grüßt Kollegen, lacht mit den Kindern. Er leitet die Kurt Schumacher-Grundschule am nordwestlichen Rand von Kreuzberg. Zwei Straßenecken weiter drängen sich die Touristen am Checkpoint Charlie, dahinter beginnen die Glasfassaden im schicken Teil der Friedrichstraße. Doch davon ist auf dem Schulhof nicht viel zu spüren. Denn in der Umgebung stehen nicht die beliebten Kreuzberger Altbauten, sondern zugige Sozialbaublöcke. Und das macht sich auch an der Schule bemerkbar.
    "Wir hatten noch Mitte/Ende der 90er-Jahre noch so 50/50 Prozent Mischung, und die haben wir eben nicht mehr. Und wenn sich das heute so komisch anhört, ob man jetzt NDH, also nichtdeutsche Herkunft oder Migrationshintergrund sagt, wir hatten damals noch eine Mischung. Und jetzt sieht es eben so aus, dass wir gut 90 Prozent Kinder haben mit Migrationshintergrund.
    Wenn Integration scheitert, dann oft schon in jungen Jahren. Die Berliner Stadtteile Kreuzberg und Neukölln sind Symbole dafür geworden. Beliebt sind die Szeneviertel bei jungen Menschen wegen ihrer Vielfalt. Bei der Einschulung ihrer Kinder aber schrecken deutsche Eltern vor dem hohen Anteil türkisch- oder arabischstämmiger Kinder zurück. Sie ziehen um oder nehmen lange Fahrtzeiten in Kauf, um ihre Kinder in anderen Vierteln zur Schule zu schicken. Die Kurt Schumacher-Grundschule hatte einst 570 Schüler, heute sind es noch 250.
    "Wir kämpfen wirklich um jeden Schüler, das sage ich auch ganz deutlich. Es sind immer so 100 Schüler, die angemeldet werden, aber mehr als die Hälfte sagt gleich, wir wollen aber nicht an dieser Schule bleiben. Da sind zu viele Ausländer hier. Das sagen übrigens auch türkische oder arabische Eltern, hier sind zu viele Ausländer."
    Steigende Zuwanderung nach Deutschland
    Deutschland ist ein beliebtes Ziel für Migranten. Zahlen belegen die steigende Zuwanderung. Und in der Berliner Großen Koalition wird darüber diskutiert, ob es eines Einwanderungsgesetzes bedarf. Denn die Gesellschaft wird älter und Fachkräfte fehlen - dass Deutschland Zuwanderer braucht, darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Doch die Bürger haben bestimmte Vorstellungen, wen sie im Land haben wollen und wen nicht. Wie eine Umfrage im Auftrag der EU-Kommission kürzlich zeigte, sind die Deutschen besonders skeptisch gegenüber Einwanderern von außerhalb der Europäischen Union.
    "Hier sind die Hühner, wir putzen, wir pflegen die, die machen manchmal Eier raus."
    Batul - das ist ein arabischer Mädchenname - ist sieben Jahre alt und geht in die zweite Klasse. Sie präsentiert stolz den Schulgarten. Den konnte Schuleiter Geburtig mit finanzieller Förderung des Berliner Senats anlegen. Er gibt sich also alle Mühe, den Kindern was zu bieten. Viele Eltern weichen trotzdem auf Schulen im benachbarten Bezirk Mitte aus.
    Petra Lafrenz hat eine klare Meinung zur Schulflucht vieler Eltern.
    "Eltern, die ihre Kinder woanders hin zur Schule schicken, verhindern Integration."
    Dabei stand die Informatikerin und Mutter selbst vor diesem Schritt. Lafrenz wohnt seit 16 Jahren im Neuköllner Schiller-Kiez. Die einzige staatliche Grundschule im Kiez, die Karl-Weise-Schule, galt als Problemfall.
    "Und als ich schwanger wurde, dachte ich mir: Ach schade, jetzt muss ich in sechs Jahren hier wegziehen, weil das Kind ja zur Schule muss. Weil das so der Trend war. Alle, die ich kannte, zogen weg, sowie das Kind in die Schule oder die Kita kam. Die Schulen hatten einen schlechten Ruf, weil es hier viele sozial benachteiligte Familien gibt und viele Migranten, und da hatten Eltern halt Angst vor."
    Aber Petra Lafrenz entschied sich, zu bleiben. Sie gründete mit anderen die Initiative "Kiezschule für alle". Die soll Eltern überzeugen, die Schulen in ihren Vierteln zu nutzen. Lafrenz Tochter Ylva geht jetzt in die zweite Klasse der Karl-Weise-Schule und fühlt sich wohl. Zur Integration gehörten beide Seiten, sagt ihre Mutter:
    "Das funktioniert in Schulen und Kitas am besten, weil Kinder noch sehr offen sind und noch keine Vorurteile haben und ganz offen aufeinander zugehen. Die machen da keinen Unterschied, wo jemand jetzt herkommt."
    Und einige weitere Eltern folgen dem Vorbild bereits. Noch immer kommt Dreiviertel der Schüler an der Berliner Karl-Weise-Schule nicht aus einem deutschsprachigen Elternhaus. Auch die Anmeldezahlen könnten besser sein. Aber immerhin hat die Schule ihren schlechten Ruf etwas aufbessern können. Ein Anfang ist gemacht. Denn Integration heißt auch, Vorurteile abbauen:
    "Eigentlich wäre es an der Politik, die Kinder gleichmäßig auf Schulen zu verteilen. Wir haben das halt in die Hand genommen."
    Migrationsbericht für 2013
    Wer wirklich wissen will, wie viele Menschen überhaupt nach Deutschland einwandern und aus welchem Grund sie kommen, für den lohnt sich ein Blick in den Migrationsbericht, den das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge jährlich - mit einem Jahr Verzögerung - herausgibt. Der Bericht für 2013 zeigt vor allem eines: Zur Zeit ist Deutschland ein Zuwanderungsland. 2013 sind so viele Menschen wie seit 20 Jahren nicht mehr nach Deutschland eingewandert, nämlich 1,23 Millionen. Tendenz steigend. Nur in den Jahren 1991 bis 1993 war die Zahl höher. Der Migrationsforscher Klaus Bade:
    "Anfang der 90er-Jahre waren das vorwiegend Aussiedler bzw. Spätaussiedler, die nach Deutschland gekommen sind. Sowie Fluchtwanderer aus dem blutig zerfallenden Jugoslawien. Heute überwiegen deutlich die Zuwanderer regulärer Art aus Europa."
    Das Gros der Zuwanderer sind also Europäer, die in Deutschland Arbeit suchen - und nicht etwa Flüchtlinge und Asylbewerber aus Syrien oder Afrika. Diese Gruppe macht im Vergleich zur Gesamtzahl der Zuwanderer lediglich einen Bruchteil aus - 2013 waren nur ein Zehntel aller Zuwanderer Asylsuchende. Obwohl auch deren Zahl steigt - 2014 beantragten rund 200.000 Menschen aus Nicht-EU-Staaten Asyl in Deutschland, die meisten aus Syrien - bleibt es dabei, mehr als drei Viertel aller Zuwanderer stammen aus EU-Ländern.
    "Deutschland zeigt sich als attraktives Land der Zuwanderung", sagt der Bundesinnenminister der CDU, Thomas de Maizière.
    Ein Trend, der anhält. Aus EU-Staaten, vor allem aus Polen, zieht es die Menschen nach Deutschland. Danach folgen Rumänien und Bulgarien, viele kommen aber auch aus dem jüngsten EU-Land Kroatien und aus einigen krisengeplagten südeuropäischen Ländern wie Italien. In der steigenden Zuwanderung sieht das Statistische Bundesamt momentan den Grund, warum Deutschlands Bevölkerung - trotz des demografischen Wandels - wächst und nicht schrumpft.
    Braucht es ein Einwanderungsgesetz? - Debatte in der Union
    Was aber, wenn es den Krisenstaaten wirtschaftlich wieder besser geht - vor allem in Bezug auf den drohenden Fachkräftemangel in Deutschland? Diese Frage stellt sich auch die Politik. In fast allen Parteien wird seit Wochen darüber diskutiert, ob es ein Einwanderungsgesetz braucht. Es geht vor allem darum, auszumachen, ob und falls ja, wo es Defizite beim derzeit gültigen Zuwanderungsgesetz gibt, das ausgeschrieben den langen Titel trägt: "Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern".
    Der Debatte Aufwind gegeben hat vor allem CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Er sagte in einem Zeitungsinterview: Wenn Deutschland Zuwanderung wolle, die nicht nur arbeitsmarktoptimiert sei, dann müsse auch über ein Einwanderungsgesetz geredet werden. Fragt man genauer nach, nennt er zwei Punkte. Zum einen sieht er Verbesserungsbedarf beim bestehenden Gesetz, allerdings ohne ein komplett neues zu schaffen. Sein zweiter Aspekt geht darüber hinaus:
    "Bei der Frage Willkommensstruktur und Willkommenskultur. Also wir sagen ja nicht nur, klar wir freuen uns, wenn jemand, der was kann, zu uns kommt und Deutschland ein tolles Land findet. Die Schwierigkeit ist, dass man dafür Strukturen aufbauen muss. Und zwar nicht nur hier, sondern auch im Ausland selbst."
    Tauber fordert bessere Standards in den Konsulaten, und die müssten in allen Herkunftsländern gleich sein. Unterstützung findet der Generalsekretär bei den jungen Mitgliedern seiner Partei. Ein Kreis mit Namen CDU2017 hat zehn Thesen zur aktuellen Debatte formuliert. Peter Tauber hat das Papier mitunterzeichnet, nicht als Generalsekretär, sondern als einfacher Bundestagsabgeordneter.
    Den jungen CDU-lern geht es darum, das bestehende Zuwanderungsgesetz einfacher und transparenter zu machen. Nicht nur zugunsten derjenigen Zuwanderer, die hier studieren wollen oder als Hochqualifizierte eine Arbeit suchen, sondern auch für Auszubildende und Fachkräfte im Handwerk. Auch fordern die jungen Parteimitglieder eine Anpassung des Blue Card-Systems für Hochschulabsolventen aus Drittstaaten – zum Beispiel durch eine regionale Differenzierung des Mindestgehalts, das beim Zuzug nach Deutschland vorzuweisen ist. Damit hoffen sie, dass die Zuwanderung auch in den ländlichen Raum attraktiver wird.
    Zudem wird im Papier moniert, dass in Deutschland eine wirkliche Willkommensstruktur und -kultur fehlen. Genau darüber will sich der Generalsekretär in Kanada kundig machen, wohin er an Ostern fliegt. Das Land wird immer wieder als Vorbild genannt. Kanada hat erst kürzlich sein System geändert: Von einem reinen Punktesystem, über das Einwanderungswillige eingeordnet werden, hin zu einem Mischsystem, bei dem auch der Bedarf an Arbeitskräften nach Regionen und Berufen eine Rolle spielt.
    "Also, einmal finde ich das in Kanada sehr faszinierend, wie die das mit der regionalen Bedarfsermittlung hinbekommen. Die schauen eben genau, welche Zuwanderung braucht es in welcher Region, und haben auch ein System, bei dem sie versuchen, da eine gute Steuerung hinzubekommen."
    Sein Vorstoß hat zu einer heftigen Diskussion in der CDU geführt - der Parteivorstand will nun eine Position dazu finden. Während die jungen Abgeordneten und auch der Wirtschaftsflügel der CDU Tauber unterstützen, sind vor allem die Innenpolitiker wenig begeistert. So sagte de Maizière bei der Vorstellung des jüngsten Migrationsberichtes, er käme zu dem Schluss:
    "Dass unsere rechtlichen Regelungen allen Kriterien eines Einwanderungsgesetzes entsprechen, und dass wir deshalb ein Einwanderungsgesetz haben und kein neues brauchen."
    Sollte die CDU allerdings zu einer anderen Position kommen, muss sie erst noch ihre Schwesterpartei, die CSU, überzeugen. Denn die lehnt ein Einwanderungsgesetz geschlossen ab. Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt:
    "Wenn jemand einen Vorschlag macht, der zur Vereinfachung beiträgt, werde ich die Letzte sein sich dagegen sträubt. Mir geht es nur darum, dass wir rechtlich, inhaltlich keine weiteren Änderungen brauchen als die, die wir haben, denn sie sind gut."
    Diskurs in der SPD
    Einen Diskurs über ein Einwanderungsgesetz führt auch der Koalitionspartner, die SPD - wenn auch nicht so kontrovers wie innerhalb der Union. Angestoßen von ihrem Vorsitzenden Thomas Oppermann, der bereits Anfang Januar in Kanada war, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier ausgearbeitet, das vor allem auf den zukünftigen Arbeitsmarkt fokussiert ist. Denn die größte Herausforderung, vor der die deutsche Volkswirtschaft in den kommenden Jahren steht, sei, so Oppermann:
    "Der Abgang von sechs bis sieben Millionen Erwerbstätigen in den nächsten zehn Jahren. Das stellt eine riesige Lücke da bei den Fachkräften."
    Die SPD-Fraktion will deshalb einerseits potenzielle qualifizierte Arbeitnehmer, die bereits in Deutschland sind, nicht vernachlässigen. So müsste zum Beispiel die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besser gefördert werden, damit mehr Frauen in Vollzeit arbeiten können. Zum anderen braucht es aus SPD-Sicht ein neues Einwanderungsgesetz, um vor allem Arbeitnehmer aus Drittstaaten anzulocken, weil Deutschland eben nicht dauerhaft von der momentan starken Zuwanderung aus EU-Staaten profitieren werde. Der Grund, warum Deutschland für qualifizierte Einwanderer aus Drittstaaten nicht attraktiv sei, sieht die SPD im zersplitterten und unübersichtlichen Zuwanderungsgesetz:
    "Wir haben allein 50 verschiedene Aufenthaltstitel. Deshalb sagen wir, wir wollen die verschiedenen Einwanderungsvorschriften bündeln und zu einem Einwanderungsgesetz zusammenfassen."
    Im Gegensatz zu den jungen CDU-lern will die SPD-Fraktion das Blue-Card-System kaum ändern, kritisiert aber auch, dass diese zu wenig genutzt werde. Deshalb will Fraktionschef Oppermann zusätzlich ein Punkte-System einführen - nach kanadischem Vorbild.
    "Das heißt, man kann sich qualifizieren für eine Einwanderung durch eine gute Berufsausbildung, durch Berufserfahrung, Lebensalter, Sprachkenntnisse. Arbeitsverträge bringen auch zusätzliche Punkte."
    Eine feste Zuwanderungsquote - also wie viele Menschen nach dem Punktesystem kommen dürfen - will die SPD nicht festlegen. Die soll es nur bei Bedarf geben.
    Gesellschaftliche Debatte von Koalitionspartnern erwünscht
    Beiden Koalitionspartnern geht es aber nicht nur um die gesetzlichen Rahmenbedingungen, sondern auch um eine gesellschaftliche Debatte.
    "Ich glaube dass die Debatte über ein Einwanderungsgesetz, eine offene transparente Debatte, auch helfen kann, eine Willkommenskultur zu etablieren. Die setzt ja voraus, dass die, die hier sind, vom Sinn, vom Nutzen der Einwanderung überzeugt sind. Aber das sind ja nicht alle. Es gibt ja noch Unbehagen über Einwanderung. Das zeigen auch die Pegida-Demonstrationen. Dieses Unbehagen wollen und müssen wir überwinden."
    Migration als Bereicherung
    Wann gilt Zuwanderung als Bereicherung? Wann Integration als geglückt? Ein Blick nach Stuttgart lohnt sich. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt hat nahezu jeder zweite Bewohner einen Migrationshintergrund.
    Es ist kurz nach 16 Uhr. Die zehnjährige Helin kommt aus der Schule und hilft ihrem Vater dabei, das Abendessen vorzubereiten. Die beiden sind ein eingespieltes Team. Ihren Familiennamen möchten sie nicht nennen. Feyzullah, ein gelernter Kfz-Mechaniker, kam als Jugendlicher aus der Türkei nach Deutschland. "Das ist fast 30 Jahre her", sagt er, lacht und legt Tomaten auf ein Schneidebrett.
    "Ich arbeite in zwei Schichten: Früh- und Spätschicht. Wenn ich Frühschicht habe, habe ich um 14.30 Uhr Feierabend, dann bin ich die ganze Zeit mit meiner Tochter zusammen."
    Feyzullah arbeitet schon seit vielen Jahren beim Autobauer Daimler - wie viele im Großraum Stuttgart. In der Region Neckar abwärts haben große Unternehmen unter anderem auch Porsche oder Bosch ihren Sitz. Und diese Firmen lockten einst mit Arbeitsplätzen Gastarbeiter vor allem aus der Türkei an. So sind auch Helins Großeltern in den mittleren Neckarraum gekommen:
    Zuhause macht Vater Feyzullah alles, was anfällt: "Ich bügele, räume auf und koche", sagt er. Gibt es türkische oder deutsche Küche?
    "Gemischt! Spätzle oder Salat."
    Mittlerweile ist auch Mutter Tenzile nach Hause gekommen. Die dreiköpfige Familie sitzt jetzt am Tisch.
    "Wann gibt es denn die nächste Arbeit? - Also wir haben gerade keine, die ...Super. - Wir haben natürlich Regeln, wie jede Familie auch, an die sie sich zu halten hat, die werden gerne auch mal diskutiert. Aber sie wird jetzt nicht nach deutscher oder türkischer Kultur erzogen, es ist eine Kultur. Und es ist ein Mix aus diesem Deutsch-türkischen."
    Gemischt ist auch die Sprache: Feyzullah redet Türkisch mit seiner Tochter, die Mutter Deutsch. Helin besucht die fünfte Klasse eines Gymnasiums. Das Haus, in dem sie wohnen, gehört der Familie. Es steht in einem gepflegten Vorort von Esslingen bei Stuttgart. Die drei sind vorbildlich integriert. Wie viele andere Familien mit ausländischen Wurzeln im Raum Stuttgart auch.
    Tenzile ist eine selbstbewusste Frau mit klaren Vorstellungen. Sie hat ihre Ausbildung bei der Daimler AG gemacht, arbeitet seit 18 Jahren im Unternehmen, die meiste Zeit als Chefsekretärin im Entwicklungsbereich. Nach eineinhalb Jahren Babypause ging sie wieder zurück in den Job. Tochter Helin besuchte damals einen evangelischen Kindergarten in Stuttgart.
    "Mein Kind durfte alles mitmachen, was dazugehört: Beim Kirchenchor mit teilnehmen, auch Erntedankfest. Das war für mich selbstverständlich, wenn ich mein Kind in einen evangelischen Kindergarten schicke, dann kann ich nicht davon ausgehen, dass ich mein Kind nicht in eine evangelische Kirche schicke."
    Integration hat in Stuttgart eine lange Tradition
    In der Region Stuttgart kein Einzelfall. Menschen aus 180 Nationen leben hier erstaunlich friedlich nebeneinander. Denn Integration hat in der baden-württembergischen Landeshauptstadt eine lange Tradition. 1978 - also lange vor multikulti - legte der damalige CDU-Oberbürgermeister Manfred Rommel fest, dass - Zitat - ausländische Einwohner als dauerhafte Einwohner der Stadt anzusehen sind. Sein Nachfolger Wolfgang Schuster - auch ein Christdemokrat - schaffte das Amt des Ausländerbeauftragten ab und rief das "Bündnis für Integration", ein Netzwerk ehrenamtlicher Helfer, ins Leben. Wenn es um gelungene Integration geht, gilt Stuttgart europaweit als vorbildlich. Fritz Kuhn, seit zwei Jahren grüner Oberbürgermeister, hat eine Multikulti-Stadt übernommen:
    "Stuttgart hat von seinen ökonomischen Voraussetzungen, aber vor allem von seinen gesellschaftlichen Voraussetzungen eine Vorreiterposition. Wir sind eine offene Stadt, weltoffen, jeder der hierher kommt, wird warm aufgenommen. Ich habe jetzt zum Beispiel ein Welcome-Center aufgemacht. In einer prominenten Lage, in der Stadt Stuttgart, wo nicht nur gut ausgebildete aus Wirtschaftsgründen beraten werden, sondern auch jeder Flüchtling und jeder hinkommen kann, das ist schon ein Markenzeichen für Stuttgart."
    Mittlerweile gibt es Tee bei der kleinen Familie nahe Stuttgart. Tochter Helin hat ihre Gitarre geholt.
    "Ich bin streng erzogen worden", erzählt ihre Mutter. Tenzile und ihre drei Geschwister sind in Baden-Württemberg geboren und aufgewachsen, ihr Vater gehörte zur ersten Gastarbeitergeneration. Bei ihm sei Bildung alles gewesen, erinnert sie sich. Und darum geht es ihr nun auch bei ihrer Tochter.
    "Ob sie Schauspielerin werden will, Lehrerin oder nur an der Kasse arbeiten möchte, das ist ihre Entscheidung, so wird sie auch erzogen. Dass sie selber lernt, Entscheidungen zu treffen, aber auch die Konsequenzen dafür trägt."