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StartseiteHintergrundZwischen Kahlschlag und Innovation20.01.2010

Zwischen Kahlschlag und Innovation

Kommunale Kulturpolitik in der Finanzkrise

Erfurt, Mitte Dezember 2009. Vorm Rathaus demonstrieren aufgebrachte Bürger. Denn Erfurt hat noch keinen gültigen Haushalt für das Jahr 2010. Niemand weiß also, wie viel Geld die Stadt in den kommenden 12 Monaten zur Verfügung haben wird.

Von Detlef Grumbach

Theater in Erfurt (Lutz Edelhoff)
Theater in Erfurt (Lutz Edelhoff)
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Bis die Zahlen feststehen, sollen prophylaktisch die Mittel für die freien Träger in der Kultur-, Jugend- und freien Sozialarbeit im Schnitt um 10 Prozent gekürzt werden. Dagegen regt sich Protest.
Eigentlich dürfte es ohne Haushalt gar kein Geld geben, erklärt Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein den Demonstranten.

"Wir haben ein Steuerminus zu verzeichnen im Jahr 2010 von circa 30 Millionen Euro. 30 Millionen Euro, ja, wir haben dieses Jahr eine Gewerbesteuerrückzahlung von 25 Millionen Euro. Ursache dafür lieg t..."

Damit die freien Träger überhaupt einen Cent bekommen, diskutiert der Rat eine vorläufige Haushaltsführung. Das wirkliche Sparen, so Wolfgang Beese, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, erfolgt erst im Frühjahr, wenn der Haushalt für 2010 aufgestellt wird.

"Und da bin ich ganz klar der Meinung, das kann nicht in der Kultur sein. Das kann auch nicht im Theater sein. Ich sehe es als absolut sinnlos an, dass das Theater eine Summe X weniger bekommt, weil wenn wir das beschließen im richtigen Haushalt, wird auch das Land um diese Summe kürzen, das ist ja durch einen Vertrag gestaltet."

Erfurt hat sich einen Theaterneubau geleistet, in dem erfolgreich Opern gegeben werden. Von den laufenden Kosten in Höhe von 16 Millionen Euro jährlich übernimmt das Land fünf Millionen, die Stadt trägt vertraglich gebunden elf Millionen. Im kommunalen Kulturhaushalt stehen weitere 15 Millionen Euro. Die gehen größtenteils an die Volkshochschule und die Bibliothek, an den Zoo und an Museen. Freie Träger der sogenannten Soziokultur, darunter gut 250 Vereine, ein kommunales Kino oder das Kunsthaus, bekommen lediglich 1,5 Millionen.

"Zur Kultur, zur Bildung, zur Wissenschaft gehört genauso Freiraum, Denkraum, das ist ganz wesentlich."

… so Monique Förster vom Kunsthaus Erfurt, das sich in einer Mischung aus Galeriebetrieb und Künstlerbetreuung der modernen, zeitgenössischen Kunst widmet. Sie ist froh über den Beschluss der vorläufigen Haushaltsführung, sichert er doch überhaupt städtische Zahlungen. Sie befürchtet aber, dass die Kürzungen im Haushalt nicht nur vorübergehend sind, sondern später festgeschrieben werden.

"Die Situation ist dramatisch, und wir merken das ja hier am ehesten. Wir merken sofort, dass die Ankäufe nicht mehr so stark sind seit dem letzten Jahr, wir merken das genauso bei den Förderungen, die zurückgehen entsprechend, und das andere, was auch dramatisch ist, wir merken auch die Flucht. Viele junge Leute, die gehen dann hier auch aus der Stadt weg."

Auch die Kultur braucht einen starken, finanziell gut ausgestatteten Staat, einen Staat, der auch seine Kommunen handlungsfähig machen kann. Aber Erfurt steht nicht alleine da mit seinen leeren Kassen. Überall in Deutschland sind Städte und Gemeinden quasi pleite. Um etwa 20 Prozent - das sind rund sechs Milliarden Euro - sanken bis September 2009 allein die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, die Ausgaben für soziale Leistungen und Personal stiegen dagegen um 2,8 Milliarden Euro. Auch die Länder nehmen weniger Geld ein. Verschärft wird das Ganze noch durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das kurz vor Weihnachten im Bundesrat bestätigt wurde. Dem Stadtstaat Hamburg fehlen bis 2013 schätzungsweise insgesamt sechs Milliarden Euro.

Es führt kein Weg daran vorbei: Es muss gespart werden. - Aber bei der Kultur? Bei Theatern, Museen und Opernhäusern, bei Bibliotheken, Volkshochschulen, bei Orchestern und Laien-Musikgruppen, bei Archiven, Geschichtswerkstätten und Stadtteilzentren? Insgesamt acht Milliarden Euro geben Bund, Länder und Gemeinden für Kultur aus. Zehn Prozent zahlt der Bund, 40 Prozent die Länder, die Hälfte aber wird von Städten und Gemeinden aufgebracht. Von allen öffentlichen Ausgaben machen diese acht Milliarden aber nur etwa 1,6 Prozent aus.

"Allen Beteiligten ist klar, dass der Kulturetat nicht das Potenzial schon von der Größenordnung her hat, dass man damit Haushalte sanieren kann."

… so Klaus Hebborn, Beigeordneter für Kultur beim Deutschen Städtetag. Und Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat sagt über die öffentlichen Kulturetats:

"Damit können Sie den Haushalt nicht sanieren, aber sie können die Kultur kaputtmachen. Das ist das Problem. Also, wenn Sie zehn Prozent sparen, müssen in den meisten Kommunen schon Kultureinrichtungen geschlossen werden, aber Sie haben im Umkehrfeld gar nicht die Möglichkeit, wirklich einen, ja, sichtbaren Anteil zur Einsparung zu leisten."

Dennoch ist die Versuchung groß, ausgerechnet hier zu sparen, weil die Kultur zu den sogenannten freiwilligen Leistungen der Kommunen zählt. Die Bürger haben also, anders als bei der Versorgung mit Kindergärten oder Schulen, keinen Rechtsanspruch auf Kultur. Außerdem haben es zahlreiche Städte und Gemeinden gar nicht mehr in der Hand, wofür sie noch Geld ausgeben. In Nordrhein-Westfalen, so Klaus Hebborn, stehen schon ein Drittel aller Kommunen unter Zwangsverwaltung.

"Das heißt, sie müssen Haushaltssicherungskonzepte aufstellen, also eine mittlere Großstadt mit 400.000 Einwohnern, um mal ein Beispiel zu nennen, hat von der Kommunalaufsicht im Ruhrgebiet die Auflage bekommen, 100 Millionen Euro einzusparen."

Die Kommunalaufsicht nennt nicht nur die Summen, sondern gibt auch die Bereiche vor, in denen gespart werden muss. Mit einem Ergebnis, das ebenso plausibel wie vorhersehbar ist. Die Zwangsverwaltung, sagt Klaus Hebborn,

"... konzentriert sich dabei zunächst, und das kritisieren wir, hauptsächlich auf die sogenannten rechtlich freiwilligen Aufgaben, und das trifft dann natürlich in besonderer Weise die Kultur."

Die Stadt Köln, die noch darum kämpft, nicht unter Haushaltsaufsicht gestellt zu werden, erwog sogar freiwillig, 30 Prozent des Kulturhaushalts zu streichen. Das wäre das Aus für viele kleine Träger und Einrichtungen gewesen. Nach einer kontroversen Debatte ist derzeit nur noch von einer Kürzung um etwa 20 Prozent die Rede. In Wuppertal steht das Schauspielhaus zur Disposition. Otto Vornehm, Geras Oberbürgermeister, rühmt sich derweil, die "Dachmarke Otto-Dix-Stadt" zu etablieren. Ansonsten, so Vornehm, soll der Tierpark mit dem Tierheim zusammengelegt und von einem von Mitarbeitern getragenen Verein betrieben werden. Die Leistungen der Musik- und Kunstschule werden künftig verstärkt von Honorarkräften getragen.

In Gera also soll die Sparleistung durch bürgerliches Engagement und Einschnitte bei Mitarbeitern erbracht werden. In Hamburg hat man sich indessen entschlossen, die Haushaltslücke mit einem Kredit zu schließen und im Etat lediglich im Umfang der dafür anfallenden Zinsen zu streichen. Kulturetat kürzen? Das wäre eine Katastrophe. Unter diesem Motto hatten sich viele prominente Hamburger und kleine Initiativen an die Hamburger Öffentlichkeit gewandt. Ihr Erfolg:

Gerade bei den kleinen Initiativen wurde in der Sparrunde für die Haushalte 2010 bis 2013 nicht eingegriffen, Mehrausgaben im Haushalt 2009, wie beispielsweise bei der Förderung der privaten Theater oder eines Vereins wie RockCity, der sich um die junge Musikszene und die vielen Klubs in Hamburg kümmert, wurden nicht zurückgenommen. Gefordert, wenn auch moderat, wurden hingegen die etablierten Kulturzentren. Die großen Häuser sollen ihre Eintrittspreise erhöhen und dadurch in den nächsten Jahren 1,4 Millionen Euro mehr erwirtschaften. Nun bangen sie um die Möglichkeiten aufwendiger Inszenierungen. Die Kunsthalle ist unterdessen auf die abstruse Idee gekommen, Bilder aus dem Bestand zu verkaufen, um neue Ausstellungen zu finanzieren. Brigitta Martens, in der CDU-Fraktion für Kultur zuständig:

"Hamburg leistet sich Kultur immer schon, aber jetzt natürlich mehr mit dem Fokus, dass es auch im Wettbewerb der Metropolen mit Kultur punkten möchte, und wichtig ist zum einen erstmal die Vielfalt der Kultur im Bestand zu sichern und auch Neues entstehen zu lassen."

Hamburg gönnt sich den Neubau der Elbphilharmonie für über 320 Millionen Euro, dazu Theater, Museen und die Oper. Die Hansestadt fördert aber auch 25 Stadtteilkulturzentren mit insgesamt gut vier Millionen Euro und beispielhafte Projekte wie "Park Fiction": Eine Brachfläche am Hafenrand, die ursprünglich zugebaut werden sollte, bis sich die Bürger diesen Lebensraum zurückeroberten und die Fläche als Palmengarten neu anlegten. Auch das läuft in Hamburg unter Kultur, die die Stadt lebenswerter macht.

In der Stadtentwicklung herrscht aber auch der blanke Kommerz. Wo Künstler bislang billige Ateliers gefunden haben, soll nun IKEA bauen, das traditionsreiche Gängeviertel soll abgerissen werden und Neubauten weichen. Investoren haben den Vorrang, junge, alternative Künstler fühlen sich an den Rand gedrängt. Hausbesetzungen und lautstarke Proteste sind die Folge – und zeigen Wirkung. Nach langen Jahren alleiniger CDU-Herrschaft verschieben sich unter Schwarz-Grün langsam die Akzente, wurde das Gängeviertel sogar vom Investor zurückgekauft.

"Kulturelle Bildung ist auch bei uns im Senat so angekommen, dass es inzwischen eine Querschnittsaufgabe ist. Also viele Projekte werden nicht mehr nur durch die Kulturbehörde finanziert im Etat, sondern ergänzend durch Sozialbehörde, Schulbehörde und teilweise Stadtentwicklungsbehörde. Viele Projekte laufen auch von der Stadtteilkultur in Zusammenarbeit mit den Schulen des jeweiligen Stadtteils, des Quartiers, also nah am Bürger, an den Kindern dran sein in den einzelnen Stadtteilen."

An den nächsten Haushalt und die nächste Sparrunde will Brigitta Martens aber lieber gar nicht denken. Wir reagieren, wenn es soweit ist, sagt sie. Dass in Hamburg trotz knapper Kassen derzeit noch vieles möglich ist, hat auch mit der Diskussion um die Elbphilharmonie zu tun. Wer so viel Geld für einen kulturellen Leuchtturm ausgibt, darf sich keine Blöße geben, wenn er von Trägern kleiner Kulturprojekte kritisiert wird. So wurde in Hamburg auch abseits der Elbphilharmonie hier und da noch draufgesattelt – trotz knapper Kassen.

Die Elbphilharmonie soll von den Hamburgern als ihr Wahrzeichen angenommen werden, sie soll, so Kultursenatorin von Welck, "ein Haus für alle" werden. Der Anspruch lässt Yvonne Fietz vom Verband "Stadtkultur Hamburg" aufhorchen. In dem Verband haben sich die soziokulturellen Zentren Hamburgs zusammengeschlossen.

"Das müssen sie erstmal hinkriegen, dass jemand aus Mümmelmannsberg oder Steilshop sich damit identifiziert und damit etwas anfangen kann mit klassischer Musik. Und das ist auch eine Funktion von der Stadtteilkultur in Hamburg, Zugang zu Kunst und Kultur zu schaffen. Und das ganz wortwörtlich gesagt: also niedrigschwellige Angebote, man trifft sich, man kennt sich, und dann lernt man Kulturgenres oder Kulturbereiche kennen, auf die man normalerweise sonst nicht stoßen würde."

Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat bringt es auf den Punkt: Die Tempel der Hochkultur, genauso aber auch die kleinen Einrichtungen und Initiativen, sind alles andere als Freizeitangebote, auf die sich zur Not auch verzichten ließe. Die Förderung von Künstlerateliers, von Musikklubs und literarischen Veranstaltungen ist mehr als purer Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leisten kann. Er vergleicht die Kultur sogar mit den Banken, spricht ihr eine systemrelevante Funktion zu und fordert einen Rettungsschirm für die Kultur:

"Wenn nämlich die Kultureinrichtungen in den Städten, in den Kommunen, wegfallen, verlieren diese Ballungen von Menschen, die dort zusammenleben, die verlieren ihre Mitte. Wir brauchen diese systemischen Kulturstrukturen, wo man sich als Gesellschaft drum sammeln kann, das ist heute Kultur, und ich sage nicht nur Kultur, auch der Sport gehört dazu als eine Kulturform."

Kultur ist längst aber auch zu einem Wirtschaftsfaktor geworden. Mit und in der Kultur werden Arbeitsplätze geschaffen und es wird Geld verdient. "Umwegrentabilität" lautet das Zauberwort derer, die Kultur fördern – aber nicht um der Kultur willen. Kultur lockt Touristen in die Stadt, hilft, die Hotels auszulasten, das Gaststätten- und Taxigewerbe zu fördern. Kultur dient als Standortfaktor in der Konkurrenz um Firmenansiedlungen und den Zuzug von jungen, arbeitsfähigen Bürgern. Das gilt in einer Metropole wie Hamburg genauso wie in Erfurt. In Kultur investieren, so Tamara Thierbach, Dezernentin für Soziales, Bildung und Kultur, bedeutet hier:

"Junge Leute binden, und Unternehmen. Also, Eltern, die hier arbeiten, wollen einen Kindergartenplatz. Wenn ich ein Unternehmen hier ansiedele, die fragen: Haben Sie eine Oper, haben Sie ein Kino, haben Sie Museen? Dann sagen die, wir haben aber Kinder: Haben Sie eine Musikschule? Haben Sie eine Malschule? Welche Kreativ-Ideen können denn hier gelebt werden?"

550 Millionen Euro umfasst der Verwaltungshaushalt der Stadt Erfurt im Jahr 2009, etwa 80 Millionen davon, so Oberbürgermeister Bausewein, gehen in die sogenannten freiwilligen Leistungen. Und insgesamt 30 Millionen muss er einsparen. Er steckt in einem Dilemma:

"Wir haben nur die Chance, zum einen intern zu sparen, was wir tun werden. Wir werden nächstes Jahr rund fünf Millionen Euro bei den Personalkosten sparen, indem Stellen in der Größenordnung nicht mehr besetzt werden, wir werden in Größenordnungen sparen, indem wir beispielsweise in Erfurter Museen keine Sonderausstellungen machen, wir werden nächstes Jahr, und das will ich auch an dieser Stelle sagen, Steuern erhöhen müssen, Grundsteuer, Gewerbesteuer, da werden wir fünf Millionen mehr einnehmen, aber wir müssen, um den Haushalt auszugleichen, leider auch im freiwilligen Bereich entsprechende Einsparungen treffen."

Diese Ankündigung erregt allerdings Widerspruch. Wolfgang Beese, Leiter einer Arbeitsgruppe, die für Erfurt ein zeitgemäßes Kulturkonzept erarbeiten soll, urteilt:

"Wir haben kein Sparpotenzial in der Kultur. Die Mittel, die für die freie Szene aufgewandt werden, sind einfach zu wenig im Verhältnis zum Kulturhaushalt. Also, das muss wirklich erweitert werden. Das ist der eine Aspekt. Der andere ist, was ich wirklich für wichtig halte, dass die Stadt selbst, also die Stadtverwaltung insgesamt, ein besseres Feeling für Kultur überhaupt bekommen muss."

Beese verweist auf Erfahrungen, die Erfurt vor zwei Jahren gemacht hat. Schon damals standen Kürzungen im Kulturetat im Raum. Damals wurde dann nach einer heftigen Debatte beschlossen, stattdessen die Restaurierung der Rathausbrücke für etwa vier Millionen Euro zu verschieben. Das war die Rettung für den Kulturetat:

"Dass es in einer Stadt wie Erfurt möglich war, die Zuschüsse für Träger und Vereine im Kunst- und Kultur- und Sozialbereich auszuzahlen, obwohl Kürzungen angedroht waren, weil man ein städtisches Bauprojekt aufgegeben hat, das ist doch der richtige Weg, und das hat mir vorher auch keiner geglaubt, dass das geht. Und es ist gegangen."

Solche Erfahrungen stimmen Wolfgang Beese optimistisch für die kommenden Haushaltsdebatten. Nun will die Stadt den Theatervertrag mit der Landesregierung neu verhandeln und das Land Thüringen stärker an den Kosten beteiligen. Trotzdem: Kulturdezernentin Thierbach bleibt skeptisch, was die Schonung des Kulturetats angeht, weil die Kultur eben nicht zu den gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Kommune gehört.

"Wir sind per Landeshaushaltsrecht verpflichtet, unseren Haushalt nur ausgewogen, also Einnahmen – Ausgaben, vorzuweisen. Und da habe ich alles Freiwillige erst zu streichen. Und das kiekst uns an, das wollen wir nicht. Deswegen wollen wir, dass Kultur Pflichtaufgabe ist."

Diese Forderung kann Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat nur unterstreichen. Er betrachtet Einschnitte, wie sie in Köln geplant oder Theaterschließungen, wie sie in Wuppertal vorgesehen sind, als erste Welle eines Spar-Tsunamis, der auf die Kultureinrichtungen der Städte und Gemeinden zurollt. Deshalb fordert er einen Schutzschirm für die Kultur und die längst überfällige Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz. Das dicke Ende der Finanzkrise kommt bei den Kommunen erst 2011 an – so sieht es auch der Deutsche Städtetag. Einen Schutzschirm für die Kultur lehnt der Verband dennoch ab. Sein Argument: Auch die Pflichtaufgaben der Kommunen seien erfahrungsgemäß finanziell nicht ausreichend unterfüttert. Klaus Hebborn, Beigeordneter für Kultur beim Deutschen Städtetag:

"Wir werden uns mit erheblichen Sparauseinandersetzungen beschäftigen müssen, es wird möglicherweise auch zu Schließungen von Einrichtungen kommen, aber es wird auch zu einer Debatte kommen, wie man zukünftig und auch nachhaltig und damit gesichert finanziert über Kooperationen und über neue Wege, kulturelle Angebote sicherzustellen, auch möglicherweise einen Weg in die Zukunft findet."

Die Vielfalt im Bestand sichern und gleichzeitig Neues aufbauen – wer dies auch in den Zeiten der Finanzkrise erreichen möchte, muss sich wohl vor allem lautstark zu Wort melden. Diese Lehre zumindest zieht Olaf Zimmermann aus dem bisherigen Verlauf der Spardebatten:

"Dort, wo in den Kommunen es heftigen Widerstand gibt gegen diese Einsparungen, ist die Politik zutiefst verunsichert und nimmt auch teilweise diese Einsparungen wieder zurück. Das haben wir in Hamburg gesehen, und das haben wir in Stuttgart gesehen."

Und wo es der Kultur trotzdem an den Kragen gehen soll? Da werden sich die Politiker womöglich ähnliche Sprechchöre anhören müssen, wie sie im Dezember schon vor dem Erfurter Rathaus erklungen sind:

"Ihr könnt nach Hause gehen."

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