Zwischen Korruption und Kriegszustand

Im Gerichtssaal in Tel Aviv herrschte aufgeregtes Gedränge vor genau einer Woche. Denn im Fall Haim Ramon wurde das Urteil erwartet. Der ehemalige Justizminister war beschuldigt worden, eine junge Soldatin, die im Büro des Ministerpräsidenten arbeitete, sexuell belästigt zu haben. Der Urteilsspruch der Strafkammer war eindeutig.

"Haim Ramon wurde verurteilt - wegen eines unsittlichen Aktes."

Für Haim Ramon, den populären und ewig jungen Politiker, der einmal als das Wunderkind der israelischen Politik galt, brach eine Welt zusammen. Seine glänzende politische Karriere fand ein jähes und jämmerliches Ende. Es könnte der Anfang vom Ende für die Regierung Olmert sein, sagt der erfahrene israelische Journalist Daniel Ben Simon:

"Der Niedergang von Haim Ramon könnte den Niedergang der Olmert-Regierung bedeuten. Die Worte, die die Richter für Ramon fanden, waren so hart, dass das Leben nicht einfach so weitergehen kann."

Nur eine Woche vor dem Richterspruch über den ehemaligen Justizminister hatte Israels Staatspräsident Moshe Katsav Schlagzeilen gemacht: Auch er wird der sexuellen Belästigung von Untergebenen beschuldigt. Eine Mitarbeiterin soll er sogar vergewaltigt haben. Vor zwei Wochen entschied Generalstaatsanwalt Menny Mazuz, gegen das Staatsoberhaupt Anklage zu erheben. Und seither kommen jeden Tag neue, pikante Details an die Öffentlichkeit. Schon vor fast sieben Jahren, als der weithin unbekannte Likudpolitiker Katsav zum Präsidenten gewählt wurde, war er als Schürzenjäger bekannt. Und schon damals machten Gerüchte die Runde, dass er sich nehme, was er wolle, notfalls mit Druck und Gewalt. Den Bürgern Israels bot sich erst vor zwei Wochen plötzlich ein ganz neues Bild ihres angeblich so sanftmütigen Präsidenten. Bei einem beispiellosen Auftritt vor der Presse lernten sie diese andere Seite Katsavs kennen, als er sich mit einem Reporter anlegte.

Die beiden Affären um Katsav und Ramon haben die israelische Gesellschaft erschüttert. Doch sie sind nur die Spitze des Eisbergs. Misswirtschaft und Korruption durchdringen die israelische Politik auf allen Ebenen bis hinauf in die Führung des Staates. Kaum ein Minister, gegen den nicht schon Anschuldigungen erhoben wurden. Selbst Ministerpräsident Ehud Olmert ist ins Fadenkreuz der Ermittler geraten – und das nicht zum ersten Mal. Er soll bei der Privatisierung der ehemals staatlichen Bank Leumi dafür gesorgt haben, dass ein enger Freund den Zuschlag erhält. - Was ist los mit der israelischen Politik? Der Historiker Aviad Kleinberg von der Universität Tel Aviv, hat eine Erklärung:

"Früher gab es mal etwas, das nannte man das Gewissen. Das war eine innere Stimme, die den Leuten sagte, dass es jemanden gibt, der sie immer sieht und überwacht, auch wenn sie scheinbar im Verborgenen handeln. Für alles, was du tust, wird dich Gott zur Rechenschaft ziehen. Doch seit es diesen Wächter nicht mehr gibt, sagen sich die Leute, wenn man mich nicht erwischt, dann ist alles okay. Eine Gesellschaft muss aber ein Gewissen entwickeln, und ein solches Gewissen kann nur auf Konsens gründen. Jede Gesellschaft muss einen moralischen Maßstab entwickeln. Wenn sie das nicht tut, dann ist das Ergebnis nicht nur, dass sie anderen schlimmes antut, sondern dass sie selbst zusammenbricht."

Kleinberg, ein Historiker, der in Israel dem linken politischen Lager zugerechnet wird, hat sich in seinen bisherigen Forschungen vor allem mit den mittelalterlichen Heiligen der katholischen Kirche befasst. Sein neues Buch, das gerade in Israel erschienen ist, heißt "Die sieben Todsünden". Seine Erkenntnisse haben auch eine aktuelle gesellschaftliche Relevanz.

"In Gesellschaften, in denen die innere Stimme versagt, in denen die Mehrheit versagt, die ihre Unzufriedenheit nicht mehr zum Ausdruck bringt, in solchen Gesellschaften mischen sich die Gerichte ein. Die israelische Gesellschaft ist dafür ein ausgezeichnetes Beispiel. Eigentlich müsste sich die Justiz nicht um so viele Fragen kümmern. Dort wo es eine starke moralische Führung gibt, muss nicht alles vor Gericht entschieden werden. Denn dort urteilt die Mehrheit, die Öffentlichkeit. In der israelischen Gesellschaft aber gibt es ein Vakuum, zum Beispiel in der Regierung, und in dieses Vakuum dringt die Armee ein. Genauso dringt die Justiz in das moralische Vakuum ein. Das sind aber ungesunde Prozesse. Die israelische Gesellschaft braucht ein neues moralisches Rückgrat."

Doch solange sie dieses neue Rückgrat nicht hat, müssen die Gerichte tätig werden. Der Rechtsexperte Moshe Negbi, einer der schärfsten Kritiker der israelischen Politik, stimmt Kleinberg zu.

"Es wäre natürlich besser, wenn die Normen auch ohne die Gerichte aufrecht erhalten würden. In den Korruptionsfällen ist es doch genau so. Auch da fragt man sich, ob denn wirklich das Gericht den Minister zum Rücktritt zwingen muss? Wäre es nicht besser, er würde von sich aus zurücktreten? Muss das Gericht oder ein Untersuchungsausschuss eine Regierung, die mit einem Krieg gescheitert ist, dazu zwingen abzutreten? Hätte das die Regierung nicht selbst verstehen müssen? Natürlich wäre es besser, wenn es öffentliche Normen gäbe und die Minister das selbst verstehen würden. Aber wenn es nun mal ein normatives und moralisches Vakuum gibt, dann muss man dankbar sein, dass das Gericht dieses Vakuum füllt."

Moshe Negbi ist Autor eines Buches über das Rechtssystem und die Strafverfolgung in Israel. Er kritisiert darin die mangelnde Durchsetzung des Rechts und den zu laxen Umgang mit Straftätern. Israel, so sagt er immer wieder, Israel verkommt langsam zu einer Bananenrepublik. - In der Tat hat die politische Kultur in Israel einen beispiellosen Tiefpunkt erreicht. Neben den zahlreichen Korruptionsaffären und den polizeilichen Ermittlungen gegen Minister, Abgeordnete und führende Beamte der Steuerbehörde und der Polizei selbst, führt vor allem das Bild einer orientierungslosen Regierung zu einer tief greifenden Politikverdrossenheit. Die Koalition ist so heillos zerstritten, dass sich kaum eine einheitliche politische Linie finden lässt. Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz wechseln kaum noch ein Wort miteinander. Offen wird in Jerusalem inzwischen über Peretz’ baldige Ablösung spekuliert. Gleichzeitig beharken sich die Koalitionspartner über die Besetzung der noch oder wieder offenen Ministerposten und führende Minister beschimpfen sich gegenseitig. Typisch ist der Wortwechsel zwischen dem Minister für strategische Bedrohungen Avigdor Liebermann und Verteidigungsminister Amir Peretz.

"Wir haben ein großes Problem mit dem Verteidigungsminister. Ich glaube, solange er im Amt ist, ist das eine schwere Belastung für die Sicherheit des Staats Israel. Das ist alles eine Schande. Jeder Tag, an dem dieser Mann im Amt ist, schadet der Sicherheit des Staats Israel."

Sagte Liebermann kürzlich bei einer Fraktionssitzung seiner ultrarechten Partei "Unser Haus Israel". Und Peretz erwiderte:

"Wenn es eine Gefahr für den Staat Israel gibt, dann geht sie von einer rassistischen Partei wie Israel Beiteinu aus. Ich glaube, Avigdor Liebermann und viele andere müssen erst mal beweisen, dass sie etwas für den Staat Israel und die Sicherheit des Landes getan haben."

Kaum jemand im politischen Israel aber fragt nach den Ursachen des Werteverfalls in der israelischen Gesellschaft. Diese Diskussion bleibt auf die akademischen Kreise beschränkt, die sich in diesem Jahr besonders mit den Auswirkungen der inzwischen vierzig Jahre andauernden Besatzung befassen. Seit dem Sechs-Tage-Krieg im Jahr 1967 ist der jüdische Staat ein Besatzer-Staat, der den Palästinensern die Selbstbestimmung vorenthält, der zwei parallele Rechtssysteme gelten lässt, der den jüdischen Siedlern im Westjordanland weitgehend freie Hand lässt und die eigenen Gesetze in den besetzten Gebieten nicht anwendet und durchsetzt. Den Zusammenhang zwischen der Besatzung und dem Niedergang der politischen Kultur aber, den wollen die meisten Israelis nicht sehen, sagt Politikwissenschaftlerin Orith Galili.

"Es gibt keinen Zusammenhang. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen dem, was wir in den palästinensischen Gebieten tun und der Gewalt in der israelischen Gesellschaft. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen der Tatsache, dass es keinen Friedensvertrag gibt und dem aggressiven Vorgehen Israels gegenüber seinen Nachbarn. Das heißt, die Israelis machen sich etwas vor, sie machen sich ein völlig falsches Bild der Wirklichkeit. Wenn jemand aber mal eine andere Meinung äußert, wird er deswegen scharf angegriffen. Diejenigen, die abweichende Meinungen haben, werden als Verräter angesehen."

Orith Galili, die früher für die Tageszeitung Haaretz geschrieben hat, bevor sie ihre akademische Laufbahn einschlug, hat die Politiker der neunziger Jahre untersucht, die sie Telepolitiker nennt. Es sind Männer wie Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder, die über das Fernsehen wirkten und denen es gelang, die Medien für sich zu nutzen. Galili nennt sie die "Magier", junge Politiker, die meist aus der Linken kamen und die die alte Garde verdrängten. Auch in Israel gab es solche Figuren, Benjamin Netanjahu zum Beispiel oder Ehud Barak. Doch sie scheiterten und machten ganz schnell wieder den alten Haudegen Platz, denen die Öffentlichkeit vertraute. Männern wie Ariel Sharon. Seine Erkrankung im letzten Jahr hinterließ ein plötzliches Vakuum, das sich Ehud Olmert zunutze machte.

"Die Wahlen 2006 waren wirklich chaotisch, was ihre Ergebnisse angeht. Sie zeigen die Verwirrung der Öffentlichkeit, und ich würde sogar sagen, eine gewisse politische Anarchie. Denn man hat die Zügel in die Hand unerfahrener Akteure gegeben. Olmert wurde ja nur durch die damaligen Umstände Kandidat. Er konnte der Öffentlichkeit das Gefühl vermitteln, dass er von Sharon das Mandat übertragen bekommen hat, seinen Weg fortzusetzen. Er trat mit einem attraktiven Programm vor die Öffentlichkeit, mit dem Programm des einseitigen Rückzugs aus dem Westjordanland. Mir war klar, dass das nur ein Slogan war, um die Leute hinter sich zu bekommen. Aber dieser Plan hat Optimismus ausgelöst."

Doch der Optimismus, den Olmert noch am Wahlabend – trotz des überraschend mäßigen Abschneidens seiner Kadima-Partei - verbreitete, ist verflogen. Denn zusammen mit seinem Verteidigungsminister Amir Peretz hat Olmert das Land im letzten Sommer in einen überhasteten und schlecht vorbereiteten Krieg geführt, den inzwischen ganz Israel als verloren betrachtet. Und die Hoffungen des vergangenen Jahres haben Perspektivlosigkeit und Verzweiflung Platz gemacht. Der Schriftsteller David Grossmann, dessen Sohn Uri am letzten Tag des Krieges im Libanon fiel, brachte die Hoffnungslosigkeit in einer bewegenden Rede am Gedenktag für den ermordeten Ministerpräsidenten Rabin zum Ausdruck.

"Es ist nicht leicht, in diesem Jahr auf uns selbst zu schauen. Es gab einen Krieg, und Israel hat militärisch Muskeln gezeigt, aber danach wurde unsere Kurzsichtigkeit, unsere Zerbrechlichkeit entblößt. Es wurde uns klar, dass die militärische Macht nicht alleine in der Lage ist, unsere Existenz zu sichern. Wir haben erkannt, dass Israel in einer tiefen Krise steckt, tiefer noch, als wir befürchtet haben."

Schonungslos rechnete Grossmann mit der israelischen Führung ab.

"Eines der schwierigsten Probleme, die der letzte Krieg deutlich gemacht hat, ist das Gefühl, dass es in diesen Tagen keinen König in Israel gibt, dass unsere Führung hohl ist, die militärische und politische Führung ist hohl."

Wie kann es sein, so Grossmann, dass ein Land, das über so viel Kreativität und Mut verfügt wie Israel, solche politischen Führer hervorgebracht hat? Wie kann es sein, dass ein militärisch so starker Staat sich so hilflos fühlt und zum Opfer der eigenen Kurzsichtigkeit wird?

"Mehr als 100 Jahre leben wir nun im Kampf, wir, die Bürger dieses Konflikts, sind in diesen Krieg hineingeboren worden und wurden dazu erzogen, und in bestimmter Hinsicht wurden wir auch darauf programmiert. Vielleicht denken wir manchmal, dass dieser Wahnsinn, in dem wir schon mehr als 100 Jahre leben, die Wahrheit ist. Das ist das einzige Leben, das uns zusteht, und wir haben keine Möglichkeit und vielleicht sogar nicht das Recht, nach einem besseren Leben zu streben. Durch unser Schwert werden wir leben und durch unser Schwert werden wir sterben, für immer und ewig."

Die hunderttausend Demonstranten, die sich auf dem Rabin-Platz im Herzen Tel Avivs eingefunden hatten, spendeten dem unglücklichen Dichter, der ihre Gefühle in so passende Worte fasste, lang anhaltenden Beifall. Doch aus der tiefen Unzufriedenheit mit der Regierung entstand keine Protestbewegung. Die Israelis wandten sich wieder ihrem Alltag zu, der sich immer mehr von der Politik entfernt. Die Israelis, so die Politikwissenschaftlerin Orith Galili, sind heute zutiefst unpolitisch.

"Man muss das ganz klar sagen: die Israelis fühlen sich völlig abgeschnitten von denjenigen, die über ihr Schicksal entscheiden. Ich finde, dass die Israelis überhaupt nicht politisch sind. Wenigstens nicht in den Kreisen, in denen ich mich bewege. Ich merke das richtig, die Leute wollen nicht über Politik reden, sie wollen nichts davon hören, sie wollen ihr Leben führen ohne jeden Kontext. Es ist ein chaotisches Gefühl."

Die politische Kultur in Israel habe die Menschen in die innere Emigration getrieben. Das Machtstreben der Politiker, das Ideologien und Überzeugungen über Bord werfe, habe dazu geführt, dass die Oppositionsrolle nicht geschätzt werde.

"Es herrscht hier eine politische Kultur, in der nur zählt, in der Regierung zu sein. Die Öffentlichkeit kennt keine demokratische Tradition, die die Opposition und ihre Aufgaben schätzt. In Meinungsumfragen fordert die Öffentlichkeit immer Regierungen der nationalen Einheit oder möglichst breite Koalitionsregierungen. In den 80er Jahren haben zwei große Koalitionsregierungen die israelische Politik kaputt gemacht. Shimon Peres sagt immer: Was kann man schon von den harten Oppositionsbänken aus erreichen? Er fand daher auch immer wieder einen Weg in die Regierung, und er hat eigentlich diese politische Kultur mit geprägt, dass niemand der Opposition angehören will und dass es sich nur lohnt, der Regierung anzugehören."

Das zeigt sich besonders deutlich am Verhalten der Arbeitspartei. Auch nach dem Weggang von Shimon Peres, der seine Partei verließ, nachdem sie sich einen neuen Vorsitzenden gewählt hatte, will die Arbeitspartei nicht auf die Regierungsbeteiligung verzichten. Dafür war sie bereit, jede Demütigung hinzunehmen. Selbst als die ultrarechte Partei "Unser Haus Israel" unter Avigdor Liebermann in die Koalition eintrat, kündigte die Arbeitspartei das Regierungsbündnis nicht auf. Da die Wähler die Oppositionsarbeit nicht schätzen, hat sie Angst, sich endgültig ins Aus zu katapultieren, wenn sie die Regierung, die nicht mehr auf sie angewiesen ist, verlässt.

"Das ist eine Zwickmühle: die Politiker wissen, dass ihre Oppositionsrolle von der Öffentlichkeit nicht gewürdigt wird, und deswegen halten sie an der Regierung fest. Und die Öffentlichkeit ihrerseits verlangt auch nicht von ihnen, in die Opposition zu gehen. Wenn sie es dennoch tun, werden sie dafür nicht belohnt. Ich kann deshalb auch irgendwo verstehen, dass die Arbeitspartei nicht in die Opposition gegangen ist."

Die Wissenschaftlerin Orith Galili zeichnet die israelische Politik in tiefschwarzen Farben. Dennoch – und damit ist sie typisch für ein Land, in dem sich die Mehrheit in Umfragen als "glücklich" bezeichnet – ist sie optimistisch:

"Wenn ich es in%en ausdrücken sollte, würde ich sagen, mein Optimismus steht bei 50:50. Vielleicht hat der israelische Staat wirklich keine Chance, mehr als noch ein paar Jahrzehnte zu überleben. Diesen Eindruck hat man, wenn man sich ansieht, wie sich unsere politischen Führer benehmen. Aber auf der anderen Seite gibt es in der israelischen Gesellschaft Kräfte, von denen man sagen kann: wenn sie bereit wären, sich einzubringen und mitzumischen, dann gäbe es doch eine Chance. Dann gäbe es Hoffnung. Das Wichtigste wäre, dass wir unsere Zugehörigkeit zu dieser Region hier klarstellen. Und zwar nicht durch Krieg, sondern durch Frieden. Und ich bin optimistisch, denn es gibt noch andere, die so denken, wie ich. Am Horizont, hinter den ewig gleichen Politikern wie Netanjahu und Barak, gibt es eine Alternative, und ich hoffe sehr, dass sie sich einen Weg bahnen und die israelische Politik verändern kann."