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StartseiteInformationen am MorgenChinas Präsident Xi in Deutschland04.07.2017

Zwischen Pandas und Liu XiaoboChinas Präsident Xi in Deutschland

Chinas Präsident Xi Jinping soll bei seinem Deutschland-Besuch ein Panda-Gehege im Berliner Zoo eröffnen und ein Fußball-Spiel besuchen. Deutlich unangenehmer dürfte der Umgang für Xi mit dem erkrankten Nobelpreisträger Liu Xiaobo sein - denn China will das Thema klein halten.

Von Axel Dorloff

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Das Plakat leuchtet in rot und gelb, "Long Hair" sieht man im Dunklen dahinter. Auch andere Demonstranten sind nur dunkel zu sehen. (AFP / DALE DE LA REY)
In schlechtem Zustand: Liu Xiaobo soll ausreisen dürfen (AFP / DALE DE LA REY)
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Chinas Führung will den Berlin-Trip ihres Präsidenten als besondere Geste verstanden wissen. Staats- und Parteichef Xi Jinping kommt nämlich bereits zum zweiten Mal in seiner Amtszeit zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Das hat es bislang noch nicht gegeben. Ein Ausdruck besonderer Freundschaft, schwärmt Chinas Vize-Außenminister Wang Chao.

"Deutschland ist die führende Macht in Europa und für China ein sehr wichtiger strategischer Partner. In den vergangenen Jahren haben die Beziehungen beider Länder einen neuen Höhepunkt erreicht. Deutschland ist für China der wichtigste Handelspartner in der EU und im vergangenen Jahr war China zum ersten Mal der größte Handelspartner für Deutschland überhaupt."

Klagen der deutschen Unternehmen in China

Die Geschäfte laufen gut. Die Ausfuhren deutscher Unternehmen nach China sind im ersten Halbjahr 2017 nochmal deutlich gestiegen. Trotzdem klagen deutsche Unternehmen in China massiv über schlechte Wettbewerbsbedingungen und schlechten Marktzugang.  

Chinas Präsident Xi Jinping steigt am Flughagen von Dhaka, Bangladesch aus dem Flugzeug.  (imago/Xinhua)Nicht nur Soft-Power beim Deutschland-Besuch: Chinas Präsident Xi Jinping. (imago/Xinhua)

China thematisiert diese Konflikte nur ungern. Der Besuch des chinesischen Präsidenten in Deutschland soll harmonisch verlaufen. Vize-Außenminister Wang Chao setzt auf Soft-Power: Panda-Diplomatie und Fußball. Präsident Xi soll in Berlin ein deutsch-chinesisches Fußballspiel im Olympiastadion besuchen und außerdem das Panda-Gehege im Berliner Zoo eröffnen – inklusive offizieller Übergabe der beiden neuen Pandas aus China.

Viel Tam-Tam um die beiden Pandas

"Kurz vor dem Besuch unseres Präsidenten Xi Jinping sind die beiden Pandas Meng Meng und Jiao Qing gut in Deutschland angekommen. Das Interesse in Deutschland dazu ist groß. Es ist ein Höhepunkt der Beziehungen beider Länder. Ich glaube, aufgrund unserer gemeinsamen Anstrengungen wird der Besuch von Präsident Xi insgesamt ein voller Erfolg."

Wie erfolgreich dieser Besuch wirklich wird, hängt aber nicht nur von den Pandas ab. Es gibt ernste Themen, auf die Chinas Präsident Xi Jinping in Deutschland angesprochen werden wird. Seit gut einer Woche ist bekannt, dass der chinesische Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo wegen einer schweren Krebserkrankung vom Gefängnis in ein Krankenhaus verlegt worden ist. In Deutschland gibt es bereits Forderungen an Bundeskanzlerin Merkel, sich für seine Ausreise einzusetzen. China will möglichst vermeiden, dass dieses Thema in Berlin eine Rolle spielt. Der kritische Experte Zhang Lifan hofft aber auf internationalen Druck.

Präsentation als sympathische Führungsmacht

"Ich meine, als eins der mächtigsten Länder, hat China die Pflicht Liu Xiaobo und seine Frau ausreisen zu lassen. Sein Zustand hat sich nicht verbessert, China wird deshalb zunehmend international kritisiert. Die Bewährung aus medizinischen Gründen hat China wegen seines schlechten Zustands und des Drucks von außen bewilligt. Immerhin ist Liu Nobelpreisträger. Bislang ist kein Friedensnobelpreisträger im Gefängnis gestorben."

Im Vorfeld des G20-Gipfels möchte Chinas Präsident sein Land beim Berlin-Besuch als sympathische Führungsmacht präsentieren, die auf stärkere Zusammenarbeit mit Deutschland setzt. Die Meldungen über den schwer erkrankten Liu Xiaobo kommen der chinesischen Führung denkbar ungelegen. Im Umgang mit China bleibt Deutschland eines der wenigen Länder, das Menschenrechtsthemen noch offen anspricht.

Aber die diplomatische Bemühungen der USA und Deutschlands, den schwer erkrankten Friedensnobelpreisträger besuchen zu dürfen und seine Ausreise einzufordern, blieben bislang erfolglos. Manche setzen nun auf Merkel.

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