Donnerstag, 25.02.2021
 
Seit 15:05 Uhr Corso - Kunst & Pop
StartseiteKalenderblatt75 Jahre UN-Sicherheitsrat 17.01.2021

1946 konstituiert75 Jahre UN-Sicherheitsrat

Nichts weniger als die Abschaffung des Krieges war das hehre Ziel, mit dem die Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden. Ihr Machtzentrum sollte der Sicherheitsrat werden, der sich am 17. Januar 1946 konstituierte. Doch seither steht er sich oftmals selbst im Weg.

Von Monika Köpcke

Ein Farbfoto zeigt das Plenum des UN-Sicherheitsrats bei einer Krisensitzung im April 2018 zur Lage in Syrien (picture alliance / | Dennis Van Tine/ Geisler-Fotopress)
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York hier im April 2018 bei einer Krisensitzung zur Lage in Syrien (picture alliance / | Dennis Van Tine/ Geisler-Fotopress)
Mehr zum Thema

UN-Sicherheitsrat Deutschland will zurück an den runden Tisch

UN-Sicherheitsrat berät Syrienhilfen "Europäer sind die wichtigsten Finanziers der humanitären Hilfe"

Das Prinzip "Recht statt Krieg" Die Anwälte

Sitz für zwei Jahre Bundesregierung hofft auf Reform des UN-Sicherheitsrats

Russland und China Partnerschaft statt Rivalität

"Die soeben von Ihnen unterzeichnete Charta der Vereinten Nationen ist ein festes Fundament, um darauf eine bessere Welt zu errichten." Eine Welt, so der amerikanische Präsident Truman, in der der Krieg als Mittel der Politik keine Zukunft mehr haben sollte:

"Lasst uns diese einmalige Gelegenheit nicht versäumen, der Vernunft zur weltweiten Herrschaft zu verhelfen, unter Gottes Führung einen dauerhaften Frieden aufzurichten … under the guidance of god."

Die Schrecken des Zweiten Weltkriegs wirkten noch nach, als 50 Länder im Juni 1945 den Gründungsvertrag der Vereinten Nationen unterschrieben. In Artikel 24 heißt es:

"Um ein schnelles und wirksames Handeln der Vereinten Nationen zu gewährleisten, übertragen ihre Mitglieder dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit."

Der Sicherheitsrat sollte das starke Fundament der neuen Weltgemeinschaft werden. Mit Bindungswirkung für alle Mitglieder konnte er entscheiden, wann, wo und wie die Vereinten Nationen auf eine Bedrohung des Friedens reagieren. 

Die fünf Weltkrieg-Siegermächte erhielten ständigen Sitz

Am 17. Januar 1946 eröffnete der australische UN-Botschafter die konstituierende Sitzung des Sicherheitsrats. Seine Mitglieder kamen aus elf Staaten: Die fünf Siegermächte des Zweiten Weltkriegs bekamen einen ständigen Sitz: die USA, die Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und China, das gegen Japan gekämpft hatte. Weitere sechs Länder vertraten nach einem Rotationsprinzip die unterschiedlichen Weltregionen. 1946 waren das Australien, Brasilien, Mexiko, Polen, Ägypten und die Niederlande. Der Botschafter der USA, Edward Stettinius, schwor seine Ratskollegen auf die Zusammenarbeit ein:

"Herr Präsident, heute beginnt die Geschichte des Sicherheitsrates. Es wird eine entscheidende Geschichte für die Menschheit sein. Es ist ein Neuanfang im Streben nach Frieden und Sicherheit. Viele Niederlagen liegen hinter uns, und viele Schwierigkeiten liegen vor uns. Diesmal aber können wir es uns nicht leisten zu versagen.

Wie es zum Vetorecht der Ständigen Mitglieder kam

Die Vereinten Nationen traten in die Fußstapfen des Völkerbunds, der den Zweiten Weltkrieg nicht hatte verhindern können. Sein größter Schwachpunkt: Die mächtigsten Staaten der Welt waren ihm nicht beigetreten. Ohne die Beteiligung der Großmächte aber, das war bei Gründung der Vereinten Nationen Konsens, ließ sich keine stabile Friedenssicherung etablieren. Also schuf man 1945 neben der Generalversammlung, in der alle Mitglieder vertreten sind, den mächtigen Sicherheitsrat. Er sollte schnell und effektiv über Blauhelmeinsätze oder Sanktionen entscheiden können. Die fünf Siegermächte bekamen nicht nur einen ständigen Sitz, sondern auch ein Vetorecht. Damit konnten sie jederzeit ein Einschreiten der UN blockieren - und können es bis heute. Zum Leidwesen vieler. "Der Sicherheitsrat durch seine Struktur, die noch die von 1945 ist, muss reformiert werden, damit er legitimer und effektiver wird.",  sagt der ehemalige UN-Botschafter Gunter Pleuger.

 9AA-1920-11-15-A1 (134240) 1. Völkerbundsitzung in Genf 15.11.1920 Völkerbund / Erste Sitzung der Völker- bundsversammlung in Genf am 11. Novem- ber 1920. - Der Saal mit den Vertretern der 41 Mitgliedsstaaten. - Foto. E: 1st session of League of Nations, Geneva League of Nations: First session in Geneva on 15 November 1920. - The hall with the delegates of the 41 member states. - Photo. | (dpa / akg) (dpa / akg)100 Jahre Multilateralismus - Wenn die Verträge der Völker zu verblassen drohen
Die Politik wird nationaler, Genfer Konventionen und Menschenrechte verlieren an Bedeutung: Die Zukunft einer gemeinsamen, friedenssuchenden Politik der Völker ist ungewiss. Vor 100 Jahren wurde der Völkerbund gegründet, von dem die Vereinten Nationen das Konzept des Multilateralismus geerbt haben.

Bereits der Kalte Krieg brachte Ernüchterung

Der Euphorie des Anfangs folgte schon bald der Kalte Krieg, der den Sicherheitsrat nahezu lahmlegte. Erst Anfang der 90er Jahre stieg die Zahl der Friedensmissionen sprunghaft an. Viele waren erfolgreich, doch bis heute gilt: sobald ein Konflikt die Interessen eines der fünf ständigen Mitglieder berührt, verhindert sein Veto ein gemeinsames Eingreifen. Und mehr noch, so Gunter Pleuger: 

"Eine Reform des Sicherheitsrates geht nur durch eine Änderung der Charta. Und eine Änderung der Charta müsste beschlossen werden durch eine Zweidrittelmehrheit der Mitgliedsstaaten. Und dann steht in Artikel 108: ‚einschließlich der ständigen fünf Mitglieder‘. Und das bedeutet, dass bei einer Reform des Sicherheitsrates letztlich die ständigen Mitglieder auch in der Generalversammlung ein Vetorecht haben und diese verhindern können. Daran ist es bislang auch gescheitert." In der gesamten Zeit seines Bestehens erlebte der UN-Sicherheitsrat nur eine Reform: 1965 wurde die Zahl der nichtständigen Sitze von sechs auf zehn erhöht. Mehr ist bis heute nicht passiert.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk