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StartseiteKommentare und Themen der WocheSo hat Putin Russland umgekrempelt09.08.2019

20 Jahre an der MachtSo hat Putin Russland umgekrempelt

Erst wachsende Wirtschaft und eine ausgestreckte Hand nach Europa, dann sinkende real verfügbare Einkommen und ausgeprägter Autoritarismus: Russland hat sich unter der Herrschaft von Präsident Wladimir Putin stark verändert, meint Thielko Grieß. Politisch muss Putin wenig befürchten - aber ökonomisch.

Von Thielko Grieß

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Der russische Präsident Wladimir Putin steht auf einem Podest und nimmt eine Parde der Marine ab. Soldaten in weißen Uniformen marschieren salutierend an ihm vorbei. (dpa / picture alliance / Sergey Guneev / Sputnik)
Russlands Präsident Wladimir Putin fördert das Militär, während Hochschulen sparen, Kliniken reihenweise schließen müssen (dpa / picture alliance / Sergey Guneev / Sputnik)
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Hat Wladimir Putin in seinen Ämtern etwas für Russland erreicht? Ja, hat er. Unzweifelhaft hat er seinem Land und der Welt gezeigt, dass nach den Jelzin-Jahren das Amt des Staatspräsidenten auch nüchtern ausgeübt werden kann.

Er hat in seinen ersten Jahren Wirtschaftsreformen durchführen lassen, die stabiles Wachstum, steigende Löhne und einen stabilen Staatshaushalt zur Folge hatten. Der hohe Ölpreis half ihm.

Er hat die Macht der Oligarchen, die zuvor fast ungebremst wachsen konnte und bedrohlich groß wurde, gebrochen. Und er hat, ausweislich seiner Rede im Deutschen Bundestag im Jahr 2001, gehalten in deutscher Sprache, eine Hand nach Europa ausgestreckt.

Aber all dies ist sehr lange her.

Die zweite Hälfte von Putins Herrschaft

Russland heute ist ein ganz anderes Land. Seit zehn Jahren, also die zweite Hälfte der bisherigen Regentschaft Putins hindurch, weist es magere Wachstumsraten auf, seit geraumer Zeit sinken die real verfügbaren Einkommen, Russland ist in der Welt spürbarer isolierter und setzt sein Militär im Ausland ein, hält ganze Landstriche besetzt.

Intellektuell und politisch ist das Land ausgelaugt, es lebt auf Kosten der Substanz seiner natürlichen Ressourcen und niemand spürt eine überzeugende Idee, wohin dieser Präsident das Land führen will.

  (dpa / picture alliance / Mikhail Tereshchenko) (dpa / picture alliance / Mikhail Tereshchenko)Rede zur Lage der Nation / Putin verspricht Verbesserung der sozialen Lage
Wladimir Putin will die Lebensqualität in Russland verbessern. In seiner Rede zur Lage der Nation kündigte der russische Präsident Steuersenkungen und andere Maßnahmen für große Familien an: "Je mehr Kinder, desto weniger Steuern." Außerdem warnte er den Westen vor einem Rüstungswettlauf.

Man könnte meinen, dieser Mann sei über die Jahre ein ganz anderer geworden. Aber das ist er nicht. Denn Putins Hang zu ausgeprägtem Autoritarismus war auch in seinen ersten Jahren früh zu spüren. Dazu einige Beispiele:

Putin sind munteres kulturelles und politisches Leben, Diversität und echte Debatte immer suspekt gewesen. Medienhäuser hat er früh unter staatliche Kontrolle gebracht, und wer als Künstler und Regisseur Popularität haben will, muss den Präsidenten loben. Die Propagandamaschine, die sich Putin auf Kosten der Steuerzahler hat konstruieren lassen, hält sich Dutzende solcher Hofsänger.

Putin muss die wenigen Demokraten nicht fürchten

Der Präsident hat immer in einer Vorstellungswelt von Macht und Sphären gelebt, in der der Stärkere, also er, gewinnt. Er fördert deshalb Militär und Geheimdienste, während Hochschulen sparen, Kliniken reihenweise schließen und die Abwanderung kluger Köpfe anhält.

Wladimir Wladimirowitsch Putin muss die wenigen verbliebenen Demokraten und Bürgerrechtler in seinem Land längst nicht mehr fürchten. Gefahr droht ihm dann, wenn das von ihm geprägte autoritäre Wirtschaftsmodell nicht mehr genug abwirft, um die Masse mit dem Notwendigsten, die Mittelklasse mit Europaurlaub und die Herrschenden, ihn eingeschlossen, mit der soundsovielten Luxusvilla zu versorgen. In den vergangenen Jahren aber ist Russland ökonomisch immer weiter abgerutscht.

Es bräuchte also dringend eine andere Politik. Doch nach zwanzig Jahren lässt sich immerhin feststellen: Ein grundlegend anderes Russland wird es mit Putin nicht geben. Einstweilen bleiben beide, das Land und er, fest aneinander gekettet.

Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß, geboren in der Nähe von Osnabrück, hat Kultur-, Politik- sowie Medienwissenschaften in Leipzig, Ljubljana und Jena studiert. Während des Studiums hat er in verschiedenen Hörfunkredaktionen des Mitteldeutschen Rundfunks in Halle und Magdeburg sowie als freier Mitarbeiter für das Deutschlandradio gearbeitet. Er war im Gründungsteam der Nachrichtenredaktion von DRadio Wissen und hat beim Deutschlandradio volontiert. Danach hat er im Deutschlandfunk u. a. die Frühsendung "Informationen am Morgen" moderiert. Nach einem Studienaufenthalt an der Staatlichen Universität im russischen Nowosibirsk berichtet er seit Februar 2017 aus dem Studio Moskau über Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien.

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