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StartseiteInformationen am MorgenVom Ende großer Hoffnungen13.09.2018

25 Jahre Oslo-AbkommenVom Ende großer Hoffnungen

Das Osloer-Abkommen zwischen Israel und der PLO begann 1993 einem historischen Handschlag zweier Erzfeinde. Doch bis heute gelten die wesentlichen Kernfragen der Prinzipienerklärung als strittig und das Abkommen selbst gilt als gescheitert. Vom Frieden scheinen beide Seiten derzeit weit entfernt.

Von Julio Segador

Historischer Händedruck unter der Aufsicht von Bill Clinton: Jitzchak Rabin (l.) und Jassir Arafat 1993 (dpa / picture-alliance / epa afp)
Historischer Händedruck unter der Aufsicht von Bill Clinton: Jitzchak Rabin (l.) und Jassir Arafat 1993 (dpa / picture-alliance / epa afp)
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Ein Bild, das um die Welt ging. Am 13. September 1993 reichen sich Israels Ministerpräsident Jitzchak Rabin und Palästinenserführer Jassir Arafat im Rosengarten des Weißen Hauses die Hände. Ein historischer Handschlag zweier Erzfeinde, der der Gewalt – so Rabin – ein Ende setzen sollte.

"Wir haben gegen die Palästinenser gekämpft. Jetzt sagen wir zu Ihnen, klar und deutlich: Es sind genug Blut und Tränen geflossen. Genug davon."

Beide Seiten – Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO - erkannten sich nach monatelangen Geheimverhandlungen in Oslo gegenseitig an. In einer Prinzipienerklärung vereinbarten sie Gewaltfreiheit und eine fünfjährige Übergangszeit, in der die Palästinenser in Teilen des Westjordanlandes und im Gazastreifen die Selbstverwaltung übernehmen sollten. Eine Lösung im jahrzehntelangen Nahost-Konflikt schien erstmals möglich. Doch es war nur ein kurzes Intermezzo.

25 Jahre danach scheint sich der Geist von Oslo, das Versprechen auf einen dauerhaften Frieden, verflüchtigt zu haben. 

Radikale Kräfte auf beiden Seiten

Jossi Beilin war 1993 stellvertretender Außenminister Israels. Er gilt als einer der Architekten des Osloer Abkommens. Für ihn ist klar: Die Punkte, die zum Scheitern führten, waren im Abkommen selbst bereits enthalten.

"Der Fehler lag darin, dass wir diesen besonderen Moment, in dem Clinton Präsident und Rabin Premierminister war, und in dem Arafat seine Meinung änderte, nicht ausgenutzt haben. Das Übergangsabkommen gab den radikalen Kräften auf beiden Seiten fünf Jahre Zeit, dieses Abkommen zu torpedieren. Was ihnen auch gelang."

Die Ermordung Rabins durch einen israelischen Ultrarechten im Jahr 1995 markierte den Beginn des Scheiterns. Bei den Palästinensern bekam die islamistische Hamas Aufwind, Israel forcierte unter dem neuen Premier Benjamin Netanjahu den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten, bis heute. Saeb Erekat, einer der palästinensischen Unterhändler in Oslo, gibt vor allem ihm, Netanjahu, die Schuld am gescheiterten Friedensprozess. 

"Kein Frieden ohne Jerusalem als Hauptstadt"

"25 Jahre später hat er es geschafft, die Israelis und Palästinenser dorthin zurückzubringen, wo sie 1992 bereits waren. Es gibt eine Macht vom Jordan bis zum Mittelmeer, einschließlich Gaza - und das ist die Besatzungsmacht Israel." 

Bis heute sind die wesentlichen Kernfragen strittig: Die jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland, die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates, der Status von Ostjerusalem. 

Und mit der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem werden einseitige Fakten geschaffen, die eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses erschweren. Auch wenn sich Israels Premier Netanjahu in seinem Kurs bestätigt sieht. 

"Die Entscheidung des US- Präsidenten ist ein wichtiger Schritt Richtung Frieden. Denn es wird keinen Frieden ohne Jerusalem als Hauptstadt Israels geben."

Nun warten alle auf Friedensplan aus dem Weißen Haus, denn der US-Präsident vor geraumer Zeit angekündigt hat. Ob dieser "Deal des Jahrhunderts" – so Donald Trump – dann erneut zu einem historischen Handschlag zwischen Israelis und Palästinensern führt – wie vor 25 Jahren – darf eher bezweifelt werden. 

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