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5G-AusbauVon der Leyen dringt auf gemeinsame EU-Position zu Huawei

Ein Computerchip mit dem Logo des chinesischen Konzerns Huawei (picture-alliance/dpa/Imaginechina/Da Qing)
Ein Computerchip des chinesischen Konzerns Huawei: Die Politik ringt um die Einbindung des Konzerns beim Ausbau des Mobilfunknetzes 5G. (picture-alliance/dpa/Imaginechina/Da Qing)

Die Europäische Union dringt auf eine gemeinsame Position aller Mitgliedsländer zum Einsatz des chinesischen Huawei-Konzerns beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes.

Die gewählte, aber noch nicht amtierende EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin, eine gemeinsame Strategie beim Netzausbau sei wünschenswert. Derzeit frage die Kommission bei den einzelnen Staaten ihre generelle Haltung zu China ab. Merkel signalisierte bereits Zustimmung für von der Leyens Vorhaben. Der Forderung der USA, Huawei vom 5G-Ausbau auszuschließen, erteilte die Kanzlerin allerdings eine Absage.

Huawei werde schon in den 2G- und 3G-Netzwerken eingesetzt. Man wisse aber, dass für den 5G-Ausbau die Sicherheitsbestimmungen deutlich verschärft werden müssten.