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5G-TechnologieSensburg, CDU: "Wir brauchen eine kontinuierliche Kontrolle"

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg (imago stock&people)
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg (imago stock&people)

In der Diskussion über eine chinesische Beteiligung beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Sensburg für eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes ausgesprochen.

Sensburg sagte im Deutschlandfunk, die Anbieter von 5G-Technologie müssten gesetzlich verpflichtet werden, ihre Hardwarekomponenten und angewendeten Quellcodes offenzulegen. Dies sei nötig, um zu kontrollieren, ob spionagefähige Technik verbaut wurde. Sensburg fügte hinzu, beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes sei man auf ausländisches Know-how angewiesen, da die deutschen Hersteller hinterherhinkten. Von daher müsse man die zur Verfügung stehenden nationalen Kontrollmechanismen stärken.

Beim 5G-Ausbau in Deutschland wollen sich auch chinesische Firmen wie Huawei beteiligen. Experten verweisen darauf, dass Huawei zur Zusammenarbeit mit chinesischen Geheimdiensten verpflichtet sei und so Daten abgeschöpft werden könnten. Dies bestreitet das Unternehmen.