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Abbas bei UNO-Generaldebatte"Hoffnung auf Frieden zerstört"

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas spricht vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. (AFP/Don Emmert)
Palästinenserpräsident Abbas: Wir werden nicht vergessen und wir werden nicht vergeben. (AFP/Don Emmert)

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat eine Rückkehr zu Friedensverhandlungen in bisheriger Form ausgeschlossen. Bei der UNO-Generaldebatte warf er Israel "völkermordähnliche Verbrechen" vor - und drohte den Verantwortlichen.

Abbas bezog sich bei seiner Rede in New York auf die Angriffe der israelischen Armee auf den Gazastreifen im Sommer. "Es gab keinen Grund für einen Krieg und es war der dritte rassistische Krieg innerhalb von fünf Jahren", sagte der 79-Jährige vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Israel hätte "die Träume von Tausenden Kindern, Frauen und Männern zerstört und auch alle Hoffnung auf Frieden". Die "israelische Kriegsmaschinerie" sei "rassistisch und kolonialistisch".

Nach der Ermordung dreier israelischer Jugendlicher und anhaltendem Raketenbeschuss durch radikale Palästinenser aus dem Gazastreifen hatte die israelische Armee dort im Juli eine Offensive gestartet. Bei den Angriffen aus der Luft und der zeitweisen Bodenoffensive wurden mehr als 2.140 Palästinenser und 73 Israelis getötet. Nach siebenwöchigen Kämpfen trat am 26. August eine Feuerpause in Kraft.

Abbas: Keine Rückkehr zu Friedensverhandlungen

"Wir werden nicht vergessen und wir werden nicht vergeben", sagte Abbas in New York. Der Palästinenserpräsident drohte, die Verantwortlichen in Israel wegen Kriegsverbrechen verfolgen zu lassen. Eine Rückkehr zu Friedensverhandlungen schloss er vorerst aus.

"Es ist unmöglich und - ich wiederhole - es ist unmöglich, zu dem Verhandlungszyklus zurückzukehren, der es nicht geschafft hat, die Substanz des Themas und die grundlegende Frage zu behandeln." Die Idee, zu Arbeitsmustern zurückkehren zu können, die immer wieder versagt hätten, sei "bestenfalls naiv, aber in jedem Fall falsch".

Stattdessen bereiteten die Palästinenser derzeit gemeinsam mit arabischen Ländern eine Resolution vor, über die im UNO-Sicherheitsrat abgestimmt werden solle, "um die Bemühungen um Frieden voranzutreiben". In dem Papier solle es um eine Zwei-Staaten-Lösung gehen, die auch einen "spezifischen Zeitrahmen" beinhalte.

(bor/cc)

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