Freitag, 30. September 2022

Abbas’ Holocaust-Vergleich
Die eigentliche Dimension des Skandals wird ausgeblendet

Nach den, den Holocaust relativierenden Aussagen von Abbas in Berlin reduziere sich die deutsche Debatte auf eigene Befindlichkeiten, kommentiert Stephan Detjen. So schütze man sich davor, den Nahostkonflikt in ganzer Breite in den Blick zu nehmen.

Ein Kommentar von Stephan Detjen | 17.08.2022

Mahmoud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, während einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt in Berlin
Stephan Detjen: "So denkwürdig wie der rhetorische Exzess des Palästinenserpräsidenten waren danach die Reaktionen der deutschen Politik und Öffentlichkeit." (picture alliance / AA | Palestinian Presidency/Handout)
Mahmoud Abbas hat im Berliner Kanzleramt die Maske fallen lassen – und damit nicht nur sich, sondern auch die Unfähigkeit eines politischen Diskurses in Deutschland entlarvt, angemessen darauf zu reagieren. Das betrifft keineswegs allein den Bundeskanzler. Die Pressekonferenz von Abbas und Olaf Scholz mündete in einem kommunikativen Desaster auf mehreren Ebenen.
Mit seinem bösartig überdrehten Holocaust-Vergleich hat sich der palästinensische Präsident dem deutschen Publikum als Repräsentant eines ideologisch verbohrten Regimes offenbart, als der er in Israel ohnehin längst bekannt ist. Abbas gab mit seinen Äußerungen all jenen recht, die seit langem sagen, dass mit der sklerotisch erstarrten Clique alter Männer in Ramallah kein dauerhafter Frieden machbar ist. Der Unterschied zu den militanten Hamas-Herrschern in Gaza war stets, dass Abu Mazen, wie Abbas sich nennen lässt, immerhin als nützlicher Garant eines bleiernen Status quo gesehen und benutzt werden konnte. Selbst diese triste Rolle droht er mit seinem Ausfall in Berlin nun zu verspielen.

Scholz’ Versäumis

So denkwürdig wie der rhetorische Exzess des Palästinenserpräsidenten, waren danach die Reaktionen der deutschen Politik und Öffentlichkeit. Über Nacht schlug die Debatte über die Äußerungen Abbas um in eine selbstbezügliche Nabelschau. Auf der Anklagebank im deutschen Diskursgericht saß heute nicht Abbas, sondern der Bundeskanzler, weil er es in einer unübersichtlichen Situation am Ende der Pressekonferenz versäumt hatte, seinen Gast unverzüglich zurechtzuweisen.
Obwohl Scholz im vorherigen Verlauf der Pressekonferenz keinen Zweifel daran gelassen hatte, Dissens mit Abbas – etwa wenn es um die Bezeichnung Israels als Apartheidstaat geht – deutlich zu markieren, musste der Bundeskanzler sich heute rechtfertigen, als habe er selbst den Skandal verursacht. Als Sündenbock musste sich der Regierungssprecher reumütig der Hauptstadtpresse präsentieren, weil er dem Kanzler die Gelegenheit zu Replik abgeschnitten habe.

Reflexhaften Rückzug auf eigene, deutsche Befindlichkeiten

Als Kern des ungeheuerlichen Vorgangs bezeichnete es der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, dass Abbas „jegliche Sensibilität gegenüber uns deutschen Gastgebern vermissen“ lasse. Als sei die Instrumentalisierung des Holocaust für die Agenda des Palästinenserpräsidenten nicht vor allem geeignet, die Sensibilitäten von Juden und Überlebende der Shoa überall in der Welt zu verletzen.

Mit diesem reflexhaften Rückzug auf eigene, deutsche Befindlichkeiten wird die eigentliche Dimension des Skandals ausgeblendet. Politik und Öffentlichkeit schützen sich damit davor, den Nahostkonflikt in seiner ganzen Breite in den Blick zu nehmen, zu der nicht allein das historisch gewachsene Verhältnis zu Israel, sondern auch die harte und konfrontative Auseinandersetzung mit der Geschichte und Gegenwart der Palästinenser gehört. Mahmoud Abbas und die Reaktionen auf seinen Ausfall haben den Weg dahin einmal mehr verbaut.

Stephan Detjen

Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.