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StartseiteKommentare und Themen der WocheSystemfehler der SPD11.06.2018

Abrechnung mit Ex-Parteichef GabrielSystemfehler der SPD

Die von der SPD veröffentlichte Analyse der vergangenen Wahlschlappen lese sich wie eine Generalabrechnung mit dem Ex-Vorsitzenden, meint Frank Capellan. Offenbar sei die SPD unter Sigmar Gabriel eine One-Man-Show gewesen - nur müssten sich auch andere Spitzengenossen fragen, warum es überhaupt so weit kommen konnte.

Von Frank Capellan

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Der frühere SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bei einem Auftritt auf der Regionalkonferenz im Februar 2018 (picture alliance / dpa / Swen Pförtner)
Der frühere SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (picture alliance / dpa / Swen Pförtner)
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Aus Fehlern lernen, schonungslos, offen und ehrlich! Die SPD rechnet ab! Auf 108 Seiten gehen die Autoren mit den Genossen hart ins Gericht. Immer wieder gerät der frühere Chef in die Schusslinie – Sigmar Gabriel. Ihn trifft die Verantwortung für das, was als Kardinalfehler betrachtet wird: Die späte, die überraschende, die überstürzte Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur. Zweimal hat er sich gedrückt, zweimal sah er die Chancen für sich selbst als nicht gegeben.

Bei der SPD liegt der Fehler halt im System: Der Chef hat das erste Zugriffsrecht auf die Kandidatur, das steht in keinem Statut, ist aber eben zur schlechten Tradition geworden. "Dieses Erstzugriffsrecht wurde von Sigmar Gabriel zwei Mal missbraucht und damit die gesamte Partei Geisel seiner Launen, Selbstzweifel und taktischen Manöver!" So ist es wörtlich in der Fehleranalyse nachzulesen.

Und bestätigt wird, was auch öffentlich zu spüren war: Das Verhältnis zu seinen Generalsekretärinnen Andrea Nahles, Yasmin Fahimi und Katharina Barley war nach kürzester Zeit zerrüttet. Zu lesen ist über Eifersüchteleien und Zuständigkeitsstreit in der Parteizentrale. Eine schlagkräftige Kampagne konnte nie auf die Beine gestellt werden, zudem fuhr der Parteivorsitzende dem Kanzlerkandidaten immer wieder in die Parade. Am Ende wusste niemand mehr, welchen Kurs die SPD überhaupt verfolgt, wofür sie steht, etwa in der Gerechtigkeitsfrage.

Neue Kanzlerkandidatur soll frühzeitig festgelegt werden

Vieles von der Kritik an Sigmar Gabriel ist daher gerechtfertigt, nur müssen sich auch seine Stellvertreter und andere Spitzengenossen fragen, warum es überhaupt so weit kommen konnte. Offenbar war die SPD am Ende doch eine One-Man-Show und kaum jemand wagte es, dem Parteivorsitzenden contra zu geben. Das zeigte sich auch, als Martin Schulz nach der Wahl beharrlich darauf bestand, in die Opposition gehen zu wollen.

Wird jetzt wirklich alles besser? Geordnet und frühzeitig, im kommenden Jahr schon, soll festgelegt werden, wer die Partei in die nächste Bundestagswahl führt. Immerhin soll jetzt damit begonnen werden, das Willy-Brandt-Haus, die Parteizentrale, neu zu organisieren. Und: Die Partei will sich digital neu aufstellen, mehr Geld und Personal in die sozialen Medien stecken.

Und wer bezahlt das alles angesichts leerer SPD-Kassen? Nach der verheerenden Wahlniederlage, nach etlichen Parteitagen und einem Mitgliedervotum über die neuerliche Koalition – alles ging kräftig ins Geld- nimmt die Partei nun die Steuerzahler für eigene Fehler in Haftung. Nahles prescht gerade vor, sich gemeinsam mit der Union einige Millionen zusätzlich aus der staatlichen Parteienfinanzierung in die Kassen zu spülen. Der Verdruss über die Große Koalition dürfte noch einmal größer werden – wer aus Fehlern lernen möchte, sollte nicht gleich wieder neue machen!

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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