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StartseiteKommentare und Themen der WocheSymptom der Macht-Erosion Merkels25.09.2018

Abwahl von KauderSymptom der Macht-Erosion Merkels

In der Abwahl des Merkel-Vertrauten Volker Kauder als Vorsitzenden der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag manifestiert sich das Bedürfnis nach Erneuerung in der CDU, meint Stephan Detjen. Der Bundeskanzlerin bleibe jetzt nur noch ein Ausweg, um ihren Fall zu stoppen.

Von Stephan Detjen

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10.09.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionsvorsitzender, nehmen an Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa | Verwendung weltweit (dpa)
Fraktionssitzungen der Bundestagsparteien (dpa)
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Der Sturz Volker Kauders erschüttert das Fundament der Macht Angela Merkels. Die Abgeordneten der Union haben der Bundeskanzlerin heute einen ihrer längsten und engsten Weggefährten genommen. Das ist das bisher deutlichste Symptom der Erosion ihrer Macht.

Ralph Brinkhaus und seine überraschende Kandidatur 

Die Dynamik, die Ralph Brinkhaus mit seiner überraschenden Kandidatur in Gang gesetzt hat, hat fast alle Beteiligten überrascht, nicht zuletzt uns, die Beobachter in den Medien. Über ein "Aufständchen" hatte der "Spiegel" zunächst noch gespottet. "Chancenlos" fand die "Süddeutsche Zeitung" den Versuch des Abgeordneten aus Gütersloh, sich an die Spitze der Fraktion zu setzen. Auch an dieser Stelle hatten wir berichtet, es sei weder eine Mobilisierung für Brinkhaus noch gegen Kauder in der Unionsfraktion erkennbar. Das waren Fehleinschätzungen.

Ralph Brinkhaus am Rednerpult des Bundestags. (dpa / Maurizio Gambarini)Ralph Brinkhaus ging für viele überraschend als Sieger aus der Kampfabstimmung heraus. (dpa / Maurizio Gambarini)

Die Wahl wurde zu einem Lehrstück, in dem sich die ganze, vielschichtige Lebenswirklichkeit der Politik in diesen ungewöhnlichen Zeiten spiegelt. Es ging um Befindlichkeiten, Verletzungen, Frustrationen, Ambitionen und Sehnsüchte, die sich zu einem politischen Sprengstoff verdichteten. Heute ging er als gewaltige Detonation hoch.

Eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Erfolg der Brinkhaus-Kandidatur war es, dass der 50-jährige Abgeordnete aus Gütersloh in keines der Lager passt, aus denen man eine innerparteiliche Revolte am ehesten erwartet hätte. Er gehört nicht zu den konservativen Kreisen, die sich in der Merkel-CDU heimat- und machtlos fühlen. Er tat sich auch in den unionsinternen Debatten über die Flüchtlingspolitik nie als Kritiker der Kanzlerin hervor und folgte Merkel auch in der Griechenland-Rettungspolitik. Gerade aber weil er nicht in das Bild des notorischen Aufrührers und Merkel-Kritikers passt, wurde er für breitere Teile der Fraktion wählbar. Brinkhaus konnte glaubwürdig einerseits beteuern, dass auch er gut und loyal mit der Kanzlerin zusammenarbeiten würde und zugleich frischen Wind in der Fraktion versprechen. So wurde es für die Mehrheit der Abgeordneten zur unwiderstehlichen Verführung, mit der Wahl Brinkhaus das Bedürfnis nach Erneuerung zu manifestieren.

Schaden für das Ansehen von Merkels Regierungskoalition 

Sie nahmen es dafür in Kauf, die Kanzlerin und das Ansehen ihrer Regierungskoalition zu beschädigen. Größer war die Hoffnung vieler, mit einem Zeichen lebendiger, innerparteilicher Demokratie Bewegung in ein System zu bringen, dass auch in der eigenen Fraktion als erstarrt und verkrustet wahrgenommen wurde.

Am Ende des Tages bleibt die Frage, wie weit sich der Überdruss der Abgeordneten und ihr Wunsch nach einem personellen Aufbruch auch auf Angela Merkel selbst bezieht. Trotz aller Loyalitätsbeteuerungen steht sie nun offen und unbeantwortet im Raum. Die Verfassung sieht ein Verfahren vor, sie zu beantworten: die Vertrauensfrage im Plenum des Deutschen Bundestages. Sie könnte jetzt zum Notanker werden, mit dem die Kanzlerin nach Halt im freien Fall suchen muss.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin so

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