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StartseiteKommentare und Themen der WocheKein Showdown, sondern schlichter Formelkompromiss10.04.2021

AfD-ParteitagKein Showdown, sondern schlichter Formelkompromiss

Noch ohne Spitzenkandidaten zieht die AfD in den Bundestagswahlkampf. Der große Knall sei ausgeblieben beim Parteitag, kommentiert Volker Finthammer. Aber überwunden seien die innerparteilichen Gräben damit noch lange nicht.

Ein Kommentar von Volker Finthammer

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Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, und Tino Chrupalla (r), AfD- Bundessprecher, nehmen in der Dresdener Messehalle am Bundesparteitag der AfD teil. Weidel hat ihre Kandidatur als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl zurückgezogen. Ein Thema ist der Beschluss des Wahlprogramms für die Bundestagswahl. (picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)
Die AfD vertagt ihre Spitzenkandidatenfrage: Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, und Tino Chrupalla (r), AfD- Bundessprecher, nehmen in der Dresdener Messehalle am Bundesparteitag der AfD teil. (picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)
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Der große Knall ist ausgeblieben. Die Abrechnung mit Parteichef Jörg Meuthen hat nicht stattgefunden, obwohl es einen Antrag zu seiner Abwahl gab. Die AfD wollte sich schonen und nicht erneut, wie im vergangenen November in Kalkar, ein Bild der Zerrissenheit in der Öffentlichkeit präsentieren.

Aber überwunden sind die Gräben damit noch lange nicht. Sie wurden aus wahltaktischen Gründen zugedeckt, weil man inzwischen auch in der AfD gelernt hat, dass interne Streitigkeiten über das Personal bei den potentiellen Wählern nicht gut ankommen und das soll in diesem wichtigen Wahljahr unbedingt vermeiden werden.

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Aber wie so oft auf solchen Parteitagen kommen die weitreichenden interessanten Nachrichten nicht nur im Plenum, sondern oftmals auch am Rande zu Tage. Dort, in einem Interview mit dem Sender Phoenix gab Jörg Meuthen zu Protokoll, dass er beim regulären Wahlparteitag in November vielleicht auch gar nicht mehr antreten will. Den Weg der gnadenlosen Abwahl seiner beiden Vorgänger Bernd Lucke und Frauke Petry will sich Meuthen offenbar ersparen. Sein Mandat im EU-Parlament reicht noch bis zum Jahr 2024 und bietet ihm die Möglichkeit für einen bequemen Rückzug.

Einstieg in den allmählichen Rückzug Weidels?

Zuvor schon hatte die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel gleichermaßen ohne Wortmeldung auf dem Parteitag angekündigt, nicht mehr für eine mögliche Spitzenkandidatur zur Verfügung zu stehen. Auch das könnte der Einstieg in den allmählichen Rückzug von Alice Weidel sein. Ihr Ansehen in der Fraktion und in Teilen der Partei ist deutlich gesunken und sie ist inzwischen keine Hoffnungsträgerin mehr für die AfD, obwohl sie lange von Alexander Gauland geschützt und gefördert wurde. Außerdem hat sie als Landesvorsitzende das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mit zu verantworten, bei dem die Stimmen für die AfD über ein Drittel zurückgegangen sind.

Wie sehr die AfD derzeit um eine zumindest optische Geschlossenheit bemüht ist, zeigte sich auch an der Frage, ob und wie die Spitzenkandidaten bestimmt werden sollen. Auch da ist es zu keinem Showdown zwischen den beiden Lagern gekommen, sondern nur zu dem schlichten Formelkompromiss, mit zwei Spitzenkandidaten ins Rennen zu gehen. Aber das Duo soll namentlich erst später von der Parteibasis bestimmt werden.

Verschiebung Richtung Osten deutet sich an 

Auffällig war auf diesem ersten Tag des Parteitages noch etwas anderes. Deutlich öfter als jemals zuvor hat sich der Thüringer Landeschef Björn Höcke zu Wort gemeldet und radikalen Forderungen, etwa in der Anti-Corona-Strategie das Wort geredet und unter deutlichem Applaus den Kampf gegen das politische Establishment eingefordert.

Da scheint sich möglicherweise eine neue Verschiebung in der AfD zu Gunsten der Ostverbände anzudeuten, die durch die bevorstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt noch erheblich verstärkt werden könnte. Denn dort macht sich die AfD bereits Hoffnung, als stärkste Partei aus dieser Wahl hervorzugehen. Das würde das Machtgefüge nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Partei deutlich verändern. Denn auch in der AfD möchte man bei den Siegern stehen. Und die sind absehbar in Ostdeutschland zu finden.

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Allein Tino Chrupalla, der zweite Bundesprecher aus Sachsen steht nicht dafür, auch wenn er als ein möglicher Spitzenkandidat für die Bundestagswahl quasi schon als gesetzt gilt. Seine Rede auf diesem Wahlparteitag war alles andere als ein Aufbruch. Das war nicht mehr als eine Aneinanderreihung vermeintlich deutscher Tugenden des kleinen Mannes und in einem Maße rückwärtsgewandt, was am Ende selbst von den Parteifreunden nur mit einem Anstandsapplaus bedacht wurde.

Da hatte Jörg Meuthen zuvor ein anderes Potential an den Tag gelegt und den Gegensatz der AfD zu den Grünen als die zentrale strategische Ausrichtung der AfD ins Feld geführt, was sich angesichts des gewaltigen Schwunds von Union und SPD tatsächlich zu einem politischen Kerngegensatz der kommenden Jahre entwickeln könnte.

Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer, Jahrgang 1963, studierte Politik in Marburg und in Berlin. Nach der Wende erste Radioerfahrungen beim Deutschlandsender Kultur in Ostberlin. Seit 1994 beim Deutschlandradio. Redakteur im Ressort Politik und Hintergrund. Korrespondent im Hauptstadtstudio in Berlin und in Brüssel. CvD in der Chefredaktion von Deutschlandradio Kultur. Seit September 2016 wieder im Hauptstadtstudio in Berlin mit dem Schwerpunkt Wirtschafts- und Sozialpolitik.

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