Die Bundesregierung will die deutschen Beziehungen zu den afrikanischen Staaten auf eine neue Grundlage stellen. Mit dem Strategiepapier, aus dem die Nachrichtenagentur dpa zitiert, setzt sich die Große Koalition zum Ziel, bewaffnete Konflikte auf dem Nachbarkontinent in Zukunft frühzeitig zu vermeiden.
So will Deutschland Afrika etwa mit Ausbildungshilfe unterstützen, wie sie die Bundeswehr bereits in Mali leistet. Deutschland sei aber weiterhin bereit, "sich bei schwerwiegenden Krisen zur Herstellung von Frieden und Sicherheit auch unmittelbar zu engagieren", heißt es im Hinblick auf eine Entsendung weiterer Truppen. Zurzeit sind mehr als 600 Bundeswehr-Soldaten in Afrika im Einsatz.
Afrika: "Kontinent der Zukunft und der Chancen"
In dem Papier wird auch auf ein großes Entwicklungspotenzial verwiesen. "Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch", heißt es, "ein Kontinent der Zukunft und der Chancen". Dennoch blieben Risiken wie die ungleiche Vermögensverteilung, Hunger, fehlende Schulen, hohe Geburtenraten sowie die Benachteiligung von Frauen.
Die Bundesregierung verabschiedete zudem den Bundesforschungsbericht. Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) erklärte, Deutschland sei zu einem der attraktivsten Standorte für die Forschung geworden. Diese Entwicklung habe einen großen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg der Bundesrepublik. Laut dem Bericht sind hierzulande knapp 600.000 Menschen in Forschung und Entwicklung beschäftigt. In den vergangenen Jahren sind demnach 114.000 neue Arbeitsplätze entstanden.
Kabinett billigt auch Banken-Abwicklungsfonds
Schließlich brachte die Bundesregierung die Finanzierung des europäischen Fonds auf den Weg, mit dem angeschlagene Banken gerettet werden sollen. Das Kabinett billigte ein Abkommen, das den Transfer der national erhobenen Bankenabgabe in den Rettungsfonds regelt.
In den Fonds soll ab 2016 eingezahlt werden - in den darauffolgenden acht Jahren sollen insgesamt 55 Milliarden Euro zusammenkommen. Den Großteil dürften deutsche Banken beisteuern, die bereits in einen nationalen Krisenfonds zahlen. Details der künftigen Bankenabgabe werden im Spätsommer erwartet.
(tj/stfr)