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StartseiteInformationen am MorgenSteinmeier zu Besuch in Mali02.05.2016

Afrika-ReiseSteinmeier zu Besuch in Mali

Die Anti-Terror-Einsätze mit deutscher und französischer Beteiligung in Mali sowie das Thema Migration: Das sind nur zwei Punkte, die Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei seiner Afrika-Reise auf der Agenda hat. Und dann steht für den Außenminister noch eine echte Premiere auf dem Programm.

Von Klaus Remme

Bundesau (dpa/picture alliance)
Die beiden Außenminister Steinmeier und Ayrault bei der Ankunft in Bamako (dpa/picture alliance)
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Offener Applaus im Regierungsflieger, den gibt's nicht alle Tage, vor allem, weil nicht etwa die Landung, sondern der Start beklatscht wurde. Beim zweiten Versuch und mit dreieinhalb Stunden Verspätung hob der Luftwaffen-Airbus in Tegel ab. Zuvor hatte der Pilot den Start kurz vor Take-off abgebrochen und eine Vollbremsung auf der Startbahn hingelegt. Ein Reifen war geplatzt.

Das Programm in Mali geriet dadurch von Beginn an durcheinander. Ein Termin mit dem malischen Staatspräsidenten wird nun heute Vormittag nachgeholt.

Die Anti-Terror-Einsätze mit deutscher und französischer Beteiligung sowie das Thema Migration, darum geht es heute in Mali und morgen in Niger. Frank Walter Steinmeier reist zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Ayrault. In Bamako angekommen, erklärte Steinmeier diesen Besuch so:

"Es soll ein Signal sein, dass wir an einer stabilen Sicherheitslage hier in Mali interessiert sind, aber es soll auch ein Signal sein, dass wir den politischen Prozess hier in Mali weiter unterstützen wollen. Wir wissen, dass die Zukunft dieses Landes in Mali selbst liegt und wir wollen gerne helfen, dass die Bevölkerung und die Politik diesen Weg in die Zukunft tatsächlich gehen kann."

Vor drei Jahren intervenierten französische Truppen in Mali um die Regierung im südlichen Bamako zu stützen. Im Norden des Landes hatte sie über Monate die Kontrolle verloren, Islamisten rückten auf die Hauptstadt vor, das Land drohte zum Rückzugsraum für Terroristen zu werden.

Ein militärischer und politischer Erfolg

Noch immer sind 3.000 französische Soldaten in Mali. Auch wenn die Lage noch immer fragil ist, arbeiten viele Parteien, darunter die Vereinten Nationen, an der Umsetzung des Friedensabkommens, das im vergangenen Jahr unterzeichnet wurde. Für Jean Marc Ayrault ist der französische Einsatz deshalb ein militärischer und ein politischer Erfolg.

Neben den politischen Gesprächen in Bamako werden sich beide Minister über den Stand der Militäreinsätze informieren. Die Bundeswehr ist im Rahmen einer EU-Mission an der Ausbildung der malischen Streitkräfte beteiligt. Außerdem wagen sich die Deutschen im Rahmen der UN-Mission Minusma in den Norden Malis, wo Gefahren wie Sprengsätze an und auf Straßen an Afghanistan erinnern. Die einen sagen, es sei ungefährlich, andere Afghanistan, beides sei unrichtig, so Steinmeier, der sich im Laufe des Tages in Gao selbst ein Bild machen will.

"Wir werden dort im Laufe dieses Jahres gemeinsam mit unseren holländischen Freunden in Gao Aufklärung betreiben können. Die Mission in Gao ist jetzt gerade im Aufbau und wird im Laufe des Jahres einsatzfähig sein."

Premiere für Steinmeier

Anschließend geht es ins östliche Nachbarland Niger. Eine Premiere. Noch nie hat ein deutscher Außenminister hier Halt gemacht. Niger ist für Hunderttausende von Flüchtlingen aus der Subsahara das mit Abstand wichtigste Transitland auf dem Weg nach Europa.

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