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StartseiteKommentare und Themen der WocheTrump entdeckt sein altes Feindbild Europa09.04.2019

Airbus-Subventionen Trump entdeckt sein altes Feindbild Europa

Man sollte die Drohung des US-Präsidenten nicht unterschätzen, kommentiert Klemens Kindermann. Der Streit zwischen China und den USA könnte bald beigelegt sein, Donald Trump werde seine Aufmerksamkeit dann auf Europa richten. Die EU tauge gut als Feindbild für Trumps Wahlkampf.

Von Klemens Kindermann

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(imago / epa Airbus / Ho)
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Plötzlich ist er zurück: der Zollstreit zwischen den USA und der EU. Erst war es nur eine 14 Seiten lange Liste mit EU-Produkten, die der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer der EU androhte, wegen der angeblich unfairen Subventionen für Airbus. Heute Nachmittag aber legte US-Präsident Donald Trump persönlich nach: Die USA werden die Zölle im Wert von 11 Milliarden Dollar verhängen, und das Ausnutzen der USA durch die EU - so Trump wörtlich: "it will soon stop! Es wird bald aufhören."

Deutsche Wirtschaft muss Warnzeichen sehen

Die deutsche Wirtschaft tut gut daran, diese Drohung Trumps als Warnzeichen zu sehen. Denn schon bald, möglicherweise noch in diesem April, könnte der Handelsstreit zwischen den USA und China beigelegt sein. Dann ist der Weg für Trump frei, um sich wieder mit der EU zu befassen. Denn der US-Präsident befindet sich bereits voll im Modus für die Präsidentschaftswahl 2020. Gelingt es ihm, den Zollstreit mit China so zu beenden, dass er sich als Sieger gerieren kann, wird das Stimmen bringen. Und die EU taugt dann gut als Feindbild für den Wahlkampf Trumps.

Lage für deutsche Automobilindustrie ungemütlicher geworden 

Hier rächt sich jetzt, dass die EU-Staaten immer noch über das Verhandlungsmandat für Handelskommissarin Cecilia Malmström herumstreiten. Das muss man sich einmal vorstellen: Im Juli 2018 konnte die Eskalation nach der Verhängung der US-Strafzölle gegen Stahl und Aluminium und angesichts drohender Zölle auch auf Autos in letzter Minute verhindert werden. Seitdem aber ist nichts passiert. Man muss nicht "Herr der Ringe" bemühen, um vorherzusagen, dass - bildlich gesprochen - das umherirrende große rote Auge aus dem Weißen Haus seine Aufmerksamkeit schon bald auf die EU richten wird. Und dort ist die Lage gerade insbesondere für die deutsche Automobilindustrie deutlich ungemütlicher geworden.

Deutsche Autoproduktion um 7 Prozent eingebrochen

Heute teilte das Statistische Bundesamt mit, dass die deutsche Autoproduktion in der zweiten Jahreshälfte 2018 im Vergleich zum ersten Halbjahr um mehr als sieben Prozent eingebrochen ist. Eine ziemlich dramatische Zahl für die deutsche Vorzeigebranche. Gerade die deutschen Autobauer aber wären von neuen Zöllen aus den USA mit Sicherheit als erste betroffen. Es gibt also allen Grund zur Sorge. Niemand sollte die heutige Drohung Trumps damit abtun, dass er dem schwächelnden Flugzeugbauer Boeing ein bisschen Rückenwind geben wollte. Das sicher auch. Aber am heutigen Tag hat er den Europäern schon einmal gezeigt, was sie erwartet, wenn er mit China durch ist.

 

Klemens Kindermann (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Klemens Kindermann (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Klemens Kindermann ist seit 2009 Abteilungsleiter Wirtschaft und Gesellschaft beim Deutschlandfunk. Von 1991 bis 1997 war er Redakteur und Korrespondent der Deutsche Presse-Agentur (dpa). Danach wechselte er 1997 zur Wirtschafts- und Finanzzeitung "Handelsblatt", wo er als Fachredakteur, Desk-Chef im neu geschaffenen Newsroom und ab 2004 als stellvertretender Ressortleiter Wirtschaft & Politik tätig war.

        

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