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Altmaier zu Rüstungsexporten"Anstieg nur scheinbar überraschend"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gibt in Washington vor dem Kapitol ein Pressestatement nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Lighthizer ab. (dpa / Andreas Hoenig)
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Washington (dpa / Andreas Hoenig)

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat die lange Regierungsbildung als Grund für die sprunghafte Zunahme der Rüstungsexporte genannt.

Dadurch sei ein Entscheidungsstau entstanden, sagte der CDU-Politiker während eines Besuchs in Washington. Der Anstieg sei daher nur scheinbar überraschend. Nach der Bundestagswahl hatte die Regierungsbildung rund ein halbes Jahr gedauert. Den Vorwurf der Opposition, die Regierung verstoße mit den Exportgenehmigungen gegen den Koalitionsvertrag, wies Altmaier zurück.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wurden von Januar bis Juni Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt. Das ist mehr als im gesamten vergangenen Jahr. Unter den zehn wichtigsten Empfängerländern sind mit Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten zwei Staaten, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass Rüstungsexporte in solche Länder eingeschränkt werden sollten.