Klein: Die Spannung steigt. Die ersten Wahllokale in den USA sind geöffnet. Einige Zahlen vorweg. 200 Millionen Amerikaner sind aufgerufen, das gesamte Repräsentantenhaus neu zu wählen, also 435 Abgeordnete, dazu ein Drittel des Senats, also 33 der 100 Senatoren. Die Demokraten haben gute Chancen, hinzuzugewinnen. Nur wie viel? Sie müssten mindestens sechs Senatoren mehr stellen als bisher und 15 Sitze im Repräsentantenhaus hinzuerlangen, um in beiden Kammern die Mehrheit zu bekommen.
Am Telefon begrüße ich den Historiker der Universität Heidelberg, Gründungsdirektor des Heidelberg Center for American Studies, Professor Detlef Junker. Schönen guten Tag Herr Junker!
Prof. Junker: Schönen guten Tag Frau Klein!
Klein: Irgendetwas wird passieren in den Vereinigten Staaten in den kommenden Stunden, sagen Beobachter. Vielleicht nicht der große Sieg der Demokraten, aber vielleicht doch so etwas wie der Anfang vom Ende einer Ära, der Ära Bush. Was erwarten Sie?
Prof. Junker: Ich erwarte einen sehr knappen Ausgang. Es ist Bush offensichtlich doch gelungen, in letzter Minute die Stammwähler zu mobilisieren. Außerdem favorisiert die Wahlkreiseinteilung ihn sehr gut. Dennoch ich glaube oder vermute natürlich, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus erobern werden, wenn auch knapp. Im Senat bin ich da nicht so sicher.
Klein: Der Abstand zwischen Demokraten und Republikanern laut letzten Umfragen ist ja in den vergangenen Wochen geschmolzen. Er war mal zweistellig. Die neuesten Prognosen sagen nur noch vier Punkte dazwischen. Wie viel kann man überhaupt auf solche Berechnungen geben, auf denen ja all die Prognosen fußen, die jetzt sagen, es gebe eine Abrechnung mit dem Präsidenten?
Prof. Junker: Zunächst zur Methode. Sie sagten, ich sei Historiker und Historiker sind ja rückwärts gewandte Propheten. Das heißt sie sind hinterher immer klüger. Unsere vorausschauende Kraft ist eben nicht größer wie die Ihres normalen Hörers. Dennoch würde ich sagen, dass es sehr knapp wird, wie ich eben schon angedeutet habe.
Klein: Ein knapper Wahlausgang. Das heißt das Land bleibt im Grunde genommen weiter gespalten und es wird weiterhin notwendig sein, Kompromisse zu finden in der amerikanischen Politik?
Prof. Junker: Ja, genau das. Was ich für sehr wahrscheinlich halte ist das, was die Amerikaner eine divided government also geteilte Regierung nennen. Der Präsident wird natürlich zwei Jahre republikanisch bleiben und wenn die Demokraten das Repräsentantenhaus erobern, werden sie zu Kompromissen gezwungen sein. Sonst käme es zu einem Stillstand. Für diesen Fall wird sich Bush anpassen müssen. Er wird noch nicht eine lahme Ente sein, denn als Haupt der Exekutive können sie immer noch ein Kaninchen aus dem Sack ziehen, aber er wird sich anpassen müssen.
Klein: Indiz für einen politischen Klimawandel in den USA ist ja offenbar auch die Stimmung innerhalb der republikanischen Partei. Zum einen wirft man Bush Verrat an den Prinzipien des Konservatismus vor. Auf der anderen Seite die zweite Kernfraktion, die religiöse Rechte, die die Politik des Präsidenten auch nicht immer in ihrem Sinne ausreichend religiös findet. Welchen Einfluss haben diese Faktoren auf den Wahlausgang?
Prof. Junker: Die Unterstützung bei der religiösen Rechten bröckelt ein wenig ab und das können die entscheidenden Punkte gewesen sein. Sie haben völlig Recht. Einerseits gibt es unter diesen religiösen Rechten auch fiskalpolitisch Konservative, die mit diesem Riesen Defizit des Kongresses gar nicht einverstanden sind. Auf der anderen Seite gibt es eben auch Evangelikale, denen Bush nicht zu weit gegangen ist, obwohl er eine ganze Reihe von so genannten glaubensgestützten Initiativen mitgetragen hat in der Sozialpolitik, in der Rechtspolitik und in anderen Fragen. Den Evangelikalen, die die Endzeit erwarten, ist natürlich die reale Politik immer zu wenig. Nebenbei glaube ich auch, ein Teil der Evangelikalen hat ja den Krieg im Irak als auch einen Krieg mit Unterstützung Gottes gehalten. Nun wird der Krieg verloren, verliert Gott diesen Krieg dort, der amerikanische Gott, und das gibt natürlich ein Unwohlsein auch in diesen Kreisen.
Klein: Stichwort Irakkrieg haben Sie gerade genannt. Eine der offensichtlichen Ursachen für den Stimmungswandel: die Zustimmung ist gewaltig geschrumpft auch parallel zu steigenden Opferzahlen unter den amerikanischen Soldaten. Können Sie sich vorstellen, was der Wahltag heute an der Irakstrategie für die künftigen Jahre ändern wird?
Prof. Junker: Es gibt eine ganze Reihe Gerüchte, dass der ehemalige Außenminister des Vaters von George W. Bush Baker an einem großen Szenario arbeitet, das es der republikanischen Regierung erlauben wird, ähnlich wie einst im Vietnamkrieg unter vielem Werfen von Nebelbomben doch halb ehrenvoll abzuziehen. Ich vermute sehr stark, dass nach den Wahlen so eine Initiative gestartet wird. Das nehme ich sogar an.
Klein: Nur mit welchen Aussichten auf Mehrheit bei knappen Entscheidungen, die Sie erwarten?
Prof. Junker: Ja. Die Demokraten wagen ja nicht - und das ist eines ihrer großen Probleme -, im Wahlkampf klar zu sagen, wir müssen abziehen. Dann würden sie sofort vom Präsidenten der unpatriotischen Freiheit bezichtigt werden. Aber allen ist letzten Endes klar, dass die Alternative, nämlich noch ein paar Hunderttausend amerikanische GI's mehr reinzuschicken, nicht realistisch ist und es wird keine Alternative geben. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass bei einer geteilten Regierung Republikaner und Demokraten sich nach diesen Wahlen auf so einen Plan einigen.
Klein: Was erwarten Sie insgesamt für die transatlantischen Beziehungen nach diesem Wahlkampf und mit vermuteten Zugewinnen der Demokraten?
Prof. Junker: Nicht sehr viel. Die sachlichen Probleme bleiben. Wenn die transatlantische Zusammenarbeit intensiviert werden sollte, wofür ich sehr bin, müssten natürlich bei einer ganzen Reihe von Politikfeldern - nennen wir mal die Umweltpolitik, die Handelspolitik - in Amerika doch andere Weichen gestellt werden. Und was wir in Europa vergessen: das weltpolitisch impotente Europa müsste handlungsfähig werden. Das ist es ja nicht. Wir haben ja keine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Wir haben im Moment die seltsame Situation, dass wenn Sie so wollen der Arroganz der Macht auf amerikanischer Seite die Arroganz der Ohnmacht gegenübersteht.
Klein: Professor Detlef Junker war das von der Universität Heidelberg zu den heutigen Kongresswahlen in den USA. Danke Ihnen für das Gespräch, Herr Junker.
Prof. Junker: Danke Ihnen Frau Klein!
Am Telefon begrüße ich den Historiker der Universität Heidelberg, Gründungsdirektor des Heidelberg Center for American Studies, Professor Detlef Junker. Schönen guten Tag Herr Junker!
Prof. Junker: Schönen guten Tag Frau Klein!
Klein: Irgendetwas wird passieren in den Vereinigten Staaten in den kommenden Stunden, sagen Beobachter. Vielleicht nicht der große Sieg der Demokraten, aber vielleicht doch so etwas wie der Anfang vom Ende einer Ära, der Ära Bush. Was erwarten Sie?
Prof. Junker: Ich erwarte einen sehr knappen Ausgang. Es ist Bush offensichtlich doch gelungen, in letzter Minute die Stammwähler zu mobilisieren. Außerdem favorisiert die Wahlkreiseinteilung ihn sehr gut. Dennoch ich glaube oder vermute natürlich, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus erobern werden, wenn auch knapp. Im Senat bin ich da nicht so sicher.
Klein: Der Abstand zwischen Demokraten und Republikanern laut letzten Umfragen ist ja in den vergangenen Wochen geschmolzen. Er war mal zweistellig. Die neuesten Prognosen sagen nur noch vier Punkte dazwischen. Wie viel kann man überhaupt auf solche Berechnungen geben, auf denen ja all die Prognosen fußen, die jetzt sagen, es gebe eine Abrechnung mit dem Präsidenten?
Prof. Junker: Zunächst zur Methode. Sie sagten, ich sei Historiker und Historiker sind ja rückwärts gewandte Propheten. Das heißt sie sind hinterher immer klüger. Unsere vorausschauende Kraft ist eben nicht größer wie die Ihres normalen Hörers. Dennoch würde ich sagen, dass es sehr knapp wird, wie ich eben schon angedeutet habe.
Klein: Ein knapper Wahlausgang. Das heißt das Land bleibt im Grunde genommen weiter gespalten und es wird weiterhin notwendig sein, Kompromisse zu finden in der amerikanischen Politik?
Prof. Junker: Ja, genau das. Was ich für sehr wahrscheinlich halte ist das, was die Amerikaner eine divided government also geteilte Regierung nennen. Der Präsident wird natürlich zwei Jahre republikanisch bleiben und wenn die Demokraten das Repräsentantenhaus erobern, werden sie zu Kompromissen gezwungen sein. Sonst käme es zu einem Stillstand. Für diesen Fall wird sich Bush anpassen müssen. Er wird noch nicht eine lahme Ente sein, denn als Haupt der Exekutive können sie immer noch ein Kaninchen aus dem Sack ziehen, aber er wird sich anpassen müssen.
Klein: Indiz für einen politischen Klimawandel in den USA ist ja offenbar auch die Stimmung innerhalb der republikanischen Partei. Zum einen wirft man Bush Verrat an den Prinzipien des Konservatismus vor. Auf der anderen Seite die zweite Kernfraktion, die religiöse Rechte, die die Politik des Präsidenten auch nicht immer in ihrem Sinne ausreichend religiös findet. Welchen Einfluss haben diese Faktoren auf den Wahlausgang?
Prof. Junker: Die Unterstützung bei der religiösen Rechten bröckelt ein wenig ab und das können die entscheidenden Punkte gewesen sein. Sie haben völlig Recht. Einerseits gibt es unter diesen religiösen Rechten auch fiskalpolitisch Konservative, die mit diesem Riesen Defizit des Kongresses gar nicht einverstanden sind. Auf der anderen Seite gibt es eben auch Evangelikale, denen Bush nicht zu weit gegangen ist, obwohl er eine ganze Reihe von so genannten glaubensgestützten Initiativen mitgetragen hat in der Sozialpolitik, in der Rechtspolitik und in anderen Fragen. Den Evangelikalen, die die Endzeit erwarten, ist natürlich die reale Politik immer zu wenig. Nebenbei glaube ich auch, ein Teil der Evangelikalen hat ja den Krieg im Irak als auch einen Krieg mit Unterstützung Gottes gehalten. Nun wird der Krieg verloren, verliert Gott diesen Krieg dort, der amerikanische Gott, und das gibt natürlich ein Unwohlsein auch in diesen Kreisen.
Klein: Stichwort Irakkrieg haben Sie gerade genannt. Eine der offensichtlichen Ursachen für den Stimmungswandel: die Zustimmung ist gewaltig geschrumpft auch parallel zu steigenden Opferzahlen unter den amerikanischen Soldaten. Können Sie sich vorstellen, was der Wahltag heute an der Irakstrategie für die künftigen Jahre ändern wird?
Prof. Junker: Es gibt eine ganze Reihe Gerüchte, dass der ehemalige Außenminister des Vaters von George W. Bush Baker an einem großen Szenario arbeitet, das es der republikanischen Regierung erlauben wird, ähnlich wie einst im Vietnamkrieg unter vielem Werfen von Nebelbomben doch halb ehrenvoll abzuziehen. Ich vermute sehr stark, dass nach den Wahlen so eine Initiative gestartet wird. Das nehme ich sogar an.
Klein: Nur mit welchen Aussichten auf Mehrheit bei knappen Entscheidungen, die Sie erwarten?
Prof. Junker: Ja. Die Demokraten wagen ja nicht - und das ist eines ihrer großen Probleme -, im Wahlkampf klar zu sagen, wir müssen abziehen. Dann würden sie sofort vom Präsidenten der unpatriotischen Freiheit bezichtigt werden. Aber allen ist letzten Endes klar, dass die Alternative, nämlich noch ein paar Hunderttausend amerikanische GI's mehr reinzuschicken, nicht realistisch ist und es wird keine Alternative geben. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass bei einer geteilten Regierung Republikaner und Demokraten sich nach diesen Wahlen auf so einen Plan einigen.
Klein: Was erwarten Sie insgesamt für die transatlantischen Beziehungen nach diesem Wahlkampf und mit vermuteten Zugewinnen der Demokraten?
Prof. Junker: Nicht sehr viel. Die sachlichen Probleme bleiben. Wenn die transatlantische Zusammenarbeit intensiviert werden sollte, wofür ich sehr bin, müssten natürlich bei einer ganzen Reihe von Politikfeldern - nennen wir mal die Umweltpolitik, die Handelspolitik - in Amerika doch andere Weichen gestellt werden. Und was wir in Europa vergessen: das weltpolitisch impotente Europa müsste handlungsfähig werden. Das ist es ja nicht. Wir haben ja keine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Wir haben im Moment die seltsame Situation, dass wenn Sie so wollen der Arroganz der Macht auf amerikanischer Seite die Arroganz der Ohnmacht gegenübersteht.
Klein: Professor Detlef Junker war das von der Universität Heidelberg zu den heutigen Kongresswahlen in den USA. Danke Ihnen für das Gespräch, Herr Junker.
Prof. Junker: Danke Ihnen Frau Klein!