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Amnesty-Kritik an ChinaHandel mit Folterwerkzeug boomt

Ein sogenannter Taser wird am 18.11.2013 auf dem Gelände der Landespolizeischule in Berlin im Rahmen einer Sitzung des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses präsentiert. (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)
Chinesische Elektroschockgeräte sollen von der Polizei in Ghana, im Senegal, in Ägypten und in Madagaskar eingesetzt werden. (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

In China florieren nach Informationen von Amnesty International die Produktion und der Export von Folterwerkzeugen. Aus Sicht der Aktivisten liefern Chinas Behörden auch an Regierungen, die Menschenrechtsverletzungen begehen – und ermöglichen ihnen damit, Menschen grausam zu misshandeln.

In ihrem Bericht fordern Amnesty International und die britische Omega-Research-Stiftung ein sofortiges Verbot für offen gehandelte Elektroschockgeräte, Schlagstöcke mit Metallspitzen und schwere Fußeisen. Nach Auffassung der Aktivisten schüren chinesische Unternehmen mit ihren Exporten nach Asien oder Afrika schwere Menschenrechtsverletzungen.

Elektroschockgeräte und Eisenketten

So gebe es Belege, dass chinesische Elektroschockgeräte unter anderem von der Polizei in Ghana, im Senegal, in Ägypten und in Madagaskar benutzt werden. Eine chinesische Firma produziere zudem Ketten, die einen eisernen Hals-Ring mit Hand- und Fußfesseln verbinde. Diese Ketten behinderten unter anderem Atmung und Blutzirkulation der Gefangenen und lähmten Nervenstränge, so die Menschenrechtsaktivisten.

Zudem gelte China als das einzige Land, in dem Schlagstöcke hergestellt werden, die mit Metallspitzen versehen seien. Berichten zufolge würden sie in Kambodscha, Thailand und Nepal eingesetzt, teilten Amnesty und die Omega-Research-Stiftung mit.

Handel mit Folterwerkzeugen hat sich vervierfacht

Insgesamt vertreiben dem Bericht zufolge mehr als 130 chinesische Firmen solche und andere Folterinstrumente. Das seien mehr als vier Mal so viele wie vor zehn Jahren. Darunter sollen auch Ausrüstungsgegenstände für die Polizei fallen. Tränengas, Gummigeschosse oder spezielle Fahrzeuge zur Kontrolle von Ausschreitungen würden bedenkenlos an Staaten verkauft, die für Menschenrechtsverletzungen bekannt seien.

Neben dem umfassenden Produktionsverbot für Folterwerkzeuge fordern die beiden Organisationen auch, dass Deutschland und die anderen europäischen Staaten die Regeln gegen den Handel mit solchen Instrumenten weiter verschärfen. In der europäischen Anti-Folter-Verordnung gebe es immer noch zu viele Schlupflöcher, hieß es.

(tj/swe)

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