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StartseiteInformationen am MittagParteien weisen AfD-Vorwürfe zurück 09.01.2019

Angriff auf Frank MagnitzParteien weisen AfD-Vorwürfe zurück

Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz gibt seine Partei der politischen Konkurrenz eine Mitschuld an dem Vorfall. Die anderen Parteien weisen das entschieden zurück. Die Ermittler in Bremen widersprechen derweil ersten AfD-Schilderungen des Tathergangs.

Von Barbara Schmidt-Mattern

Das Foto zeigt den Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz. (imago / Hartenfelser)
Bremens AfD-Chef Frank Magnitz wurde Opfer eines brutalen Überfalls (imago / Hartenfelser)
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Polizei und Staatsanwaltschaft in Bremen ermitteln jetzt wegen gefährlicher Körperverletzung. Wer den 66-jährigen AfD-Politiker Frank Magnitz krankenhausreif geschlagen hat, ist weiter unklar. Immerhin gibt es Videoaufnahmen, auf denen laut Polizei zwei Personen zu sehen sind, die sich dem Bundestags-Abgeordneten von hinten nähern, eine dritte Person lief demnach versetzt dahinter. Magnitz sei von einem der drei von hinten niedergeschlagen worden und daraufhin gestürzt. Anschließend flüchteten die Täter. Ausdrücklich wiederspricht die Staatsanwaltschaft einer früheren Darstellung der AfD, derzufolge Magnitz mit einem Kantholz niedergeschlagen worden sei. AfD-Vorstandsmitglied Kay Gottschalk betont unterdessen:

"Für mich, müsste ich fast sagen, ist das nichts Neues," so Gottschalk am Morgen im Deutschlandfunk, "es gab in der Europawahl 2014 bereits, als ich noch in Hamburg tätig war, Übergriffe. Dann hatten wir ja die Übergriffe gegen mich in Hannover."

Motiv bislang nicht klar

Das Motiv aber für den Überfall auf Frank Magnitz ist bislang nicht geklärt. Er selbst schließt in einem aktuellen Interview mit der "Bild"-Zeitung einen Raubüberfall nicht aus, allerdings sei das nicht sehr wahrscheinlich. Während die Bremer Polizei von einem politischen Hintergrund spricht, wollte sich die Staatsanwaltschaft bis heute früh nicht darauf festlegen. Für Alexander Gauland, AfD-Fraktionschef im Bundestag, steht hingegen fest:

"Es ist die Folge von Ausgrenzung und Hetze gegen die AfD."

Ein Vorwurf auch an die übrigen im Bundestag vertretenen Parteien. Den SPD-Vizechef Olaf Scholz allerdings scharf zurückweist:

"Im Übrigen bin ich fest überzeugt, dass es eine gute Sache ist, dass aus allen demokratischen Parteien entsprechend sich alle geäußert haben. Und es ist eigentlich eher eine miese Nummer, wenn nun die AfD das auf ein politisches Klima zurückführt, das es in Deutschland eben nicht gibt. Gewalt muss zurückgewiesen werden, das kann niemals, unter keinen Umständen akzeptiert werden."

AfD wirft Grünen Stimmungsmache vor

Die AfD beharrt unterdessen auf ihrer Sichtweise und wirft vor allem den Grünen Stimmungsmache vor. Cem Özdemir, ehemaliger Parteichef und einer der schärfsten Kritiker der AfD, hatte sich kurz nach Bekanntwerden des Angriffs auf Frank Magnitz  bei Twitter geäußert. "Auch gegenüber der AfD gebe es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt", schrieb Özdemir dort, und weiter: "Wer Hass mit Hass bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen."

Das löste wiederum wütende Reaktionen aus, zahlreiche Twitter-Nutzer warfen dem Grünen-Politiker vor, den Angriff auf Magnitz mit diesen Worten relativiert zu haben. Auch die Äußerungen von Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock lösten bei einigen Stirnrunzeln aus: Sie hatte unter anderem gesagt: Wer Hass säe, der ernte Hass. Im Deutschlandfunk befürchtet AfD-Vorstandsmitglied Gottschalk nun weitere Übergriffe beim morgen beginnenden Parteitag im sächsischen Riesa:

"Dort liegen wohl auch schon Warnungen des sächsischen Verfassungsschutzes vor."

Auch seine Partei müsse sicherlich das eine oder andere Mal abrüsten, räumt Gottschalk weiter ein. Beim bald wiederkehrenden Politischen Aschermittwoch will der AfD-Politiker aber wieder "auf die Tonne hauen".

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