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StartseiteHintergrundAnsturm auf die Festung Europa11.10.2005

Ansturm auf die Festung Europa

Das Flüchtlingsdrama in Spaniens Exklaven in Afrika

" Mein Name ist Akah, Felix. Ich komme aus Kamerun. Ich habe eine Frau und drei Kinder. Das älteste ist 12 Jahre alt, das zweite sechs und das jüngste drei Jahre alt. Am 6. Juli 2002 musste ich sie verlassen. "

Von Hans-Günter Kellner

Spanische Soldaten patrouillieren am Grenzzaun der Exklave Ceuta zu Marokko (AP)
Spanische Soldaten patrouillieren am Grenzzaun der Exklave Ceuta zu Marokko (AP)
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Mehr als drei Jahre war Felix Akah unterwegs, bis er im Aufnahmelager für afrikanische Flüchtlinge in Melilla ankam. Melilla – diese spanische Stadt an der nordafrikanischen Küste ist für die Schwarzafrikaner schon Europa. Jeden Tag sah er sie von dem von spanischen Flamenco-Autoren vielbesungenen Berg Gurugu aus, der auf marokkanischem Gebiet liegt. Dort versteckten sich die Flüchtlinge aus Schwarzafrika vor der marokkanischen Polizei, die sie fürchten.

Es gibt zwar auch Berichte von Übergriffen durch die spanische Polizei. Ein Fernsehbericht, der das brutale Vorgehen spanischer Grenzschützer dokumentiert, führte in Spanien zu großer Empörung. Im Aufnahmelager Melilla sagen die Menschen aus Mali, Kamerun, dem Senegal, Togo oder Ghana jedoch kein böses Wort über die spanischen Behörden. Sie erhalten zu essen, neue Kleidung, können sich duschen und erstmals seit langem ohne Angst wieder schlafen.

Doch die inzwischen 1.700 Armutsflüchtlinge sind für Melilla und für Spanien zur Belastung geworden. Das Aufnahmelager ist nur für 450 Personen ausgelegt und vollkommen überlastet. Das Krankenhaus kommt in der Behandlung kranker Afrikaner kaum noch nach. Immer mehr Flüchtlinge rannten die beiden mit NATO-Draht gesicherten, und inzwischen auf sechs Meter erhöhten Grenzzäune förmlich nieder. Die Regierung musste also handeln. Die spanische Vizeregierungschefin María Teresa Fernández de la Vega eilte in die Stadt, noch auf dem Flughafen machte sie eine für die Flüchtlinge folgenreiche Ankündigung:

" Wir werden das Rücknahmeabkommen mit Marokko von 1992 wieder in Kraft setzen. Wie das genau funktionieren wird, werden wir bekannt geben. Ich kann jedoch ankündigen, dass es schon in den nächsten Stunden zu den ersten Abschiebungen von Migranten kommen wird. Die Detailfragen müssen wir noch klären. Sobald wir wissen, wer, wie und wann abgeschoben wird, werde ich es Ihnen mitteilen. "

Spanien hatte schon 1992 mit Marokko ein Rücknahmeabkommen geschlossen, doch der Maghreb-Staat akzeptierte offiziell nie die Abschiebung von Menschen aus Drittstaaten in sein Territorium. Da auch die Herkunftsländer die Rücknahme verweigern, waren die richterlichen Ausweisungsverfügungen, die fast jeder der Flüchtlinge besitzt, bisher nichts wert. Die Afrikaner konnten in Spanien bleiben.

Jetzt ist die Abschiebung plötzlich möglich. Noch in der Nacht nach der Ankündigung wurde abgeschoben. Flüchtlinge, die den Zaun überwinden konnten, wurden von der spanischen Polizei durch Türen in den Grenzanlagen den marokkanischen Beamten übergeben. Die Praxis dieser so genannten "automatischen Abschiebungen" ist eigentlich jenseits der Legalität, denn das spanische Ausländergesetz sieht keine Abschiebungen ohne richterlichen Beschluss vor. Konsequenzen hatte das jedoch bis heute nicht.

Doch würde Spanien auch die insgesamt mehr als 2.000 Menschen aus den Aufnahmelagern in Ceuta und Melilla abschieben? Diese Frage wollte die Regierungspolitikerin zunächst nicht beantworten. Beim Besuch im Aufnahmelager in Melilla zeigte sie sich angesichts der großen Zahl der Flüchtlinge sichtlich betroffen. Jeder fragte sich, würde sie den Mut haben, hier die Abschiebungen anzukündigen? In der anschließenden Pressekonferenz demonstrierte Maria Teresa Fernandez de la Vega Entschlossenheit.

" Es hat sich von gestern auf heute nichts geändert. Das Gesetz ist das gleiche, die bilateralen Abkommen sind die gleichen. Unsere Abschiebungen müssen dem Gesetz entsprechen. Das einzig Neue ist, dass Marokko das Abkommen von 1992 jetzt akzeptiert. Das ändert an der Situation der Leute in den Aufnahmelagern gar nichts. Es gab kein neues Gesetz und kein neues Abkommen. Es gibt nur eine bessere internationale Zusammenarbeit. "

Nur wenige Stunden nach dieser Pressekonferenz kündigt die spanische Regierung die Abschiebung der ersten 73 in Melilla aufgenommenen Personen nach Marokko an. Dabei hatte das Hilfswerk "Ärzte ohne Grenzen" erst im September einen Bericht veröffentlicht, wonach marokkanische Polizisten die Einwanderer nicht nur bestehlen, sondern auch schwer misshandeln und sogar vergewaltigen. Die Menschenrechtsorganisationen sind daher über die Ankündigung von Abschiebungen nach Marokko entsetzt. Juan Vera von der "Vereinigung Zentrum Unesco" in Melilla:

" Die Frage ist doch, was wird Marokko mit den Abgeschobenen machen? Werden sie sie nur übers Land verteilen? Oder in Aufnahmelager bringen? Werden sie in ihre Herkunftsländer zurückgeführt? Alle Organisationen haben von der Ministerin gefordert, die Menschenrechte nicht außer acht zu lassen. "

Ins gleiche Horn stößt José Maquedano von der Vereinigung Pro Menschenrechte:

" Wir sind entschieden gegen die Abschiebungen nach Marokko. Die Menschenrechte sind nicht gewährleistet. Die Todesfälle der letzten Tage zeigen doch, dass eine Abschiebung nach Marokko einem Todesurteil für diese Migranten gleichkommt. "

Diesen Standpunkt vertreten nicht allein Menschenrechts-Aktivisten. Die Bürger von Melilla bringen den Flüchtlingen Brot, Suppen, Getränke und Kleidung ins Aufnahmelager. Rassistische Stimmen sind kaum zu hören.

Seit zwei Monaten reißt der Fluglärm eines Polizei-Hubschraubers die 70.000 Einwohner der Stadt regelmäßig nachts aus dem Schlaf, weil wieder eine große Gruppe von Schwarzafrikanern versuchte, den doppelten Grenzzaun der Stadt niederzurennen. Menschen mit stark blutenden Wunden und vom Grenzzaun zerrissener Kleidung rennen nachts durch die Innenstadt auf der Suche nach dem Krankenhaus.

Dunkelhäutige Personen prägen längst das Stadtbild. Im Zentrum bewachen sie Autos und waschen sie, oder helfen beim Verladen des Einkaufs. Die Schwarzafrikaner sind beliebt, ihre Abschiebung halten die meisten Bürger Melillas nicht für richtig. So meint dieser Passant:

" Das macht doch alles noch viel schlimmer. Wir haben diese Leute jetzt ein paar Tage aufgenommen, ihre Verletzungen behandelt, und jetzt schicken wir sie wieder in die gleiche Hölle zurück. Das ist doch nicht normal. Wenn wir sie wenigstens in ihre Heimatländer abschieben würden. Aber wir schicken sie nach Marokko, das sie an der Grenze zu Algerien absetzt. Was sollen sie denn da machen? Das sind doch keine Algerier. Was sollen die in der Sahara? Sie werden nur mehr Gewalt erleben, Hunger und Elend. Es muss eine andere Lösung geben. Wenn sie ausgewiesen werden sollen, dann in ihre Heimatländer. "

Die schlimmsten Befürchtungen haben sich bestätigt. Die marokkanischen Behörden zwingen die Schwarzafrikaner inzwischen - an Handschellen gefesselt - zu Irrfahrten mit Bussen quer durch Marokko, auf der Suche nach einer Möglichkeit, sie irgendwo abzusetzen. "Ärzte ohne Grenzen" beschuldigt den Maghreb-Staat, die Flüchtlinge in der Wüste ohne Nahrung auszusetzen, in der Hoffnung, sich so des Problems entledigen zu können. Doch wer das überlebt, kommt wieder zurück.

So sieht sich die Regierung Zapatero inzwischen einer heftigen Protestwelle ausgesetzt, auch in Melilla. Die einen beschuldigen Madrid, internationales Recht zu verletzen und Marokko die schmutzige Arbeit machen zu lassen, für die sich Spanien zu schade sei. Die anderen propagieren Patriotismus. "Zapatero, hör gut zu, Melilla steht nicht zum Verkauf", rufen sie auf der Plaza de España.

" Wir fordern, dass Melilla eine spanische Stadt bleiben soll. Wir sind Spanier. Zapatero bezweifelt das offenbar. Die marokkanische Regierung hat eine gemeinsame spanisch-marokkanische Verwaltung für unsere Stadt als Lösung des Problems gefordert. Das wollen wir nicht, wir haben einen spanischen Pass. Das hat nichts mit der Einwanderung zu tun. Melilla ist Spanien. "

" Melilla ist seit 500 Jahren eine spanische Stadt. Wir sind länger Teil der spanischen Krone als Navarra. Wir fordern, dass das so bleibt. Und, dass es noch mal 500 Jahre werden. Dafür demonstrieren wir hier. "

Dem Status nach ist Melilla rein spanisch. 1495 wurde die Stadt vom Papst Spanien zugesprochen. Gegründet wurde Melilla jedoch von den Phöniziern, die die Stadt Russadir nannten. Im VII. Jahrhundert eroberten muslimische Araber und Berber die Stadt und nannten sie Melilia.

Fest steht: Mit dem päpstlichen Dekret von 1495 rechtfertigt Spanien bis heute seinen Anspruch auf die Exklaven Ceuta und Melilla. Marokko stellte diesen Status nicht einmal beim offiziellen Ende des spanischen Protektorats in Nordmarokko von Tánger bis nach Nador in Frage. Doch seit rund 20 Jahren beansprucht der südliche Nachbar Spaniens nicht nur die Exklaven Ceuta und Melilla, sondern überdies die Kanarischen Inseln.

Toñi Ramos moderiert im Lokalstudio von Cadena SER das Morgenmagazin. Der konsequent auf ein informatives Wortprogramm setzende Privatsender ist der meistgehörte Radiosender Spaniens und Melillas. Toñi Ramos muss über ausgezeichnete Kontakte in Melilla verfügen: Schneller als jeder Konkurrent im Äther oder jede Nachrichtenagentur meldet sie, dass auch diese Nacht wieder Schwarzafrikaner versucht hätten, die Zäune zu überrennen. "Manchmal sind auch die anderen schneller", äußert die Journalistin bescheiden.

Der Status von Melilla und Ceuta ist auch für sie immer wieder Thema Nummer eins – und das langweiligste: Zur marokkanischen Forderung nach einer gemeinsamen Verwaltung meint sie:

" Das ist in Marokko wie zu Francos Zeiten bei uns. Immer wenn es Probleme gab, strahlte das Fernsehen Fußball und Stierkämpfe aus. In Marokko ist es das gleiche. Dort wird die Aufmerksamkeit dann auf Ceuta und Melilla gelenkt. Diese Demagogie ist besonders beliebt, wenn Marokko vor Wahlen steht. Das Thema ist doch längst durch. Auch bei uns holen die Politiker es immer wieder aus der Mottenkiste hervor. Sie erzählen dann, dass sie unsere Sicherheit besser garantieren können, oder die anderen unsere Hispanität in Frage stellen könnten. Diese Geschichten hören wir jetzt seit 20 Jahren. Die Politiker könnten sich wirklich etwas neues einfallen lassen."

Die Politik ist den geforderten Einfallsreichtum bisher schuldig geblieben. Als der spanische Oppositionsführer Mariano Rajoy kürzlich Melilla besuchte, spielte er wieder die nationale Karte und erklärte, es sei wirklich nicht verständlich, warum bisher kein regierender Ministerpräsident die Stadt besucht habe, wenn Melilla so spanisch wie Santiago de Compostela oder Pontevedra sei.

Der Status Melillas erinnert stark an den Gibraltars. Melilla ist eine spanische Exklave, umschlossen von marokkanischem Staatsgebiet und nur zum Meer hin offen, und Marokko erhebt Ansprüche, die von der Bevölkerung zurückgewiesen werden. Toñi Ramos gefällt der Vergleich dennoch nicht. Die Menschen in Gibraltar seien nicht stolz, Briten zu sein und fühlten sich vor allem als "Gibraltareños". Die Menschen in Melilla fühlten sich dagegen genauso spanisch, wie jene im kastilischen Valladolid, betont sie.

In Melilla werden stereotype Vorurteile schnell widerlegt. Melilla ist keine Kolonialstadt, geprägt von Kolonialherren und einer kolonisierten Ursprungsbevölkerung. Toñi Ramos verliest in diesen Tagen des Ramadan jeden Morgen die Uhrzeit, in der das Fasten gebrochen werden darf oder berichtet vom Yom Kippur-Fest. Knapp die Hälfte der "Melillenses" sind Katholiken, aber 45 Prozent auch Moslems und rund 1.000 Juden.

Wer in der Stadt ankommt, bemerkt sofort das für den Maghreb so typische bunte Gewimmel in der Innenstadt: Mopeds knattern, Kleingewerbetreibende fahren Ware in ihre Läden. Frauen in Dschillabas kreuzen die Straßen, während selbstbewusste junge spanische Araberinnen mit einer Gruppe junger Männer an der Ecke flirten. Melilla wirkt wie ein Laboratorium, in dem multikulturelles Zusammenleben getestet wird.

Ein merkwürdiges Bild bietet sich auf dem Golfplatz der Stadt. Er liegt direkt gegenüber dem Aufnahmelager für die schwarzafrikanischen Flüchtlinge, der Abschlag beginnt fünf Meter neben dem mit NATO-Draht bewehrten Grenzzäunen. Die Golfspieler benötigen eine Sondergenehmigung. Der Vizepräsident des Golfplatzes heißt Mohammed Moha Allah.

" Es ist einfach nur traurig. Man kann so nicht Golf spielen, wenn drei Meter daneben die Leute vor Hunger sterben. Man fühlt sich einfach nur schlecht. Freunde von mir wollen gar nicht mehr her kommen. Wir hatten vor wenigen Tagen die Einweihung des Golfplatzes geplant, aber wir mussten den Termin wieder absagen. Niemand hier macht gegenüber den Schwarzen rassistische Äußerungen. Ich bin Moslem, in diesem Monat müssen wir gegenüber den Armen besonders großzügig sein. Es fällt mir schwer, in diesen Tagen zu fasten. Ich kann es nicht. Viele der Flüchtlinge sind Muslime, sie müssten auch fasten, aber welche Belohnung erhalten sie im Augenblick des Fastenbrechens? "

Der Golfspieler spricht von einem vorbildlichen Zusammenleben von Christen, Muslimen und Juden in Melilla. Er selbst habe zahlreiche Freunde aus den anderen Konfessionen, versichert er, bevor er seine Golfschläger in den Geländewagen packt und davonfährt.

Abdelkader Mohamed Alí ist skeptischer. Der Sprecher der muslimischen Gemeinschaft sieht Melilla eher in Parallelgesellschaften zergliedert:

" Wenn Sie einen Moslem über die hier vorherrschende Religion befragen, stellen Sie fest, er versteht Sie nicht nur, sondern nimmt auch an deren Feiern teil, am Weihnachtsfest, am Osterfest und so weiter. Fragen Sie aber einen Christen, was er von uns kennt, dann bekommen Sie nur oberflächliche Antworten zur Folklore. Melilla ist multikulturell, aber nicht interkulturell. Hier gibt es vielmehr die Vision von einer vorherrschenden Kultur, die die übrigen als niedriger stehend ansieht. Das sagt niemand, aber das liegt in der Luft, ist zu spüren. "

Der Moslem-Sprecher möchte aber kein pessimistisches Bild zeichnen. Die junge Generation in Melilla kenne sich in ihrer kulturellen Vielfalt besser aus als seine Generation, sagt der 58-Jährige, der einmal Europaparlamentarier für die Vereinigte Linke war. Ein Beleg dafür sei, dass die Zahl der gemischten Ehen zunehme.

" Die zwischenmenschlichen Beziehungen sind korrekt, vom gegenseitigen Respekt geprägt. Dieser Respekt existiert, Gott sei Dank. Ich spreche von einem Ideal. Aber alles in allem ist unser Verhältnis gut, es gibt Freundschaften, im Handel spielen kulturelle Fragen gar keine Rolle. Aber die Menschen müssten mehr wissen über alle Kulturen, und daran mangelt es hier in Melilla. "

Rundfunkjournalistin Toñi Ramos hält das Zusammenleben der drei großen Religionen in Melilla für beispielhaft. Diese Mischung sei sogar das Markenzeichen der Stadt, auch in den Anzeigenkampagnen der Verwaltung.

" Es ist gut möglich, dass muslimische Paare mehr Kinder haben als christliche. Aber selbst, wenn das stimmt, was macht das aus? Niemand hier glaubt, dass wir damit keine spanische Stadt mehr wären. Niemand spricht von einer islamischen Invasion. Ich würde sagen, 90 Prozent der Muslime hier fühlen sich als Melillenses und Spanier und nicht als Marokkaner, auch wenn sie Verwandte in Marokko haben. Auch für sie ist Spanien ihr Land. "

Unterdessen machen sich im Aufnahmelager in Melilla Angst und Frustration breit. Die Schwarzafrikaner waren sich noch vor wenigen Tagen sicher, sie würden nicht abgeschoben, sie wären angekommen in Melilla und in Europa. Nun befürchten sie, wieder der marokkanischen Polizei in die Hände zu fallen. Alles wäre umsonst, jahrelange Fußmärsche durch halb Afrika für nichts. Fragend blicken sie die Journalisten an. Nur von ihnen und den Nichtregierungsorganisationen erfahren sie, was draußen passiert, die spanische Verwaltung erklärt nichts.

Die Demonstrationen gegen die spanische Regierung und die Abschiebungen nach Marokko dauern an. Eine Karawane von Hilfswerken und Journalistenautos verfolgt die Busse, mit denen die marokkanische Regierung die Schwarzafrikaner durchs Land transportiert, um sicherzustellen, dass sie nicht ausgesetzt werden. Von ihnen erhalten sie zu essen und zu trinken, von den marokkanischen Soldaten erhalten sie nichts.

In Spanien scheint das Problem gelöst. Seit mehreren Tagen kommt niemand mehr über die Zäune, die marokkanische Polizei geht hart gegen die Menschen auf der anderen Seite vor. Sogar von einer Mauer ist schon die Rede.

Doch die Ereignisse der letzten Tage haben in Spanien Empörung ausgelöst, und auch Scham. Jetzt macht Marokko für uns die schmutzige Arbeit, kommentiert ein Spanier, der Lebensmittel ins Aufnahmelager bringt. Zwei alte spanische Rentnerinnen sind zu Fuß aus der Innenstadt gekommen, um sich das Drama aus der Nähe anzusehen. Für sie kann es so nicht weiter gehen.

" Wir sind hier das Tor nach Europa. Europa muss etwas unternehmen. Die Politiker müssen nach Lösungen suchen. Aber statt die Probleme zu lösen, flicken sie immer nur notdürftig daran herum. Aber die im Grunde einzige Lösung klingt zu utopisch: Alle, die Hunger haben, müssen auch zu essen bekommen. Dafür ist unsere Erste Welt verantwortlich. Diese Leute verlassen ihre Familien doch nicht, weil sie gerade mal Lust dazu haben. Sie kommen ohne Waffen. Sie haben nur Hunger. "

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