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AntisemitismusScholz: Kein Pardon bei Angriffen auf Synagogen

Eine Polizistin bewacht eine Synagoge der jüdischen Gemeinde in Düsseldorf. (imago / Michael Gstettenbauer)
Eine Polizistin bewacht die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Düsseldorf. (imago / Michael Gstettenbauer)

Angesichts der zunehmenden antisemitischen Vorfälle in Deutschland hat Vizekanzler Scholz ein entschiedenes Vorgehen des Staats angekündigt.

Der SPD-Politiker sagte der Funke-Mediengruppe, bei Anschlägen gegen jüdische Einrichtungen und judenfeindlichen Parolen gebe es kein Pardon. Die Täter müssten die volle Härte des Gesetzes spüren. Auch Bundestagspräsident Schäuble forderte in der "Bild"-Zeitung rechtsstaatliche Härte gegen Gewalttäter und den größtmöglichen Schutz für die jüdischen Gemeinden und Einrichtungen. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Gysi, sagte dem "Spiegel", es gebe ein wachsendes Problem mit dem islamischen Antisemitismus in Deutschland. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter verlangte eine bessere Überwachung dieser Szene. Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts, Schindler, forderte eine Ausweisung antisemitischer Migranten.

Diese Nachricht wurde am 17.05.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.