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Appell an ObamaGnade für Edward Snowden

Zur Pressekonferenz der Kampagne "Pardon Snowden" wurde Whistleblower Snowden per Video aus Russland zugeschaltet. Menschenrechtsorganisationen und prominente Unterstützer fordern Straffreiheit für Snowden. (picture alliance / dpa/ Justin Lane)
Zur Pressekonferenz der Kampagne "Pardon Snowden" wurde Whistleblower Snowden per Video aus Russland zugeschaltet. Menschenrechtsorganisationen und prominente Unterstützer fordern Straffreiheit für Snowden. (picture alliance / dpa/ Justin Lane)

Amnesty International hat gemeinsam mit weiteren Menschenrechtsorganisationen an US-Präsident Barack Obama appelliert, er solle für Straffreiheit für den Whistleblower Edward Snowden sorgen. Die Kampagne "Pardon Snowden" wird von zahlreichen Prominenten unterstützt.

Obama solle sich auf die "richtige Seite der Geschichte" stellen, forderte Amnesty den US-Präsidenten auf. Snowden habe eindeutig im öffentlichen Interesse gehandelt, als er 2013 als damaliger CIA-Mitarbeiter geheime Dokumente weitergegeben und damit die weltweiten Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA ans Tageslicht gebracht habe.

Kampagne "Pardon Snowden"

Whistleblower Snowden bereut seine Enthüllungen nicht. "Ich bin froh über die Entscheidungen, die ich getroffen habe", sagte der aus Moskau per Video zugeschaltete 33-Jährige bei einer Pressekonferenz in New York. Dort stellte Amnesty gemeinsam mit der Organisation Human Rights Watch und der US-Bürgerrechtsbewegung ACLU die Kampagne "Pardon Snowden" vor. Sie will den Druck auf Obama erhöhen, Snowden Straffreiheit zu gewähren. Die Kampagne appelliert an Menschen weltweit, auf der Website pardonsnowden.org an Obama zu schreiben.

Dem Appell haben sich zahlreiche prominente Unterstützer angeschlossen. Einer von ihnen ist Hollywood-Regisseur Oliver Stone, dessen Spionagethriller "Snowden" über den Ex-Geheimdienstmitarbeiter diese Woche in die US-Kinos kommt. Stone hatte in der vergangenen Woche beim Filmfestival im kanadischen Toronto bereits eine Begnadigung Snowdens gefordert. "Wir hoffen, dass Obama einen Geistesblitz hat", sagte er.

Snowdens russisches Exil endet 2017

In einem Interview mit der Zeitung "The Guardian" hatte Snowden am Dienstag auch selbst Obama gebeten, ihm Begnadigung zu gewähren. Die Enthüllungen über die Überwachung der NSA seien "moralisch und ethisch" richtig gewesen. Natürlich gebe es Gesetze und Regeln, an die sich jeder halten müsse, führte er aus. "Aber deshalb existiert ja vielleicht das Mittel der Begnadigung - für die Ausnahmen."

Nach einer spektakulären Flucht hält sich Snowden an einem unbekannten Ort in Russland auf. Offiziell verdient er sein Geld als IT-Experte. Der Kreml gewährte ihm im 2014 eine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung. Von den USA wird er per Haftbefehl gesucht. In den USA droht ihm im Falle einer Verurteilung eine lange Haftstrafe.

(nin/jasi)

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