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ArbeitsmarktZustimmung und Kritik für Heils Gesetzesvorhaben

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, am Rednerpult (Wolfgang Kumm / dpa)
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD (Wolfgang Kumm / dpa)

Die Gewerkschaften haben die Pläne von Bundesarbeitsminister Heil begrüßt, Beschäftigte in einer Konjunkturkrise besser vor einem Arbeitsplatzverlust zu schützen.

Der Vorsitzende der IG Metall, Hofmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Heils Vorschlag, Kurzarbeit und Qualifizierung miteinander zu verbinden, weise in die richtige Richtung. Das Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Buntenbach, erklärte, es sei an der Zeit, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu schärfen. Der Gesetzentwurf müsse nun zügig ausgestaltet werden. Auch der Arbeitgeberverband BDA signalisierte Zustimmung. Kritik kam hingegen von den Oppositionsparteien. Der Fraktionschef der Linken, Bartsch, sagte in Berlin, die Regierung sollte darüber nachdenken, wie eine Wirtschaftskrise verhindert werden könne, anstatt sich darum zu kümmern, wie man auf sie reagieren würde.

Heil will im Herbst sein neues Arbeitsmarktgesetz vorlegen. Danach soll der Einsatz von Kurzarbeitergeld in Krisenzeiten erleichtert werden. Zudem soll die Weiterbildung stärker staatlich gefördert werden, um Beschäftigte für die Digitalisierung fit zu machen.