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StartseiteDlf-MagazinDie Lücke, die der Staat lässt12.04.2018

Armut in DeutschlandDie Lücke, die der Staat lässt

1,5 Millionen Menschen in Deutschland versorgen sich mit Lebensmitteln von den Tafeln. Soziale Organisationen wie diese erfüllen Aufgaben, für die eigentlich der Sozialstaat zuständig ist. Der verlasse sich auf das Engagement von Ehrenamtlichen, sagen Kritiker.

Von Anja Nehls

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Die CARIsatt-Läden der Caritas verkaufen in vielen Städten bundesweit gespendete Lebensmittel zu niedrigen Preisen an Menschen mit geringem Einkommen (Imago)
Die CARIsatt-Läden der Caritas verkaufen in vielen Städten gespendete Lebensmittel zu niedrigen Preisen an Bedürftige (Imago)
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- "Also ein Euro waren die das letzte Mal."

- "Das waren aber die Dicken, das waren andere."

"Guck mal,  ist ja nur noch haltbar bis…"

"Eine Woche."

- "Ja, also ein Euro."

- "Guter Preis."

Die Packung mit den extralangen Wiener Würstchen kostet jetzt also einen Euro. Menschen, die Hartz IV oder Sozialleistungen beziehen oder eine geringe Rente haben, bekommen im CARIsatt-Laden in Berlin-Neukölln Lebensmittel zu besonders günstigen Preisen. Lebensmittel aus Spenden, verteilt mit Hilfe von Ehrenamtlichen. Die Warteschlange der Bedürftigen ist jedes Mal lang, sagt Maria Streichert von der Caritas:

"Wir müssen wirklich immer jemanden an der Tür postieren, was nicht jedem gefällt. Es gibt auch Zeiten, wo ganz viel Unruhe ist, da wird schon vorne die Karte kontrolliert. Da müssen wir sehen, dass wir da Ruhe reinbekommen."

Dabei würde es einen solchen Andrang überhaupt nicht geben, wenn die Kunden hier genug Geld für einen normalen Supermarkt hätten, meint Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Aber: Kostenloses Essen in Suppenküchen, zubereitet von Ehrenamtlichen, oder Lebensmittel zu einem symbolischen Preis bei den über 900 Tafeln in Deutschland seien längst keine zusätzlichen Hilfen mehr, sondern für arme Menschen Teil der Existenzsicherung. Ulrich Schneider:

"Es ist ein staatliches Problem. Denn für die Existenzsicherung, für die Garantie, dass keiner in Deutschland in Armut leben muss, kann nicht die Zivilgesellschaft verantwortlich sein, sondern das ist eine Aufgabe des Sozialstaates."

Gefahr der Anspruchshaltung

Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU meint hingegen, dass man mit dem Hartz-IV-Satz auskömmlich leben kann. Betroffene sehen das anders. Carola Schliewe holt seit Jahren für sich und ihre Kinder Lebensmittel in einer der 45 Ausgabestellen der Berliner Tafel. Nicht zum Spaß, sondern weil sie darauf angewiesen sei:

"Ich hatte eigentlich Angst davor, was jeder hat, weil man schämt sich ja auch ein bisschen. Und ich hatte drei Kinder, Hartz IV. Und das hilft mir so sehr, damit man über die Woche kommt. Ich habe mal ausgerechnet, ich zahle jetzt sechs Euro und habe einen Wert von 30,40 Euro in der Tasche."

Und das zuverlässig jede Woche. Dadurch bestünde dann allerdings auch die Gefahr, dass die Betroffenen eine Anspruchshaltung entwickeln und das für Lebensmittel vorgesehene staatliche Geld lieber für andere Dinge ausgeben, meint Dominik Enste vom Institut für Wirtschaft in Köln:

 "Das heißt, man muss sicherstellen, dass nicht diejenigen, die dort diese Hilfe in Anspruch nehmen, sich daran gewöhnen, dort Lebensmittel kostenlos zu bekommen. Da würde ich dann sagen, nein, das ist schon noch eine Zusatzleitung für Notsituationen für Menschen, die eben mit der Sozialhilfe nicht auskommen oder damit nicht umgehen können."

"Rolle der Tafel ist viel zu normal"

1,5 Millionen Menschen in Deutschland holen inzwischen regelmäßig Lebensmittel von den Tafeln. Laut Statistischem Bundesamt erhielten Ende 2016 fast acht Millionen Menschen, also jeder zehnte in Deutschland, Leistungen der sogenannten sozialen Mindestsicherung, also Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter oder Leistungen für Asylbewerber. Damit will der Staat den grundlegenden Lebensunterhalt der Menschen sichern. Aber er verlässt sich dabei immer mehr auf das Engagement von Ehrenamtlichen, kritisiert Alexander Fischer, Staatssekretär bei der linken Berliner Sozialministerin Elke Breitenbach. Diese Freiwilligen seien aber mit bestimmten Situationen schlicht überfordert und müssten dann auch noch Kritik einstecken - wie die Mitarbeiter der Essener Tafel, die zeitweise nur noch Neukunden mit deutschem Pass aufgenommen hatten.

"Die Rolle, die diese Tafeln spielen, ist eine viel zu normale. Wir halten es auch für ganz selbstverständlich, dass soziale Probleme in den Tafeln gelöst werden. Wir diskutieren darüber, wen dürfen die Tafeln versorgen oder wen sollen sie versorgen, anstatt uns die Frage zu stellen, wen versorgen eigentlich unsere sozialen Sicherungssysteme und wen müssen sie versorgen? Das heißt, es werden Probleme an die Tafeln adressiert, die die Tafeln gar nicht lösen können."

Dabei reichen die für einen Erwachsenen im Hartz-IV-Satz vorgesehenen 4,77 Euro für Essen und Getränke eben nicht aus, so Fischer. Er widerspricht damit Gesundheitsminister Spahn. Nach Fischers Ansicht wird auf Bundesebene für eine Erhöhung der Sätze nicht genügend getan. Dazu stehe nichts im Koalitionsvertrag. Deshalb will Berlin jetzt auf Landesebene dafür sorgen, dass arme Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben – zum Beispiel durch weitere Vergünstigungen beim öffentlichen Nahverkehr. Michael Eilfort von der Stiftung Marktwirtschaft warnt jedoch:

 "Was soll der Staat leisten? Der muss Not und Armut lindern und das tut er auch, das tut die Solidargemeinschaft auch. Aber der Staat hat natürlich auch eine Verantwortung gegenüber denen, die das alles finanzieren."

Win-win-Situation

Überflüssig werden deshalb die Tafeln, Suppenküchen und CARIsatt-Läden noch lange nicht. Und das wäre auch nicht der Wunsch der Ehrenamtlichen, sagt diese Helferin, die sich seit mehreren Jahren im Neuköllner CARIsatt-Laden engagiert:

 "Jeden Tag, jeden Tag, nachdem mein Sohn gestorben ist, bin ich durchgedreht. Und da habe ich hier angefangen und seitdem ist gut. Ich habe eine Aufgabe. Gebraucht zu werden. Ich sitze nicht zu Hause und grübele. Macht wirklich Spaß."

Studien bestätigen, dass Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, zufriedener sind. In der Berliner Bahnhofsmission helfen deshalb täglich Dutzende freiwillige Helfer bei der Versorgung von Obdachlosen, meint Leiter Dieter Puhl:

 "Diese heiße Suppe, ich will das nicht abstreiten, ist gut für die obdachlosen Menschen, wärmt aber auch die Seele derjenigen, die sie geben."

Also eine Win-win-Situation? Nicht mehr lange, warnt Jochen Brühl, der Vorsitzende des Bundesverbands der Tafeln. Wenn die Lebensarbeitszeit weiter verlängert wird, fehlt die Zeit für ehrenamtliches Engagement:

"Heißt das dann, der Staat übernimmt die Kosten für die Tätigkeiten, die bisher Ehrenamtliche geleistet haben?"

Wohl kaum. Aber wie man es auch dreht und wendet, um mehr Unterstützung für die Armen wird man in Zukunft nicht herumkommen. Nach Aussagen des Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands gelten mittlerweile 15,7 Prozent der Menschen in Deutschland als arm. Tendenz seit Jahren steigend.

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