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AtomabkommenIran kritisiert Schlichtungsverfahren

Das Atomkraftwerk Bushehr im Iran im August 2010. (picture alliance / EPA / Abedin Taherkenareh)
Das Atomkraftwerk Bushehr im Iran. (picture alliance / EPA / Abedin Taherkenareh)

Der Iran hat die Eröffnung eines Schlichtungsverfahrens wegen des internationalen Atomabkommens kritisiert.

Die staatliche Nachrichtenagentur IRNA zitiert Außenminister Sarif mit mit den Worten, das sei ein "strategischer Fehler". Die europäischen Vertragsstaaten sollten lieber ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen einhalten, anstatt Strafaktionen zu unternehmen. Kritik kam auch aus Russland. Die Regierung in Moskau warnte, die Schlichtung könne eine Rettung des Vertrags unmöglich machen.

Das Schlichtungsverfahren ist in dem Atomvertrag für den Fall von mutmaßlichen Verstößen vereinbart. Frankreich, Großbritannien und Deutschland hatten es gestern aktiviert. Bundesaußenminister Maas sagte, man habe die jüngsten Vertragsverletzungen Teherans nicht unbeantwortet lassen können. Ziel der Schlichtung sei die Wahrung des Atomabkommens.

Der Vertrag wurde 2015 geschlossen, um zu verhindern, dass der Iran Nuklearwaffen entwickelt. Die USA hatten ihn 2018 einseitig gekündigt. Der Iran hat seither mehrfach demonstrativ dagegen verstoßen.