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StartseiteHintergrundAufatmen bei Toni Blair28.01.2004

Aufatmen bei Toni Blair

Keine Verantwortung der britischen Regierung am Tod von David Kelly

<em>Ich kann bestätigen, dass der gestern vormittag um 9:20 Uhr auf dem Harrowdown Hill entdeckte Leichnam förmlich identifiziert worden ist als Dr. David Kelly, 59 Jahre alt, wohnhaft Farringdon Road, Southmoor, Abingdon. Die Obduktion hat ergeben, dass der Tod durch eine Blutung aus einer Wunde am linken Handgelenk verursacht wurde, die einer Verletzung durch ein Objekt mit einer Klinge entspricht.</em>

Von Wolfgang Labuhn

Nach dem Hutton-Bericht: Tony Blair ist erleichtert (AP)
Nach dem Hutton-Bericht: Tony Blair ist erleichtert (AP)
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So Polizeisprecher Dave Purnell am 19. Juli 2003. Premierminister Tony Blair wurde während eines Fluges von Washington nach Tokio über den mutmaßlichen Selbstmord des Mannes informiert, den das Verteidigungsministerium in London wenige Tage zuvor als Quelle des BBC-Journalisten Andrew Gilligan für dessen Kritik am Regierungsdossier über irakische Massenvernichtungswaffen genannt hatte. Auf Fragen mitreisender Journalisten bestritt Blair mehrfach, selbst die Veröffentlichung von Kellys Namen autorisiert zu haben, und noch während des Fluges ordnete der Premierminister die richterliche Untersuchung der Umstände des Todes von David Kelly an, deren Ergebnis nun vorliegt. Denn Blair dürfte zu jenem Zeitpunkt sofort klar gewesen sein, dass viele ihn und seine Regierung mitverantwortlich machen würden für den Tod eines angesehenen Wissenschaftlers, mit dem ein wochenlanger bitterer Streit zwischen Regierung und BBC über die Begründung des Irak-Krieges eine so tragische Wende genommen hatte. Sichtlich mitgenommen trat Blair in Tokio vor die Presse. "Haben sie Blut an den Händen, Premierminister, werden Sie zurücktreten?” rief ihm dort ein britischer Journalist entgegen:

Blair ignorierte die Frage. Einen Tag später in Südkorea, der nächsten Station seiner Reise, bat er eindringlich darum, nun erst einmal das Ergebnis der Untersuchung abzuwarten, mit der unterdessen der Lordrichter Brian Hutton beauftragt worden war:

Das richtige und angemessene Verfahren besteht jetzt darin, dass ich und andere vor dem Richter aussagen werden, der die Untersuchung leitet. Er muss nun die Möglichkeit erhalten, die Fakten zu ermitteln, vorzulegen und zu bewerten. Auf diesem Weg kommen wir nach meiner Meinung am besten voran nach dieser schrecklichen, schrecklichen Tragödie.


Die Chronologie dieser Tragödie: Am 24. September 2002 hatte die Regierung in London ein 50-Seiten-Dossier über irakische Massenvernichtungswaffen veröffentlicht, das auf aktuellen Erkenntnissen der britischen Geheimdienste beruhen sollte. In der Öffentlichkeit entstand dadurch der von offiziellen Stellen nicht korrigierte Eindruck, der Irak könne innerhalb von 45 Minuten Mittelstreckenraketen mit biologischen oder chemischen Sprengköpfen einsetzen, die sogar den britischen Stützpunkt auf Zypern erreichen und damit Großbritannien direkt bedrohen könnten.

Als Tony Blair das Dossier am 24. September 2002 im Unterhaus erläuterte, wiederholte er die 45-Minuten-Behauptung. Saddam Hussein habe existierende und aktive Pläne für den Einsatz chemischer und biologischer Waffen, die innerhalb von 45 Minuten aktiviert werden und auch gegen die eigene schiitische Bevölkerung eingesetzt werden könnten.

Am 29. Mai vergangenen Jahres erhob der BBC-Verteidigungsexperte Andrew Gilligan im renommierten Hörfunk-Frühmagazin "Today” schwere Vorwürfe gegen die Blair-Regierung. Als diese ihr Dossier über irakische Massenvernichtungswaffen veröffentlicht habe, sei ihr wahrscheinlich bewusst gewesen, dass die Angabe, der Irak könne solche Waffen innerhalb von 45 Minuten einsetzen, falsch gewesen sei.

Unter Berufung auf eine hochrangige Quelle im britischen Sicherheitsapparat, die an der Abfassung des Dossiers beteiligt gewesen sei, behauptete Gilligan am 29. Mai weiter, Number Ten Downing Street habe eine Woche vor der Veröffentlichung des Dossiers die Anweisung erteilt, es aufzubauschen, auf Englisch: "to sex it up”, um es aufregender zu machen.

Der Blair-Regierung wurde damit implizit vorgeworfen, das Land mit Lügen in den Irak-Krieg geführt zu haben. Einige Tage später legte Gilligan nach. In einem Beitrag für die rechtsgerichtete Sonntagszeitung Mail on Sunday schrieb er am 1. Juni, wiederum unter Berufung auf seine ungenannte Quelle, Blairs Kommunikationsdirektor Alastair Campbell sei dafür verantwortlich gewesen, die 45-Minuten-Behauptung in das Regierungsdossier aufzunehmen.

In der darauf folgenden Woche berichtete die BBC-Wissenschaftsredakteurin Susan Watts in zwei Beiträgen für aktuelle Fernsehsendungen ebenfalls unter Berufung auf eine ranghohe regierungsinterne Quelle, die an der Zusammenstellung des Dossiers beteiligt gewesen sei, Geheimdienstkreise seien vor der Veröffentlichung des Dossiers wegen der dünnen Beweislage für die 45-Minuten-Behauptung unter politischen Druck geraten.

Zwischen der Regierung und der BBC brach ein erbitterter Streit aus. Wenn die BBC solche Lügen verbreite, solle sie sich entschuldigen, verlangte Blairs engster Mitarbeiter Alastair Campbell wütend:

Blicken wir doch einmal auf den Kern der Anschuldigungen. Da sollen der Premierminister, das Kabinett, die Geheimdienste und Leute wie ich ein Komplott geschmiedet haben, um das Parlament auf der Basis von Unwahrheiten dafür zu gewinnen, britische Soldaten in den Kampf zu schicken. Solange die BBC diese Lüge nicht zurücknimmt, werde ich weiter auf den Tisch hauen. Die Akte jenes Korrespondenten wird dicker werden, und die BBC täte gut daran, sich ziemlich rasch zu entschuldigen.

Das allerdings lehnte die BBC ebenso kühl ab wie die Preisgabe ihrer Quelle. Die hatte von dem Streit zunächst nichts mitbekommen, da sie sich im Juni im Irak aufhielt – nicht zum ersten Mal. Denn der Mann, mit dem Andrew Gilligan und – unabhängig voneinander - auch andere BBC-Journalisten gesprochen hatte, war der frühere UNO-Waffeninspektor Dr. David Kelly, ein Mikrobiologe im Regierungsdienst und angesehener Experte für biologische Kampfstoffe. Kaum jemand kannte die irakischen Waffenprogramme besser als er, und zu seinen Aufgaben zählte es, Journalisten die komplexe Thematik zu erläutern.


Aus dem Irak zurückgekehrt, dämmerte es ihm, dass er die Quelle gewesen sein könnte, auf die sich die BBC-Vorwürfe stützten, denn er hatte sich zu einem Hintergrundgespräch mit Gilligan getroffen, über das er das Verteidigungsministerium nicht informiert hatte. Das holte Kelly erst am 30. Juni in einem Schreiben an seinen direkten Vorgesetzten nach, in dem er allerdings davon ausging, nicht die Hauptquelle für Gilligans anschließende Berichterstattung gewesen zu sein. Dennoch löste Kellys Schreiben im Verteidigungsministerium und danach auch im Büro des Premierministers hektische Aktivitäten aus, wie die Hutton-Untersuchung später ergab.

Denn Kelly war eben nicht – wie Gilligan behauptet hatte – eine ranghohe Quelle im Geheimdienstapparat. Die Frage für die Regierung lautete nun offenbar, in welcher Form David Kelly nun der Öffentlichkeit als Quelle der BBC präsentiert werden konnte, um ihre regierungskritische Berichterstattung zu diskreditieren. Kelly selbst ging nach Angaben seiner Witwe offenbar von einer vertraulichen Behandlung seines Falls durch offizielle Stellen aus.


Wie Tagebuch-Auszüge belegen, die Blairs engster Mitarbeiter Alastair Campbell später der Hutton-Untersuchung präsentierte, stimmten Campbell und Verteidigungsminister Geoff Hoon am
4. Juli darin überein, dass BBC-Mann Gilligan – so wörtlich – "gefickt wäre”, wenn David Kelly seine Quelle gewesen sei. Und am 6. Juli heißt es in Campbells Tagebuch, Hoon wie er selbst, Campbell, wollten es an die Öffentlichkeit bringen, dass die Quelle aus der Deckung gekommen sei, um darlegen zu können, dass Gilligan diese Quelle falsch wiedergegeben habe.

Am 8. Juli wurde eine Strategie festgelegt, derzufolge das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung mitteilen sollte, dass sich ein Mitarbeiter als Quelle der BBC offenbart habe, dessen Name dann auf Anfrage bestätigt werden sollte. Für den internen Gebrauch der Pressestelle wurde dabei ein regelrechter Katalog möglicher Fragen von Journalisten und Antworten der Pressestelle entworfen. Die Presseerklärung erschien noch am 8. Juli, einen Tag später hatten Journalisten mehrerer Zeitungen auf ihre gezielten Anfragen hin Kellys Namen ermittelt. Verteidigungsminister Hoon verlangte jetzt von der BBC eine förmliche Bestätigung dafür, dass Kelly tatsächlich die Quelle für die Berichte Gilligans und anderer BBC-Journalisten gewesen war. Die BBC lehnte dies kategorisch ab.


David Kelly wurde sodann vor die beiden Unterhausausschüsse geladen, die sich mit der britischen Beteiligung am Irak-Krieg und deren Begründung durch die Blair-Regierung befassten. Kellys Aussage vor dem Auswärtigen Ausschuss am 15. Juli geriet zu einem ihn demütigenden Spektakel. Zwar teilten die Abgeordneten seine Ansicht, dass er nicht die einzige Quelle für die regierungskritischen BBC-Berichte gewesen sein könne, konfrontierten ihn aber auch mit unbequemen Gedanken. Er glaube, so der Labour-Abgeordnete Andrew Mackinlay bei der Anhörung, Kelly sei nur zur Ablenkung präsentiert worden, um die Untersuchung des Ausschusses in eine andere Richtung zu lenken. Ob er, Kelly, nicht das Gefühl habe, als Sündenbock herhalten zu müssen, in eine Falle geraten zu sein? Darauf Kelly mit fast tonloser Stimme: Diese Frage könne er nicht beantworten.


Kelly gab vor dem Ausschuss zu, auch mit der BBC-Journalistin Susan Watts gesprochen zu haben, bestritt aber, die Quelle eines von ihr verwendeten Zitats gewesen zu sein. Damit sagte Kelly vor den Abgeordneten die Unwahrheit. Was Kelly nicht wissen konnte: Ausgerechnet Andrew Gilligan hatte ein Ausschuss-Mitglied vorher unter krasser Missachtung des Informantenschutzes per Email auf den Kontakt zwischen Kelly und Watts hingewiesen.


Kelly wurde daraufhin von seinen Vorgesetzten aufgefordert, sämtliche Journalistenkontakte aufzulisten. Noch bevor er die Liste fertig gestellt hatte, verließ David Kelly am 17. Juli sein Haus zu dem Spaziergang, von dem er nicht mehr zurückkehren sollte.


Während Blair nach der Anordnung der richterlichen Untersuchung der Umstände von Kellys Tod seine Asienreise fortsetzte, schlugen daheim die Wellen der Empörung hoch. Blair, Campbell und Verteidigungsminister Geoff Hoon - sie alle sollten auf der Stelle zurücktreten, forderte etwa die Labour-Unterhausabgeordnete und frühere Schauspielerin Glenda Jackson.


Verteidigungsminister Geoff Hoon allerdings war sich keiner Schuld bewusst und erklärte im Fernsehen:

Mir ist nicht bewusst, dass Kellys Name herausgelassen wurde, und ganz bestimmt nicht von mir. Wir haben große Anstrengungen unternommen, um den Schutz seiner Anonymität sicherzustellen.


Und die BBC bestätigte nun, dass Dr. David Kelly tatsächlich die Quelle für die Berichte Andrew Gilligans und anderer BBC-Journalisten gewesen war. Wie BBC-Nachrichtenchef Richard Sambrook allerdings am 20. Juli vergangenen Jahres erklärte, war die BBC der Ansicht, die faktischen Informationen, die wir in Interviews mit Dr. Kelly erhalten haben, akkurat interpretiert und wiedergegeben zu haben.

Alle Augen waren nun auf Lordrichter Brian Hutton gerichtet, 71 Jahre alt und einer der 12 höchsten Richter des Landes, ein als konservativ geltender Jurist alter Schule, dem schwierige Aufgaben nicht fremd waren. Er war viele Jahre der höchste Richter in Nordirland gewesen und hatte dort zahlreiche Terroristenprozesse führen müssen, die auch großes politisches Fingerspitzengefühl erforderten.


Was dann ab dem 11. August 2003 folgte, hatte die britische Öffentlichkeit noch nie erlebt. An 24 Sitzungstagen wurden die in die so genannte "Kelly-Affäre” verwickelten Parteien einvernommen, darunter die britische Regierung, die BBC und David Kellys Familie. Über 70 Zeugen sagten aus, Tony Blair und sein Verteidigungsminister Geoff Hoon ebenso wie Blairs Kommunikationsdirektor Alastair Campbell, führende BBC-Manager, Geheimdienstler, Kellys Witwe und hohe Beamte aus dem Regierungsapparat. Saal 73 des Obersten Gerichtshofes in London wurde mit Computerarbeitsplätzen ausgestattet, um das Lord Hutton präsentierte Material allen Anwesenden zeitgleich präsentieren zu können. Materialien und die Protokolle der Zeugenaussagen wurden noch am gleichen Tag auf einer eigenen Website der Hutton-Untersuchung veröffentlicht – online einsehbar für die ganze Welt.


Nie zuvor erhielt man so direkt Einblick in die Arbeit der britischen Regierung in die Koordination der Geheimdienste, in interne BBC-Memoranden, die letzten Schreiben David Kellys und sogar in das geheimnisumwitterte Tagebuch Alastair Campbells.


Zutage kam unter anderem, dass unter Geheimdienstmitarbeitern tatsächlich - wie von Kelly angegeben – Besorgnis wegen der Präsentation ihres Materials im Irak-Dossier der Regierung geherrscht hatte. Blairs Geheimdienst-Koordinator John Scarlett, der Hauptautor des Dossiers, stellte richtig, dass es sich bei den irakischen Massenvernichtungswaffen, die innerhalb von 45 Minuten aktiviert werden konnten, um Gefechtsfeldwaffen handelte und nicht um Mittelstreckenraketen.


BBC-Journalist Gilligan räumte ein, einen Fehler gemacht zu haben, als er behauptete, die Regierung habe wahrscheinlich gewusst, dass die 45-Minuten-Angabe falsch war, bevor sie in das Irak-Dossier aufgenommen wurde. Gilligan gab auch zu, dass Kelly nicht gesagt hatte, die Regierung habe die 45-Minuten-Behauptung gegen den Wunsch der Geheimdienste eingefügt. Die BBC blieb aber dabei, Kellys Aussagen im wesentlichen korrekt wiedergegeben zu haben.

Lord Huttons Mitarbeiter, Kronanwalt James Dingemans, formulierte schließlich 15 Fragen, auf die Lord Hutton eine Antwort zu finden hoffte. Die drei Kernfragen lauteten:


Waren der Premierminister und Mr. Alastair Campbell und andere Mitarbeiter in No. 10 Downing Street verantwortlich für die Aufnahme von Informationen in das Dossier, die falsch oder irreführend waren oder die auf nicht gerechtfertigte Weise betont wurden?


Ob Mr. Gilligan in der Sendung vom 29. Mai und dem Mail on Sunday-Artikel vom 1. Juni 2003 akkurat berichtete, was Dr. Kelly gesagt hatte.


Die Umstände der Veröffentlichung einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums am 8. Juli 2003 und des Frage- und Antwortmaterials, das ergänzend dazu erstellt wurde. Dabei muss auch herausgefunden werden, was Dr. Kelly zu diesem Verfahren gesagt wurde und ob er damit einverstanden war oder nicht.


Eine Reihe von Zeugen, aber nicht der Premierminister, wurden sodann erneut vorgeladen, um ihre Aussagen zu präzisieren oder neu aufgeworfene Fragen zu beantworten. Nach den abschließenden Erklärungen der Anwälte aller beteiligten Seiten am 25. September 2003 zog sich Lord Hutton zurück, um seinen Bericht zu verfassen, der Licht in die Umstände des Todes von David Kelly bringen sollte. Lordrichter Brian Hutton hat die Blair-Regierung nun als Ergebnis seiner umfassenden Untersuchung der Todesumstände David Kellys von fast allen Vorwürfen freigesprochen. Inbesondere habe es kein unehrenhaftes Verhalten Blairs und seiner Minister gegeben, keine Doppelzüngigkeit und auch keine verborgene Strategie, als es darum gegangen sei, Kelly öffentlich als Informanten der BBC zu bezeichnen.


Wäre Kellys Name nicht der Öffentlichkeit mitgeteilt worden, so Lord Huttons Fazit, hätte sich die Regierung gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit dem Vorwurf ausgesetzt, etwas verheimlicht zu haben. Stattdessen gerät die BBC ins Kreuzfeuer seiner Kritik. Die Vorwürfe des BBC-Mannes Gilligan seien unbegründet gewesen, so Lord Hutton. Das Irak-Dossier der Regierung habe dem Erkenntnisstand der Geheimdienste entsprochen und sei auch nicht aufgebauscht gewesen, was Kelly Gilligan tatsächlich gesagt habe, sei nicht zu ermitteln. Lord Hutton wirft der BBC ein defektes System der redaktionellen Kontrolle vor, da man Gilligans Bericht vor der Sendung nicht geprüft habe. Das BBC-Management und der BBC-Rundfunkrat hätten versagt, weil man sich auch nach dem Ausbruch des Streits mit der Regierung nicht die Mühe gemacht habe, den faktischen Gehalt der Gilligan-Behauptungen zu überprüfen.


Nach diesem Bericht trat der Vorstandsvorsitzende der BBC, Gavyn Davis, heute zurück. Zudem habe David Kelly nicht Selbstmord begangen, weil ihn das Verhalten der Regierung dazu getrieben habe, sondern weil er sich öffentlich der Schande ausgesetzt gesehen habe, nachdem sein nicht autorisiertes Treffen mit Gilligan bekannt geworden sei, weil ihn, einen "schwierigen Mann”, so Lord Hutton, schließlich ein tiefes Gefühl der Hoffnungslosigkeit befallen habe, weil er sein gesamtes Lebenswerk bedroht gesehen habe.


Zum Abschluss der Zusammenfassung seines Untersuchungsberichts zu den Todesumständen des Regierungswissenschaftlers David Kelly im Juli vergangenen Jahres zitierte Lordrichter Brian Hutton aus dem Nachruf eines früheren Kollegen Kellys. David Kelly sei ein hingebungsvoller Ehemann, Vater und Regierungsbeamter gewesen, der seinem Land und der internationalen Gemeinschaft sehr ehrenvoll gedient habe.

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