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StartseiteHintergrundAufbruch zu neuen Horizonten?02.05.2009

Aufbruch zu neuen Horizonten?

Zu den Linien der türkischen Außenpolitik

Die Lösung der Zypernfrage, die Annäherung an Armenien, die Annerkennung eines kurdischen Teilstaates im Norden des Irak: Die Türkei scheint entschlossen, ihren außenpolitischen Probleme zu begegnen. Bloß mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Union geht es nicht so recht weiter - dabei ist der EU-Beitritt die eigentliche außenpolitische Herausforderung des Landes.

Von Gunnar Köhne

Eine Herzensangelegenheit der Türken seit 40 Jahren: der EU-Beitritt. (AP)
Eine Herzensangelegenheit der Türken seit 40 Jahren: der EU-Beitritt. (AP)
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Hugh Pope ist ein Kenner der türkischen Politik. Seit 1985 lebt der britische Publizist in Istanbul, er arbeitete für die Nachrichtenagentur Reuters und das "Wall Street Journal". Heute ist Pope Bürochef der International Crisis Group, einer Organisation mit Sitz in Brüssel, die sich mit Strategien zur Konfliktvermeidung beschäftigt. Rückblickend, sagt Pope, sei das zurückliegende Jahrzehnt für die türkische Außenpolitik ganz außergewöhnlich gewesen:

"Es begann 1999 mit der Annäherung an Griechenland - viele nannten es die sogenannte 'Erdbeben-Diplomatie'. Beide Länder söhnten sich aus, nachdem zwei Erdbeben hintereinander - erst in der Türkei, dann in Griechenland - eine Welle der Hilfsbereitschaft auf der jeweils anderen Seite auslöste. Dann normalisierten sich die Beziehungen zu Syrien, nachdem Damaskus den PKK-Chef Abdullah Öcalan ausgewiesen hatte. Und 1999 war schließlich auch das Jahr, in dem die Europäische Union sagte: 'Du, Türkei, wirst offizieller Beitrittskandidat!' Das löste in der Türkei eine große Zuversicht aus. Und die wirkte sich positiv auf die Beziehungen zu allen Nachbarstaaten der Türkei aus."

Wie das zurückliegende Jahrzehnt, so könnte auch das Jahr 2009 zu einem ganz besonderen für die türkische Außenpolitik werden. Besonders gut oder aber besonders schlecht.

Beispiel: Die Beziehungen zur Europäischen Union. Fehler, Missverständnisse und Empfindlichkeiten auf beiden Seiten haben den Beitrittsprozess zwischen der Türkei und der EU bislang geprägt. Neun von 33 Verhandlungskapiteln wurden aufgeschlagen, erst eines konnte abgeschlossen werden. Ein ernüchterndes Ergebnis, für das sich Ankara und Brüssel gegenseitig die Schuld geben.

Die türkische Regierung beklagt die fortgesetzte Ablehnung einer türkischen Mitgliedschaft durch Bundeskanzlerin Merkel und vor allem durch Frankreichs Präsident Sarkozy. "Wenn diese beiden mächtigen Regierungen unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen gegen einen Beitritt sind - warum dann weiterverhandeln?" fragen sich viele Türken. Doch Europapolitiker wie der britische Abgeordnete Richard Howitt, ein Befürworter der türkischen EU-Mitgliedschaft, meint, die Türken sollten sich um solche Querschüsse nicht scheren und stattdessen durch Reformwillen überzeugen:

"In den vergangenen zwei bis drei Jahren wirkten die Türken keineswegs kontinuierlich entschlossen, den Reformprozess voranzutreiben. Sie sagten uns, sie hätten Parlamentswahlen. Dann hieß es, es gebe die Präsidentschaftswahlen. Dann sollte das AKP-Verbotsverfahren abgewartet werden. Und jedes Mal sagte man uns, dass der Reformprozess danach wieder aufgenommen werden würde. Doch Brüssel verliert allmählich die Geduld, und die Türkei sollte erkennen, dass sie nun endlich in die richtige Richtung losmarschieren muss."

Immerhin hat die Regierung unter Ministerpräsident Tayyip Erdogan inzwischen ein "Nationales Programm" verabschiedet, eine Art Reformfahrplan zur EU-Mitgliedschaft. Darin enthalten ist so ziemlich alles, was das Land noch an die EU anpassen muss - von der Steuergesetzgebung bis zur Fischerei. Doch könnten die Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara Ende dieses Jahres auf Eis gelegt werden oder sogar gänzlich platzen, wenn die Türkei nicht bis dahin Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus der Republik Zypern öffnet - so wie vertraglich auch zugesichert.

Die Türkei aber sperrt sich gegen eine Öffnung ihrer Häfen für Schiffe aus der Republik Zypern, solange die EU nicht das Handelsembargo gegen den türkisch-zyprischen Nordteil der Insel aufhebt. Eine große Ungerechtigkeit, findet Regierungschef Erdogan. Schließlich habe der griechische Süden in einem Referendum 2004 den Wiedervereinigungsplan der UN abgelehnt, während der türkische Norden zugestimmt habe:

"Es wird von türkischer Seite keine einseitigen Vorleistungen geben. Warum wird das Embargo gegen die türkischen Zyprioten immer noch aufrecht erhalten? Ist Nordzypern ein Drogenstaat oder ein Hort der Kriminellen? Nein! Die EU muss ihr Versprechen einlösen und das Embargo aufheben."

Zwar verhandeln die beiden sogenannten Volksgruppenführer auf Zypern, Mehmet Talat und Christos Christofias derzeit über eine bizonale Einstaatenlösung. Doch die Gespräche verlaufen so schleppend, dass niemand mehr mit einem Ergebnis vor Jahresfrist rechnet.

Und: Mit dem Wahlsieg der nationalistischen Opposition bei den Parlamentswahlen in Nord-Zypern ist der Friedensprozess zusätzlich erschwert worden. Die neue Regierung will keine wiedervereinigte Insel, doch die Verhandlungen führt weiter der Präsident Nord-Zyperns, Mehmet Ali Talat, der sich für eine Wiedervereinigung ausspricht. Talat wiederum hat, so wird in Ankara betont, weiterhin die Unterstützung der türkischen Regierung. Die türkische Regierung will den Stolperstein Zypern aus dem Weg haben, sagt der Istanbuler Politologe Mensur Akgün. Aber türkische Häfen für südzypriotische Schiffe vor einer Friedenslösung zu öffnen, käme einem politischen Selbstmord gleich:

"Das ist ausgeschlossen. Denn dann würde Erdogan wahrscheinlich von seiner eigenen Partei gestürzt. Ganz abgesehen von den Reaktionen aus der türkischen Opposition und anderen Kreisen der Gesellschaft. Die Zypern-Frage ist in der Türkei wegen ihrer nationalen Bedeutung keine rationale, sondern eine emotionale Angelegenheit."

Während die Türkei in den Beziehungen zur EU einen lustlosen und störrischen Eindruck hinterlässt, erlebt das Verhältnis zu den USA eine Blüte. Der überraschende Besuch von US-Präsident Barack Obama in Ankara und Istanbul Anfang des Monats beendete eine jahrelange Eiszeit zwischen den beiden NATO-Verbündeten. Es war einst der Krieg im Nachbarland Irak, der die türkische Ablehnung gegenüber Amerika wachsen ließ. Die Mehrheit der Türken hielt die Iraker für Opfer eines Angriffskrieges. Nach einer im vergangenen Jahr veröffentlichten Umfrage sahen 70 Prozent der Türken in den USA einen Feind und nur acht Prozent einen Partner. Doch das hat sich jetzt mit der Rede des neuen US-Präsidenten vor dem Parlament in Ankara geändert:

"Die Vereinigten Staaten und die Türkei waren sich nicht immer einig. Aber das ist auch nicht anders zu erwarten - zwischen zwei Ländern gibt es immer auch Unstimmigkeiten. Doch die Türkei und die USA haben in den letzten 60 Jahren gemeinsam viele Herausforderungen gemeistert, weil das Bündnis stark ist und die Freundschaft dauerhaft. Die Vereinigten Staaten und die Türkei sind heute stärker und die Welt ist sicherer. Heute stehen unsere beiden Demokratien Herausforderungen gegenüber, die es in der Form noch nicht gegeben hat. Eines ist sicher: Kein Land kann diesen Herausforderungen alleine begegnen. Doch da alle Länder ein Interesse daran haben, die Herausforderungen zu meistern, müssen wir einander zuhören und Gemeinsamkeiten finden."

Der frühe Besuch Obamas in Ankara macht eines deutlich: Die USA und mit ihr der ganze Westen brauchen die Türkei. Sei es in der NATO, im Nahen Osten oder im Kaukasus. Die Türken wissen dies und versuchen darum verstärkt gerade hier ihre Unverzichtbarkeit unter Beweis zu stellen. Auch den Zweiflern in Brüssel sollen so die Augen geöffnet werden.

Beispiel Afghanistan: In Istanbul fand vor drei Jahren eine erste Annäherung zwischen den Präsidenten Pakistans und Afghanistans statt. Fast die gesamte Versorgung der ISAF-Truppen wird über dem türkischen Luftraum abgewickelt. Und die Türkei ist selbst von Beginn an mit Truppen an der NATO-Mission beteiligt.

Gäbe es nicht den wichtigen vertrauensbildenden Faktor eines muslimischen Mitgliedstaates Türkei - die NATO und der Westen insgesamt stünden in der Region wohl noch schlechter da als ohnehin schon. Und so hat auch die Türkei, die sich lange nicht um ihre östlichen Nachbarn geschert hat, eine neue außenpolitische Rolle im Nahen Osten für sich entdeckt. Kein anderes Land verfügt über nahezu gleichgute Beziehungen zu fast jedem in der Region: Ein türkischer Regierungschef kann, wenn er will, in einem Tag von Moskau nach Riad und von dort weiter nach Teheran und Tel Aviv reisen. Die Türken vermittelten zwischen Syrian und Ägypten, zwischen Hamas und Fatah, zwischen Pakistan und Israel und zwischen Syrian und Israel über die Golan-Höhen. Mit Israel verbindet die Türkei die Tatsache, dass sie die beiden einzigen parlamentarischen Demokratien in der Region sind.

Das Bündnis mit Israel hat zwar unter der religiös-konservativen Regierung Erdogan Risse bekommen. Besonders der Gaza-Krieg stieß auf heftige Proteste in Ankara. Und mit dem Gaza-Krieg sind die von der Türkei vermittelten indirekten Gespräche zwischen Israel und Syrien vorerst gescheitert - auch weil sich Erdogan durch seine einseitige Parteinahme für die Hamas als Vermittler desavouiert hat - doch die Hotels an der türkischen Mittelmeer-Riviera melden bereits wieder einen Anstieg der Buchungen israelischer Touristen, nachdem zunächst in israelischen Medien von Boykott die Rede war. Und Staatspräsident Abdullah Gül hat angekündigt, noch vor dem Sommer nach Israel reisen zu wollen.

Historisch war auch die Reise Güls Ende März nach Bagdad. Denn auch im Irak will sich die Türkei wieder stärker engagieren - getrieben von der Furcht, durch den näher rückenden Abzug der amerikanischen Truppen könnte die mühsam überdeckte Zerrüttung des Landes wieder in Chaos umschlagen.

Die Türken scheinen neuerdings auch bereit zu sein, den kurdischen Teilstaat im Norden des Irak als Gesprächspartner zu akzeptieren. Auf einer Konferenz im nordirakischen Erbil Anfang des Jahres, an der über 100 türkische Offizielle und Akademiker teilnahmen, präsentierte sich die Türkei den staunenden Irakern als "Das Tor des Irak nach Europa". Auch die Eröffnung eines Konsulats in Erbil ist im Gespräch - das Kalkül: ein irakisch-kurdischer Partner der Türkei wird die separatistische PKK auf seinem Territorium nicht länger dulden.

Die Türkei will mit ihrer Nah-Ost-Diplomatie nicht bloß im Westen imponieren. Sie handelt auch im ureigenen Interesse. Erst vor kurzem war Staatspräsident Abdullah Gül zu Besuch in Teheran - und wurde als erster Regierungschef eines NATO-Landes vom Obersten Führer Irans, Ayatollah Chamenei, empfangen. Mit großer Sorge beobachte insbesondere das mächtige türkische Militär den wachsenden Einfluss Irans in der Region und den sich zuspitzenden Konflikt um das iranische Atomprogramm, so der außenpolitische Berater der regierenden AKP, Gökhan Cetinkaya:

"Es gibt eine alte Rivalität zwischen dem Iran und der Türkei in der Region. Und: Die Türkei will nicht zusehen, wie die Spannungen zwischen Iran und Syrien auf der einen Seite und den Golfanrainern, Jordanien plus Israel und den USA zunehmen. Ein zweiter Krieg nach dem Irakkrieg wäre eine Katastrophe - für die Region, aber auch für die Türkei."

Das englische Wort "Roadmap" war bislang nur aus dem Nahost-Konflikt bekannt. Doch seit neuestem taucht der Begriff "Raodmap" nun im Zusammenhang mit einem anderen sehr alten Konflikt auf, nämlich dem zwischen der Türkei und Armenien. Beide Länder, so hieß es vor einer Woche überraschend, hätten sich auf eine "Roadmap" geeinigt, an deren Ende die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Öffnung der gemeinsamen Grenze stehe. Damit war der Türkei eine außenpolitische Überraschung gelungen - und ein Beweis für ihre neue außenpolitische Beweglichkeit.

Der Konflikt zwischen der Türkei und Armenien weist drei Dimensionen auf: Da ist zunächst die historische Dimension, dabei geht es um die Bewertung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915. Die zweite Dimension betrifft die bilateralen Beziehungen zwischen den Staaten Türkei und Armenien heute. Und der dritte Komplex schließlich betrifft die Frage, was aus dem von Armenien besetzten, aber überwiegend von türkischen Aserbaidschanern bewohnten Nagorny-Karabach wird.

Bei der Beurteilung der Verbrechen von 1915 hat es in den letzten zehn Jahren in der Türkei einen deutlichen Wandel gegeben. Schon vor vier Jahren kamen zahlreiche Intellektuelle zu einer Konferenz zusammen und erklärten, dass sie die offizielle Geschichtsschreibung, die jegliche Verbrechen leugnet, in dieser Frage nicht länger hinnehmen wollten - auch wenn nicht alle von ihnen den Begriff "Völkermord" für die begangenen Verbrechen akzeptieren. Die Debatte darüber ist also längst eröffnet.

Gleichzeitig begann sich die Türkei gegenüber Armenien langsam zu öffnen. Im vergangenen Herbst reiste Staatspräsident Gül nach Erivan zum Fußballländerspiel zwischen beiden Nationalmannschaften. Zu dem Zeitpunkt liefen bereits die geheimen Versöhnungsgespräche unter Schweizer Schirmherrschaft. Mittlerweile ist das Ergebnis öffentlich geworden: Beide Länder wollen wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen, sie wollen ihre Grenzen öffnen und sie wollen eine gemeinsame Historiker-Kommission einberufen, die sich mit dem Jahr 1915 beschäftigen soll.

Offen aber ist, wann diese so genannte "Roadmap" auch umgesetzt wird, denn hier kommt die dritte Dimension des Konflikts störend ins Spiel: Aserbaidschan, der türkische Bruderstaat, hat heftigst gegen eine Grenzöffnung der Türkei nach Armenien protestiert. Der Hintergrund: Vor 16 Jahren hatte die Türkei die Grenzen nach Armenien in Solidarität mit den azerischen Türken in Nagorny-Karabach geschlossen. Dass die Grenzen nun wieder geöffnet werden, ohne dass der Karabach-Streit gelöst ist, verbittert Baku. Aserbaidschans Präsident Aliyew kündigte prompt eine Preiserhöhung für die Gaslieferungen seines Landes in die Türkei an. Im türkischen Parlament musste sich daraufhin Regierungschef Erdogan gegen den Vorwurf von Oppositionsführer Deniz Baykal wehren, er verrate nationale Interessen:

"Die AKP Regierung hat aus reinem Übermut auf einem unserer wichtigsten außenpolitischen Felder ein völlig überflüssiges Problem geschaffen. Das wird sich noch als größter diplomatischer Fehler in der Geschichte der türkischen Republik erweisen."

"Die Haltung unserer Regierung gegenüber Aserbaidschan war immer eindeutig. Und es ist schäbig, wenn nun manche meinen, dies in Frage zu stellen. Wir haben unsere aserischen Brüder zu keiner Zeit allein gelassen."

Die neue Armenien-Politik Ankaras verfolgt aber nach Ansicht von Kennern noch ein anderes Ziel: Der nach dem Krieg in Georgien im vergangenen Sommer wieder gestiegene Einfluss Russlands im Kaukasus soll begrenzt werden. Noch stehen russische Soldaten an der armenischen Grenze zur Türkei. Und mit Unbehagen sieht Moskau, wie sich der Westen über die Türkei mit Öl und Gas vom Kaspischen Meer versorgt - und sich damit von russischen Lieferungen unabhängiger macht. Armenien bekäme mit der Grenzöffnung ein Tor Richtung Westen. Die Türkei hätte von der Normalisierung der Beziehungen einen politischen und einen wirtschaftlichen Nutzen, behauptet Hugh Pope:

"Zunächst einmal: Der Verschleiß politischer Energie, die die Türkei wieder und wieder aufbringen muss, um sich gegen die Völkermord-Vorwürfe, vor allem aus den USA zu rechtfertigen, ist enorm. Wenn Armenien und die Türkei über diese und andere Fragen anfangen zu reden, dann verliert diese Bürde an Gewicht. Das ist der politische Gewinn. Dann gibt es den wirtschaftlichen Gewinn: Die östlichen Grenzstädte der Türkei sind alle ziemlich arm und sehen der Grenzöffnung und dem damit verbundenen Handel mit dem Nachbarn hoffnungsvoll entgegen. Dank zahlreicher alter armenischer Kirchen und historischer Plätze werden auch viele Touristen aus Armenien kommen. Beide können also gewinnen, aber es braucht auch politischen Mut auf beiden Seiten, die Versöhnung gegen die Nationalisten und deren Rhetorik durchzusetzen. Ich meine, alle sollten der Türkei, Armenien und auch Aserbaidschan auf diesem Weg Mut machen."

Die schwächere Rolle der USA im Irak, die russischen Machtambitionen im Kaukasus und der dräuende Showdown im Streit um das iranische Atomprogramm ... Die Türkei hat solche außenpolitischen Entwicklungen erkannt und scheint entschlossen, ihnen zu begegnen. Bloß mit der EU-Mitgliedschaft, der heimlichen Herzensangelegenheit der Türken seit 40 Jahren, geht es nicht so recht weiter. Doch die, meint Hugh Pope, bleibe die eigentliche außenpolitische Herausforderung des Landes in diesem Jahr:

"Für die Türkei ist die EU eine Art Lokomotive, die alle anderen Waggons des Zuges hinter sich herzieht. Wenn sich die Energie, die diesen EU-Prozess vorantreibt, verbraucht, dann verliert die Türkei ihre Souveränität und wird weniger bereit sein, auf andere zuzugehen. In der Zypernfrage läuft alles auf eine Entscheidung am Jahresende hinaus. Von dieser Entscheidung wird auch abhängen, ob die Beitrittverhandlungen weitergeführt werden. Das Jahr 2009 hält also für die Türkei noch eine Menge außenpolitischer Herausforderungen bereit. An ihnen wird sich festmachen, wohin das Land die nächsten zehn Jahre gehen wird."

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