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StartseiteCampus & KarriereAus fürs Hochschul-Rahmengesetz23.04.2007

Aus fürs Hochschul-Rahmengesetz

Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat auf dem Hochschulpolitischen Kongress in Hannover angekündigt, das Hochschulrahmengesetz früher als geplant abzuschaffen. Bislang war als Termin der 30. Juni 2008 geplant.

Von Frank Politz

Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung (Deutschlandradio / Bettina Straub)
Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung (Deutschlandradio / Bettina Straub)

Eine wirklich großartige Zukunft hatte es ohnehin nicht mehr, dieses Gesetz. Jetzt soll es laut Annette Schavan noch schneller verschwinden als bislang geplant. Denn, so die Bundesbildungs-Ministerin:

"Ein Hochschulrahmengesetz ist kein modernes Instrument für Steuerung. Es wird in wenigen Wochen durch das Bundeskabinett abgeschafft."

Über 30 Jahre, seit 1976, existierte das Hochschul-Rahmengesetz. Mehrfach wurde es zwar novelliert. Aber nie war es unumstritten. Immer wieder, bis in die Gegenwart hinein, führten die teils sehr detailreichen Vorschriften zu zahlreichen Konflikten zwischen dem Bund, den Ländern und der Wissenschaft sowie den Studierenden. Nun soll es laut Schavan neue Instrumente geben:

" Dazu gehört die Exzellenzinitiative, dazu gehört übrigens auch das, was wir mit dem Hochschulpakt machen, dazu werden in Zukunft auch andere Maßnahmen gehören, die vor allem immer geprägt sind davon: Erstens Selbständigkeit der Hochschule vor Ort, zweitens Instrument, das Wettbewerb befördert, drittens Instrumente, die immer gemeinsam entwickelt werden vom Bund und den Ländern."

Überdies kündigte die CDU-Frau eine nationale Qualifizierungs-Offensive an. Damit will man dem Nachwuchs-Mangel in den Bereichen Ingenieur und Naturwissenschaften begegnen. Allerdings: Wie diese Offensive aussehen soll, steht noch dahin. Ihr Ministerium werde dafür bis zum Herbst ein Konzept vorlegen, so Schavan vor dem Hintergrund eines zur Stunde noch laufenden hochschul-politischen Kongresses in Hannover. Niedersachsens Wissenschaftsminister Lutz Stratmann:

" Man kann sagen, dass - mit natürlich einigen Ausnahmen - das Who is who der deutschen Hochschulpolitik nach Hannover gereist ist."

Thematisch geht es dabei, knapp gefasst, um die zentrale Rolle der Hochschulbildung für die Zukunft Niedersachsens. Vor Ort sind dazu auch renommierte Vertreter aus Gewerkschaften, Verbänden und Kommunen sowie der Wirtschaft - wie beispielsweise Jörg Sennheiser, Aufsichtsratschef des bekannten gleichnamigen Mikrofon-Herstellers. Er zum Beispiel plädierte für ein anderes Verhältnis zwischen Grundlagen- und angewandter Forschung und sagt dazu abschließend:

" Da muss man einfach kritisch sagen, Grundlagenforschung um der Erkenntnis willen ist sicher notwendig, aber der Prozentsatz muss ganz klar gesteuert sein, und der größere Teil muss angewendete Forschung sein. Und da arbeiten wir von der Wirtschaft intensiv dran, dass wir das auch mit den Hochschulen zustande bekommen."

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