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AuslandseinsätzeSPD will mehr Klarheit über Pläne von Kramp-Karrenbauer

Eine deutsche Bundeswehr-Soldatin steht zusammen mit ihrem Kameraden am 25.08.2017 beim von der Bundeswehr angeführten Nato-Bataillon auf dem Militärstützpunkt in Rukla (Litauen). (dpa / Bernd von Jutrczenka)
Was kann die Bundeswehr im Ausland leisten? (dpa / Bernd von Jutrczenka)

Die Äußerungen von Verteidgungsministerin Kramp-Karrenbauer über mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr sorgen weiter für Diskussionen mit dem Koalitionspartner.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Felgentreu, stellte klar, dass weiterhin jeder Einsatz einzeln geprüft werden müsse. Seine Parteikollegin, die SPD-Abgeordnete Özoguz, betonte, Vorschläge allein reichten nicht. Dahinter müssten konkrete Pläne stehen, sagte Özoguz im Deutschlandfunk (Audio-Link). Sie plädierte zudem dafür, solche Themen zunächst im Kabinett mit allen zuständigen Ministern zu besprechen.

Kramp-Karrenbauer hatte sich unter anderem dafür ausgesprochen, das Spektrum militärischer Mittel zusammen mit den Verbündeten auszuschöpfen. Zudem regte sie an, einen Nationalen Sicherheitsrat zu schaffen und Bundestagsbeschlüsse über Auslandseinsätze zu beschleunigen.