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Auswärtiges AmtZweifel an Legitimation der türkischen Angriffe in Nordsyrien

Türkische Militärfahrzeuge auf dem Weg in die syrische Stadt Tal Abyad nahe der türkischen Grenze (Getty Images Europe)
Türkische Militärfahrzeuge auf dem Weg in die syrische Stadt Tal Abyad nahe der türkischen Grenze (Getty Images Europe)

Das Auswärtige Amt hat die völkerrechtliche Legitimation der türkischen Militäroperation im Norden Syriens angezweifelt.

Ein Sprecher sagte in Berlin, es sei nicht zu erkennen, dass die Lage im syrisch-türkischen Grenzgebiet die Militärintervention gegen die Kurden erfordert habe. Die Türkei solle zum Verhältnismäßigen zurückkehren. Ankara beruft sich bei seinem Vorgehen auf eigene Sicherheitsinteressen und betont die Rechtmäßigkeit der Angriffe. Die Außenminister der EU verurteilten bei ihrem Treffen in Luxemburg in einer gemeinsamen Erklärung die türkische Militäroffensive. Die Stabilität und Sicherheit in der gesamten Region werde dadurch untergraben. Die Mitgliedsländer der Europäischen Union sollten Waffenexporte in die Türkei einstellen. Ein europäisches Embargo, wie von Luxemburgs Außenminister Asselborn im ARD-Fernsehen angekündigt, solle es vorerst jedoch nicht geben.

Unterdessen bezogen nach einer Vereinbarung mit kurdischen Milizen syrische Regierungstruppen nahe der Grenze zur Türkei Stellung. Beobachtern zufolge steht mit dieser Rückkehr das kurdische Autonomieprojekt in der umkämpften Region vor dem Aus.

Diese Nachricht wurde am 14.10.2019 im Programm Deutschlandfunk gesendet.