Dienstag, 17. Mai 2022

Treffen der Nato-Außenminister
Baerbock für rasche Aufnahme von Finnland und Schweden

In Berlin sind die Außenminister der NATO-Staaten zu ihrem ersten informellen Treffen in der Geschichte der Verteidigungsallianz zusammengekommen. Bundesaußenministerin Baerbock stellte Schweden und Finnland dabei eine rasche Aufnahme in Aussicht. Beide seien "Herzlich Willkommen". Der finnische Präsident Niinistö bestätigte offiziell den Beschluss für ein Beitrittsgesuch.

15.05.2022

Annalena Baerbock, Außenministerin von Deutschland, kommt zusammen mit Mircea Geoana (M), stellvertretender NATO-Generalsekretär, Antony Blinken, Außenminister der USA, und den anderen Außenministerinnen und Außenministern beim Treffen in Berlin für ein Gruppenbild zusammen.
Informelles Treffen der NATO-Außenministerinnen und -minister in Berlin. (Bernd von Jutrczenka/dpa)
Baerbock betonte, Deutschland würde einen Beitritt der beiden nordischen Länder sehr schnell ratifizieren. Die Bundesregierung habe dazu bereits Gespräche mit allen demokratischen Parteien geführt. Auch zahlreiche andere Nato-Staaten hätten einen schnellen Ratifizierungsprozess zugesagt, erklärte Baerbock. Auch der stellvertretende Nato-Generalsekretär Geoana äußerte sich "zuversichtlich, dass die Alliierten" mögliche Aufnahmeanträge Helsinkis und Stockholms "konstruktiv und positiv" prüfen würden.

Finnland entschließt sich zum Nato-Beitritt

Finnlands Präsident Niinistö bestätigte heute noch einmal, dass sein Land einen Antrag zur Aufnahme in die Nato stellen will. Er sprach von einem "historischen Tag". Es beginne ein neues Zeitalter, so der finnische Präsident. Notwendig ist die Zustimmung des finnischen Parlaments, eine Mehrheit gilt aber als sicher.
Finnland war seit Jahrzehnten bündnisfrei und teilt sich mit Russland eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze. Lange galt ein Beitritt in die Militärallianz als undenkbar. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat in Politik und Bevölkerung zu einem Umdenken geführt, ebenso wie im benachbarten Schweden.

Sozialdemokraten in Schweden wollen heute entscheiden

Dort wollen die regierenden Sozialdemokraten heute eine Entscheidung darüber treffen, ob ihr Land einen Antrag auf eine NATO-Mitgliedschaft stellt. Die Spitze der Partei von Ministerpräsidentin Andersson will dafür zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Bislang hatten sich die Sozialdemokraten gegen einen Beitritt zu dem Militärbündnis ausgesprochen.
Innerhalb der NATO hatte nur die Türkei Vorbehalte geäußert, zugleich aber Gesprächsbereitschaft signalisiert. Der türkische Außenminister Cavusoglu erklärte bei dem Treffen in Berlin, es sei "inakzeptabel und empörend", dass Finnland und Schweden die verbotene kurdische PKK unterstützten.

Weiterführende Informationen

In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren.
Diese Nachricht wurde am 15.05.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.