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StartseiteKommentare und Themen der WocheKeine Riesensache, aber selbstverschuldet20.05.2021

Baerbocks SonderzahlungenKeine Riesensache, aber selbstverschuldet

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet, die sie als Parteichefin erhielt. Für eine Partei, die mit Forderungen nach mehr Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten immer ganz vorne am Start ist, mehr als ärgerlich, kommentiert Klaus Remme.

Ein Kommentar von Klaus Remme

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Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, kommt zu Fuß zum ARD-Hauptstadtstudio aus dem Jakob Kaiser Haus zum 23. WDR Europaforum, die erste Diskussion der drei Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten im Fernsehen. (picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)
Annalena Baerbock ist Kanzlerkandidatin und Co-Vorsitzende der Grünen (picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)
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Wie konnte das passieren? Diese Frage sollte sich nicht nur Annalena Baerbock stellen, sondern sie geht auch an diejenigen, die ihre Kampagne bisher akribisch planen. Seit einem Monat ist Baerbock nun Kanzlerkandidatin. Es wird ihr länger vorkommen, denn die Angriffe, vor allem in den sozialen Medien, kommen ohne Pause.

Kandidatin häufiger im Visier als Kandidaten

Von montierten vermeintlichen Erotikfotos bis zu Falschzitaten wird da hemmungslos getäuscht und gelogen nach dem Motto, irgendwas wird hängenbleiben. Wenn nicht heute, dann morgen. Und keine Frage, Annalena Baerbock steht hier weitaus häufiger im Visier von Gegnern als Olaf Scholz (SPD) oder Armin Laschet (CDU). Man kann, man muss das beklagen, doch es wird sich vermutlich in diesem Wahlkampf nicht ändern.

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock auf einer Bühne. Rechts neben ihr Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. (dpa/Kay Nietfeld) (dpa/Kay Nietfeld)Bundestagswahlkampf - Was im Wahlprogramm der Grünen steht
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Umso wichtiger für die Kanzlerkandidatin, dass sie ihren Kritikern so wenig Angriffsfläche wie möglich bietet. In jedem amerikanischen Wahlkampf wird der Kandidat, die Kandidatin komplett durchleuchtet, von der eigenen Seite. Dieses sogenannte "vetting" ist schonungslos. Zu Recht, denn Verfehlungen deckt man besser selbst auf und schnell wieder zu als wenn es der politische Gegner tut. In diesem Punkt ist man bei den Grünen offenbar nachlässig gewesen. Spätestens durch eine solche Prüfung wäre aufgefallen, dass es Baerbock versäumt hatte, 2018, 2019 und 2020 Sonderzahlungen der Partei, in Summe über 25.000 Euro, an die Bundestagsverwaltung zu melden.

Keinen Gefallen getan mit Corona-Zulage

Ja, es gibt Parteivorsitzende im Bundestag wie Christian Lindner, der allein durch Vorträge ein Vielfaches an Nebenverdiensten vorzuweisen hat oder Saskia Esken, die, anders als Baerbock, neben ihren Diäten als Abgeordnete auch noch ein Gehalt als SPD-Parteivorsitzende bezieht, doch das ist eben alles angegeben und nachzulesen. Und es gibt auch andere Abgeordnete, die zusätzliche Einkünfte verspätet melden, doch die wollen nicht Bundeskanzlerin werden.

Man kann auch darüber streiten, ob sich eine Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete mit Ambitionen auf DAS Spitzenamt im Land einen Gefallen getan hat, im vergangenen Jahr eine Corona-Zulage zu kassieren. Doch darüber können und sollen die Wähler entscheiden. Wenn sie denn davon wissen, nur darum geht es. 20 Tage vor ihrer Kür zur Kanzlerkandidatin hat das Büro Baerbock die Sonderzahlungen der vergangenen drei Jahre nachgemeldet. Für eine Partei, die mit Forderungen nach mehr Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten immer ganz vorne am Start ist, mehr als ärgerlich. Keine Riesensache, aber selbstverschuldet.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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