Montag, 26. September 2022

Bundestag
Bafög-Öffnung für Notlagen beschlossen

Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein, wenn ihnen Nebenjobs wegbrechen.

23.09.2022

    Ein Antrag auf Ausbildungsförderung (BAföG)
    Ein Antrag auf Ausbildungsförderung (BAföG) (dpa / Stockfotos-MG)
    Der Bundestag beschloss am Abend einen entsprechende Gesetzesvorlage. Danach wird die Regierung ermächtigt, in einer bundesweiten Notlage per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es sonst nicht bekommen würden. Allerdings muss eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt werden. Hintergrund sind Erkenntnisse aus der Corona-Krise.
    Heute befasst sich das Parlament unter anderem mit einem erwarteten Milliardenloch bei den gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr.
    Diese Nachricht wurde am 23.09.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.