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StartseiteUmwelt und VerbraucherTrump will weniger Umweltprüfung10.01.2020

Bauprojekte in den USATrump will weniger Umweltprüfung

US-Präsident Donald Trump will Umweltgesetze außer Kraft setzen, um schneller Infrastrukturprojekte wie Ölpipelines oder Straßen umsetzen zu können. Eine Flut von Klagen könnte aber verhindern, dass die vorgeschlagene Neureglung bis zu den Wahlen in Kraft tritt.

Von Claudia Sarre

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Die Öl-Pipeline Keystone XL des Unternehmens TransCanada (dpa/picture-alliance/ Nati Harnik)
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Ein weiterer Rückschritt in Sachen Klimaschutz. Wenn es nach dem Willen von US-Präsident Trump geht, sollen Großbauprojekte wie Pipelines, Flughäfen oder Autobahnen in Zukunft wesentlich schneller durchgewinkt werden können – und zwar ungeachtet ihrer Auswirkungen auf die Umwelt.

Es habe vier Jahre gedauert, die Golden Gate Bridge zu bauen und weniger als ein Jahr, um das Empire State Building hochzuziehen, erklärte ein gut aufgelegter Trump vor Journalisten im Weißen Haus. Aber heute könne es mehr als zehn Jahre dauern, um nur eine Genehmigung zu bekommen, eine einfache Straße zu bauen.

Genehmigungsverfahren unter zwei Jahren

Diese endlosen Verzögerungen, fügte der US-Präsident hinzu, verschwendeten Geld, verzögerten den Baubeginn vieler Projekte und verhinderten wichtige Arbeitsplätze für die unglaublichen Arbeiter der Nation.

Bislang mussten Bauvorhaben für Brücken, Straßen oder Kraftwerke aufwendige Umweltprüfungen durchlaufen. Künftig sollen diese Genehmigungsverfahren nicht länger als zwei Jahre dauern.

Trump, der nach wie vor behauptet, der Klimawandel sei nicht durch den Menschen verursacht, sagte, ihm liege die Umwelt zwar am Herzen, doch Jobs seien auch wichtig und dies sei ein regulatorischer Alptraum.

Sie wollten – so Trump - die neuen Straßen,  Brücken, Tunnel und Autobahnen größer, besser und schneller bauen – und zu geringeren Kosten.

Keystone XL Pipeline könnte profitieren

Von der Neuregelung könnte unter anderem auch die Keystone XL Öl-Pipeline profitieren. Deren Fertigstellung hatte sein Amtsvorgänger Präsident Obama verhindert. Zu groß waren die Auswirkungen auf die Umwelt und das Klima. Mit der Pipeline sollte wertvolles Öl aus dem Teersand Kanadas an die Häfen am Golf von Mexiko transportiert werden.

Falls das Gesetz durchkommt, wäre es die erste Veränderung des nationalen US-Umweltgesetzes - des National Environmental Policy Acts – kurz NEPA – seit mehr als 30 Jahren.

Drohende Klagewelle

Trump hat in der Vergangenheit bereits etliche Umweltschutzmaßnahmen seines Vorgängers Obama zurückgenommen. Zuletzt erließ er laxere Umweltauflagen für Kohlekraftwerke, lockerte das Gesetz zum Schutz bedrohter Arten und schaffte die von Obama eingeführte "Clean-Water-Rule" zur Sicherung von sauberem Trinkwasser ab.

Ob die vorgeschlagene Neuregelung angesichts der drohenden Klagewelle noch rechtzeitig vor den Wahlen im November in Kraft treten kann, steht jedoch in den Sternen.

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