Am Donnerstagabend versammelten sich laut Polizei etwa 350 Menschen auf dem Kornmarkt in der Bautzener Innenstadt, darunter viele aus der rechten Szene. Am späteren Abend sei es dann bei einer weiteren, vom linksalternativen Spektrum angemeldeten Versammlung mit etwa 25 Teilnehmern zu Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei teilte mit, sie habe beide Lager konsequent getrennt. Bei einer vom Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens geführten öffentlichen Diskussion hätten die Teilnehmer ihre Anliegen "teils lautstark vorgetragen". Ein Einschreiten sei aber nicht nötig geworden.
"Die unschönen Szenen, wie sie an den vergangenen Abenden am Kornmarkt zu sehen waren, gab es nicht", erklärte Polizeidirektor Uwe Kilz. Die polizeiliche Einsatztaktik sei trotz mehrerer Versammlungen aufgegangen. Die 90 Beamten hätten insgesamt acht Straftaten registriert, darunter einen Fall von Körperverletzung sowie das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole und Fälle von Volksverhetzung. Vor den Asylbewerberunterkünften in Bautzen sei es ruhig geblieben.
Rechte kündigen weitere Versammlungen an
Die Polizei setzt auch weiterhin auf massive Präsenz und will in den kommenden Tagen mit zusätzlichen Kräften am Ort sein, so Kilz. Rechte Gruppen haben für Freitag und Sonntag Demonstrationen in Bautzen angekündigt. Die Initiative "Bautzen bleibt bunt" hat für Freitag tagsüber zu einer Mal-Aktion auf den Kornmarkt eingeladen.
Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping sprach in den ARD-"Tagesthemen" am Donnerstagabend von einer beängstigenden Stimmung in Bautzen. "Es gibt schon Regionen in Sachsen, wo Rechtsradikalismus und radikalisierte Einstellungen stärker sind als in anderen Regionen", sagte die SPD-Politikerin. Kritik an der sächsischen Integrationspolitik wies sie aber zurück: "Also so sehr viel falsch konnte man ja in Sachsen noch gar nicht machen, weil die Integration noch ganz neu im Aufbau ist." Erst Mitte dieses Jahres sei ein neues Integrationspaket beschlossen worden. Es gebe aber noch Verbesserungspotenzial, etwa bei der Bearbeitung von Asylanträgen oder der Wartezeit auf Plätze an Schulen und in Integrationskursen. Dies sei "eine Zeit, wo sehr viel Frust entsteht".
Hartes Durchgreifen gegen junge Flüchtlinge
Auf dem Kornmarkt war es in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zu Ausschreitungen zwischen Flüchtlingen und Rechtsradikalen gekommen. Laut Polizei gab es zwischen beiden Lagern sowohl verbale als auch tätliche Übergriffe. Auslöser der gewaltsamen Auseinandersetzungen seien die Asylbewerber gewesen. Die Gegenseite habe fremdenfeindliche Parolen skandiert und die Flüchtlinge provoziert - dazu hatte sie sich offenbar im Internet verabredet. Etwa hundert Polizisten waren im Einsatz, um die Gruppen zu trennen.
Der zuständige Landkreis greift nun hart gegen junge Asylbewerber durch. Vier junge Rädelsführer aus einem Flüchtlingswohnheim wurden bereits an andere Standorte gebracht und sollen keinen Einfluss mehr auf ihre Mitbewohner ausüben. Außerdem gilt fortan ein Alkoholverbot und eine Ausgangssperre ab 19 Uhr für die etwa 30 in Bautzen lebenden unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber.
(nin/jcs)
