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StartseiteKommentare und Themen der WocheEine Waffenruhe ist noch weniger als ein erster Schritt10.10.2020

BergkarabachEine Waffenruhe ist noch weniger als ein erster Schritt

In Moskau wurde eine Waffenruhe zwischen Aserbaidschan und Armenien ausgehandelt. Doch für einen Frieden fordert Baku, dass Armenien Territorien räumt. Thielko Grieß ist daher skeptisch: In diesem Konflikt gebe es auf beiden Seiten starke Kräfte, die keinen Schritt zur Seite treten wollen, kommentiert er.

Von Thielko Grieß

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Eine zerstörte Kathedrale in Schuscha (dpa / ap / NKR InfoCenter PAN Photo)
Zerstörte Kathedrale in Schuscha: Der Konflikt in Berg-Karabach geht wohl weiter, auch wenn die Waffen gerade ruhen. (dpa / ap / NKR InfoCenter PAN Photo)
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Die Waffenruhe ist noch weniger als ein erster Schritt auf einander zu. Um im Bild zu bleiben: Es ist gerade einmal das Anheben eines Fußes, um vielleicht einen Schritt zu tun. Denn wer sein Bein anhebt, dem stehen viele Richtungen offen. Was er damit dann tut: Er kann zur Seite treten oder einen Schritt zurücksetzen oder auf der Stelle treten. Und er kann seinem Gegenüber einen harten Tritt verpassen. All diese Optionen stehen im Bergkarabach-Konflikt allen Seiten nach wie vor jederzeit offen.

Eine einzige nächtliche Moskauer Verhandlungsrunde hat keine grundlegende Frage dieses jahrzehntealten Konflikts gelöst. Wie auch? Aserbaidschan beharrt auf der Rückgabe seines Territoriums, das völkerrechtlich zum Staatsgebiet gehört und von Armenien sowie den verbündeten Einheiten Bergkarabachs besetzt gehalten wird. Armenien fürchtet, von der aserbaidschanisch-türkischen Allianz aus Richtung Ost und West eingeschnürt zu werden. Für Armenien, wo die Erinnerung an den Völkermord des Osmanischen Reiches stark ist, ist das eine traumatische Vorstellung.

Ein unbemanntes Luftfahrzeug überfliegt einen Ort an dem aserbaidschanischen Streitkräfte in der selbst ernannten Republik Berg-Karabach die armenische Artillerie angreifen.  (Azerbaijan's Defense Ministry/AP) (Azerbaijan's Defense Ministry/AP)Konflikt um Berg-Karabach - Die militarisierte Gesellschaft
Wer in Berg-Karabach aufwächst, entkommt dem Krieg nicht: Weil Armenien und Aserbaidschan seit fast 30 Jahren dort um diese Region kämpfen. Und auch wenn seit Kurzem wieder verhandelt wird – der Krieg in den Köpfen bleibt.

Dünne Erklärungen, große Forderungen

Folglich fällt die Erklärung, die der russische Außenminister in der Nacht vortrug, nur schmal aus: Die Waffenruhe gelte aus humanitären Gründen, um den Austausch von Gefangenen und Gefallenen zu ermöglichen. Schon am Nachmittag hieß es aus Baku, für einen Frieden sei nach wie vor Voraussetzung, dass Armenien Territorien räume.

Das einzig Konstruktive der Verhandlungsnacht von Moskau liegt darin, dass sie in der russischen Hauptstadt stattfand. Russland hat endlich sein Gewicht in der Region eingesetzt, um die Außenminister aus Eriwan und Baku nach Moskau zu lotsen; beide saßen Fotos zufolge an einem Verhandlungstisch.

Russlands Verantwortung für den Südkaukasus

Aus dem Trio der drei Staaten, die 1994 die Verpflichtung eingingen, im Bergkarabach-Konflikt zu vermitteln, sind zwei leider kaum noch zu gebrauchen. Frankreich hat sich, aus gewachsener Verbundenheit mit Armenien, zu schnell und zu eindeutig auf die Seite Eriwans gestellt. Aserbaidschan ist darüber zu Recht verärgert. Und die USA, deren Präsident auf einem Globus Bergkarabach mutmaßlich nicht findet, mögen 1994 noch ein Interesse an der Region gehabt haben. 2020 jedoch ist das nicht mehr messbar. Übrig bleibt also Russland.

Moskau trägt damit noch mehr Verantwortung dafür, was im Südkaukasus geschieht. Es vermag, das hat es gezeigt, politische Anreize zu setzen, es kann die politische Führung Armeniens und Aserbaidschans – jedenfalls in Grenzen – beeinflussen.

Doch die wichtigsten Entscheidungen der nächsten Stunden oder Tage treffen die Generäle Aserbaidschans oder Armeniens, die Militärs. Sind sie gewillt, einen Schritt zur Seite zu treten – oder wenigstens auf der Stelle? Realistisch ist leider, skeptisch zu bleiben, gibt es doch auf beiden Seiten starke Kräfte, die daran kein Interesse haben. Sie halten es für angemessen, immer wieder nachzutreten.

Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß, geboren in der Nähe von Osnabrück, hat Kultur-, Politik- sowie Medienwissenschaften in Leipzig, Ljubljana und Jena studiert. Während des Studiums hat er in verschiedenen Hörfunkredaktionen des Mitteldeutschen Rundfunks in Halle und Magdeburg sowie als freier Mitarbeiter für das Deutschlandradio gearbeitet. Er war im Gründungsteam der Nachrichtenredaktion von DRadio Wissen und hat beim Deutschlandradio volontiert. Danach hat er im Deutschlandfunk u. a. die Frühsendung "Informationen am Morgen" moderiert. Nach einem Studienaufenthalt an der Staatlichen Universität im russischen Nowosibirsk berichtet er seit Februar 2017 aus dem Studio Moskau über Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien.

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