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BerlinOberverwaltungsgericht verbietet drei "Querdenker"-Demonstrationen

Im vergangenen Jahr kam es in Berlin regelmäßig zu sogenannten "Querdenker"-Demonstrationen gegen die Corona-Politik. - Archivfoto (picture alliance / Geisler-Fotopress / Christian Behring)
Im vergangenen Jahr kam es in Berlin regelmäßig zu sogenannten "Querdenker"-Demonstrationen gegen die Corona-Politik. - Archivfoto (picture alliance / Geisler-Fotopress / Christian Behring)

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Verbote von drei weiteren für heute in der Hauptstadt geplanten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt.

Das geht aus einer Pressemitteilung der Justizbehörde hervor. Das Verbot schließt auch die Großkundgebung mit 22.500 angemeldeten Teilnehmern ein. Weiterhin untersagt bleiben die Versammlung unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit und Grundrechte" und die Veranstaltung "Unser Weg zum friedlichen Wohlstand für alle". Das Gericht begründete seine Entscheidungen damit, dass Leben und Gesundheit von Menschen mit Blick auf die Gefahr einer Covid-19-Infektion gefährdet seien, da die Versammlungsteilnehmer mit größter Wahrscheinlichkeit Mindestabstand und Hygieneregeln wie das Tragen medizinischer Gesichtsmasken missachten würden.

Diese Nachricht wurde am 01.08.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.