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StartseiteInterview"Bestenfalls hat man ein freundliches Desinteresse"21.07.2008

"Bestenfalls hat man ein freundliches Desinteresse"

General a.D. Reinhardt zum historischen Gelöbnis vor dem Reichstag

Klaus Reinhardt, General a.D., bescheinigt den Bürgern und der deutschen Politik mangelndes Interesse an der Bundeswehr. Der Streit im Vorfeld um das erste Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Reichstag in der Geschichte der Bundesrepublik und die Abwesenheit vieler Politiker zeige dies. 500 Rekruten hatten am Sonntag Abend in Berlin ihren Treueschwur abgeleistet.

Moderation: Dirk-Oliver Heckmann

Klaus Reinhardt, General a.D., ehemaliger Oberbefehlshaber der KFOR-Friedenstruppe im Kosovo (Deutschlandradio / Bettina Straub)
Klaus Reinhardt, General a.D., ehemaliger Oberbefehlshaber der KFOR-Friedenstruppe im Kosovo (Deutschlandradio / Bettina Straub)

Dirk-Oliver Heckmann: Zunächst hatte es so ausgesehen, dass das öffentliche Gelöbnis von 500 Bundeswehrrekruten gar nicht vor dem Reichstagsgebäude würde stattfinden können. Das Grünflächenamt des Bezirksamts Berlin-Mitte hatte es zunächst abgelehnt, seine Zustimmung zu erteilen. Laut Gerichtsbeschluss sei eine weiträumige Absperrung des Geländes nicht zulässig, außerdem mache man sich Sorgen um den verlegten Rasen. Erst nach einer Intervention des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit von der SPD hat man sich die Sache noch einmal überlegt. Peinlich nur, dass auch bei den Bundespolitikern das Interesse an der Zeremonie am Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 gelinde gesagt bescheiden war. Erst in letzter Minute sagte Bundeskanzlerin Merkel noch ihre Teilnahme zu, ebenso wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Fragen wirft das auf zur Rolle der Bundeswehr in der deutschen Gesellschaft. Die wollen wir jetzt besprechen mit General a.D. Klaus Reinhardt, ehemals Oberkommandierender der KFOR-Truppen im Kosovo. Guten Morgen!

Klaus Reinhardt: Guten Morgen, Herr Heckmann!

Heckmann: Herr Reinhardt, wenn Sie sich die ursprüngliche Entscheidung des Berliner Grünflächenamts anschauen - ist das ein Zeichen gewesen für Vorbehalte gegenüber der Bundeswehr insgesamt?

Reinhardt: Ja, es zeigt eigentlich das Desinteresse. Der Rasen ist wichtiger als die Bundeswehr. Die Frage, wie man mit den Streitkräften umgeht, interessiert nicht besonders, bestenfalls hat man ein freundliches Desinteresse. Man weiß ja auch gar nicht, was die Bundeswehr tut. Sie ist weitgehend in den Kasernen verschwunden, sie findet draußen in der Öffentlichkeit nicht mehr statt, und was im Ausland stattfindet, wissen wir auch nicht, weil überall Informationssperren laufen. Wir tun uns also sehr schwer mit der Akzeptanz dieser Streitkräfte.

Heckmann: Würden Sie dieses Desinteresse auch den handelnden Bundespolitikern bescheinigen, die sich ja nicht gerade nach vorne gedrängelt haben? Die Zusagen, wie gesagt, die kamen in letzter Minute.

Reinhardt: Wenn man mal guckt, wer in der Bundesrepublik sich wirklich um Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik äußert, wer dort drin seine Position sieht in der Politik, dann ist das mit Sicherheit nicht die erste Garde, und das schlägt natürlich auf die gesamte Bandbreite durch.

Heckmann: Würden Sie denn da auch Bundeskanzlerin Merkel und dem Außenminister da ein nicht sehr glückliches Händchen attestieren?

Reinhardt: Ich bin ja froh, dass sie gekommen sind und finde das auch eine ausgesprochen wichtige Geste, aber noch viel wichtiger wäre natürlich, wenn die Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr mit den anderen Bereichen, die im Ausland für einen Wiederaufbau sorgen, besser koordinieren würden, wenn diese ganze Planung aus einer Hand wäre und wenn man dabei die Rolle der Bundeswehr als die, die vor Ort für die Sicherheit zuständig ist, viel stärker herausstellen würde. Ich glaube, die Bundesregierung muss viel deutlicher machen in der Öffentlichkeit, was diese Armee macht, denn sonst verliert sie einfach den Zugang zu den Bürgern. Wenn die Bürger nicht wissen, was wir im Ausland tun, sondern ab und zu, wenn irgendwas passiert, das groß mit dem Fokus rausgeholt wird, aber die tägliche schwierige Arbeit nicht gewürdigt wird, dann bleibt dieses freundliche Desinteresse an der Bundeswehr erhalten.

Heckmann: Aber, Herr Reinhardt, um noch einmal bei der Präsenz der Politiker bei dieser Veranstaltung gestern zu bleiben: Muss man nicht damit rechnen, dass es da Absagen hagelt, wenn man so etwas mitten in die Urlaubszeit legt? Auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat sich ja entschuldigen lassen wegen seines Urlaubs, den er allerdings dann für Barack Obama am Donnerstag unterbricht.

Reinhardt: Ich möchte den Einzelnen jetzt nichts unterstellen. Es war gestern der 20. Juli, ein Tag, der eigentlich über die Jahrzehnte immer hochkarätig wahrgenommen worden ist, und es muss ja nicht die gesamte Garde der Regierung da sein. Ich weiß, wie schwierig das mit Sicherheit für die Kanzlerin und auch für den Außenminister ist, ihre Termine abzustimmen, deswegen kann ich nur noch mal sagen: Gut, dass sie gekommen sind, aber ich hätte mir durchaus eine höhere Präsenz wünschen wollen, insbesondere nach dieser sehr eigenartigen Absage, die dem vorausgegangen war. Mehr Solidarität mit den Streitkräften wäre mit Sicherheit schön gewesen.

Heckmann: Ihr Kamerad General a.D. Klaus Naumann hat vor dem Hintergrund dieser ganzen Debatte und des Streites davon gesprochen, dass die Rede von der Parlamentsarmee nichts anderes sei als eine Phrase.

Reinhardt: Wissen Sie, als ich in Somalia war und wir damals in der Wüste festgestellt haben oder gehört haben, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass über alle Auslandseinsätze das Parlament zu entscheiden hat, sind wir hochgesprungen, weil wir gesagt haben, genau das ist es. Wenn ich heute sehe, wie Jahr für Jahr die Auslandseinsätze durch das Parlament kurzfristig eigentlich durchgewunkene Entscheidungen der Fraktion, und dann geht das in den Bundestag, ohne dass breit diskutiert wird, was da eigentlich läuft. Wie möchte ich denn Interesse in der Bevölkerung für das, was vor Ort läuft, für das, was die Bundeswehr leistet, tatsächlich generieren, wenn ich über das, was sie dort tut gar nicht spreche, allenfalls mal ein paar Journalisten mitbringe als Minister, als Außen- oder Verteidigungsminister, aber sonst still ruht der See? Da sehe ich eine ganz, ganz enorme Bringschuld des Parlaments und der Regierung, und wenn das Parlament diese Kontrollaufgabe nicht stärker wahrnimmt, um das Pro und Contra solcher Einsätze auch in die Öffentlichkeit zu bringen und zu diskutieren, dann stimme ich meinem Freund Klaus Naumann voll zu.

Heckmann: Glauben Sie, dass es nur mangelndes Interesse ist, oder gibt es nicht auch gerade in der Bevölkerung ein richtiges Gefühl des Unbehagens, was das Militär angeht in der Öffentlichkeit? Denn das wäre ja auch leicht erklärbar, denn Deutschland hat ja eine doch sehr ungute Tradition des Militarismus.

Reinhardt: Die Bundeswehr hat über Jahre in den öffentlichen Polls eigentlich immer eine gute Position innegehabt, und das zeigt, dass die Bevölkerung eigentlich Vertrauen in diese Bundeswehr hat, dass sie auch Vertrauen noch in die Wehrpflicht hat und dort mit der Mehrheit dahintersteht. Aber ich glaube, das Wichtige ist ganz einfach, dass man eine Bundeswehr zum Anfassen braucht, dass man diese Soldaten sieht, die früher in Übungen waren, die über die Autobahn mit ihren Kolonnen gefahren sind. Man erkennt sie nicht mehr, man verliert den persönlichen Bezug. Ich glaube, es ist nicht so sehr die Tradition. Über diese sind wir nach über 50 Jahren Bundeswehr mit Sicherheit drüber hinaus und man darf da nicht immer nur rückwärts schauen, sondern muss vorwärts schauen und sehen, was diese Bundeswehr in den 50 Jahren an hervorragenden Dingen geleistet hat. Ich glaube, es ist tatsächlich das Öffentlichmachen dessen, was die Armee tut, was sie sehr gut tut, um dort zu mehr Interesse zu kommen.

Heckmann: Sie sagten, man sollte nicht nur nach hinten schauen, sondern auch nach vorne. Wir sollten beides zum Abschluss vielleicht noch tun. Das deutsche Militär, Herr Reinhardt, ist ja alles andere als mit einer weißen Weste aus dem Nationalsozialismus hervorgegangen. Die Wehrmacht war aktiv am Massenmord der Nazis beteiligt und die personelle Kontinuität zwischen Reichswehr, Wehrmacht und Bundeswehr zur Zeit ihrer Gründung, die ist auch bekannt. Wie problematisch, vor diesem Hintergrund, ist es, die Bundeswehr in die Tradition des militärischen Widerstands zu stellen?

Reinhardt: Das ist eine sehr bewusste Entscheidung gewesen, um von der Tradition der Wehrmacht abzuheben, um zu zeigen, es sind andere Leute da, die nicht nur dem Befehl und Gehorsam nachgekommen sind, sondern die ihr Gewissen in den Vordergrund gestellt haben. Und es zeigt sich ja in unserer gesamten Militärgesetzgebung, im Soldatengesetz und anderen Gesetzen, dass dem eindeutig Vorrang gegeben wird. Ich selber bin sehr dankbar, ich bin damals in die Bundeswehr eingetreten mit unter der Vorstellung, man muss es auch anders machen können, lass es zeigen, dass man es anders machen kann. Ob uns das, der nachfolgenden Generation, gelungen ist, die wir natürlich von Wehrmachtsoffizieren erzogen worden sind, weiß ich nicht, aber die Auseinandersetzungen, die wir mit unseren Vorgesetzten gehabt haben, gerade um diese Fragen, meine ich, sind überall positiv gelaufen und haben zu einer Läuterung geführt. Und ich glaube, dass man heute sehr wohl sagen kann, dass die Bundeswehr einen völlig anderen Geist hat.

Heckmann: Über den Streit zum öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr gestern in Berlin war das hier im Deutschlandfunk General a.D. Klaus Reinhardt im Gespräch. Herr Reinhardt, danke Ihnen!

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