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StartseiteKommentare und Themen der WocheAlle Ergebnisse sind denkbar02.10.2019

Bewegung im Ukraine-KonfliktAlle Ergebnisse sind denkbar

Auch wenn entscheidende Fragen noch offen sind, sei die jüngste Bewegung im russisch-ukrainischen Konflikt ein Fortschritt, meint Thielko Grieß. Allerdings sei die Annahme der sogenannten "Steinmeier-Formel" mit viel Unsicherheit verbunden. Vor allem Russlands Position bleibe vorerst unklar.

Von Thielko Grieß

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Ein ukrainischer Soldat sitzt an einem Checkpoint in der Region Lugansk in der Ostukraine (dpa/picture alliance/epa/Roman Pilipey)
Ein ukrainischer Soldat sitzt an einem Checkpoint in der Region Lugansk in der Ostukraine (dpa/picture alliance/epa/Roman Pilipey)
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Es fängt schon mit dem Begriff an, der aufs Glatteis führt: Die Steinmeier-Formel klingt nach Mathematik, nach Präzision, nach dem Durchrechnen eines Prozesses, an dessen Ende ein klar sichtbares Ergebnis steht. Nur: Diese Ansprüche erfüllt die Formel keineswegs.

Das einzige, was feststeht, ist: Die Ukraine ist gewillt, die Formel anzuwenden, also im Donezbecken Wahlen nach ukrainischem Recht abzuhalten. Bescheinigt die OSZE dann die Einhaltung demokratischer Standards, bekommen die Regionen Donezk und Lugansk auf unbefristete Zeit einen Sonderstatus.

Die wichtigsten Fragen noch ungelöst

Jeder weiß, wie entscheidend die folgenden Fragen sind: Wer kontrolliert die Grenze zu Russland? Wer wird bei diesen Wahlen antreten können? Was bedeutet dort eigentlich eine Abstimmung, nachdem Hunderttausende geflohen sind, wer wird wahlberechtigt sein? Antworten hat der ukrainische Präsident gestern nicht gegeben. Das sollte man ihm nicht vorwerfen.

Denn Wolodymyr Selenskyj hat immerhin zugesagt, ein Gesetz durch die Rada zu bringen, das diesen Sonderstatus anstrebt. Doch weder die Abgeordneten noch die ukrainische Öffentlichkeit werden akzeptieren, dass Russland seinen Einfluss über die Ostukraine in der seit 2014 geltenden Form behält und dann dort womöglich gelenkte, beeinflusste und gesteuerte Wahlen stattfinden lässt.

Direkte Verhandlungen nötig

Damit hat Kiew Recht. Das souveräne Land muss seit Jahr und Tag ertragen, dass die Separatisten im Osten militärisch, finanziell, logistisch, administrativ und ideell von Moskau unterstützt werden.

Lösungen – oder um es realistischer zu formulieren: Annäherungen an mögliche Lösungsentwürfe können daher wohl nur in direkten Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten gefunden werden. Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin müssen miteinander sprechen. Dass beide im Grundsatz dazu bereit sind und dies in den vergangenen Stunden in ihren Hauptstädten bestätigt worden ist, ist ein Fortschritt.

Die Steinmeier-Formel ist eine Gleichung mit vielen Unbekannten, die Kiew und Moskau definieren müssen. Doch während die Ukraine nun ihre Bereitschaft erklärt hat, zur Klärung beizutragen, ist die Haltung Russlands viel nebulöser. Auch dies überrascht nicht: Denn Russland praktiziert noch weniger demokratische Verfahren als die Ukraine. Es muss sich mit parlamentarischen Verfahren nicht aufhalten.

Weiter Weg zum Frieden

Die Öffentlichkeit weiß also nicht, mit welchen Verhandlungspositionen Wladimir Putin zu einem möglichen Normandie-Gipfeltreffen nach Frankreich anreisen will. Bis zum Beweis des Gegenteils muss deshalb angenommen werden: Moskau wird Einfluss auf die Ostukraine behalten wollen.

Folglich wird der Weg zu deren Befriedung noch sehr weit sein, das Rechnen mit der Steinmeier-Formel hat gerade erst begonnen. Neben wünschenswerten Fortschritten sind alle anderen Ergebnisse auch denkbar, auch Rückschritte, Seitwärtsbewegungen, Täuschungen, Manipulationen – und ein Scheitern.

Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß, geboren in der Nähe von Osnabrück, hat Kultur-, Politik- sowie Medienwissenschaften in Leipzig, Ljubljana und Jena studiert. Während des Studiums hat er in verschiedenen Hörfunkredaktionen des Mitteldeutschen Rundfunks in Halle und Magdeburg sowie als freier Mitarbeiter für das Deutschlandradio gearbeitet. Er war im Gründungsteam der Nachrichtenredaktion von DRadio Wissen und hat beim Deutschlandradio volontiert. Danach hat er im Deutschlandfunk u. a. die Frühsendung "Informationen am Morgen" moderiert. Nach einem Studienaufenthalt an der Staatlichen Universität im russischen Nowosibirsk berichtet er seit Februar 2017 aus dem Studio Moskau über Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien.

  

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