Die Nachrichten
Die Nachrichten

BGHPflegeheim muss demente Bewohner ausreichend vor Gefahren schützen

Blick auf den zentralen des Pflegeheims de Hogeweyk  (Deutschlandradio / Plemper)
Blick auf den zentralen Innenhof des Pflegeheims de Hogeweyk (Deutschlandradio / Plemper)

Wenn bei einem dementen Pflegeheimbewohner die Gefahr erkennbar ist, dass er sich selbst schädigen könnte, muss er sicher untergebracht werden.

Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe und gab damit der Revision einer Frau statt, deren kranker Mann aus dem dritten Stock eines Heims gestürzt und gestorben war. Das Verfahren wurde ans Oberlandesgericht Hamm zurück verwiesen.

Die Witwe hatte auf Schmerzensgeld geklagt und dem Pflegeheim vorgeworfen, keine geeigneten Schutzmaßnahmen ergriffen zu haben. Ihr Mann war hochgradig dement und oft desorientiert. Die Vorinstanzen hatten zunächst entschieden, man habe nicht ernsthaft damit rechnen müssen, dass der Mann durch ein Fenster klettere. Der BGH war dagegen der Auffassung, dass unkontrollierte und unkalkulierbare Handlungen nicht auszuschließen gewesen seien.

(Az. III ZR 168/19)

Diese Nachricht wurde am 14.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.