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StartseiteKommentare und Themen der WocheChancen, die so schnell nicht wiederkommen19.01.2021

Biden und das transatlantische VerhältnisChancen, die so schnell nicht wiederkommen

Der Amtswechsel in Washington biete für Deutschland und die EU viele Chancen, kommentiert Klaus Remme. Sie müssten dem Neustart in den transatlantischen Beziehungen aber auch Glaubwürdigkeit verleihen. Deutschland etwa werde deutlich mehr für die gemeinsame Verteidigung ausgeben müssen.

Ein Kommentar von Klaus Remme

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Ein Militärfahrzeug der US-Streitkräfte in Europa fährt bei der Nato-Übung "Saber Strike 16" am Militärhistorischen Museum in Dresden (Sachsen) durch die Stadt   (dpa / Arno Burgi)
US-Streitkräfte vor dem Militärhistorischen Museum Dresden (dpa / Arno Burgi)
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Es ist vorbei! Vier Jahre nach seiner Amtsvereidigung wird Donald J. Trump in wenigen Stunden das Weiße Haus verlassen. Und auch wenn sich die aktuelle Lage nicht für Jubelstürme eignet, es hilft, jetzt einmal tief durchzuatmen. 2017 erschienen diese vier Jahre endlos, wie eine Ewigkeit und die bange Frage lautete, wie soll das gut gehen, mit diesem verstörenden, ja, in den Augen vieler, gestörten Präsidenten. Heute wissen wir, es ist nicht gut gegangen. Trump hinterlässt einen nationalen und internationalen Trümmerhaufen, der in den letzten Wochen vielfach beschrieben wurde.

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Genug davon. Ab morgen haben die Europäer wieder einen Partner im Oval Office. Einer, der Bündnisse zu schätzen weiß, einer, der den Klimaschutz ernst nehmen will, einer, der zuhört, anstatt mit Strafzöllen um sich zu treten und jemand, mit dem sich möglicherweise eine gemeinsame Strategie im Verhältnis China entwickeln lässt, trotz unterschiedlicher Interessen in Einzelfragen.

Erwartungen an Biden unmissverständlich formulieren

Für Deutschland und die Europäische Union bieten sich ab morgen Chancen, die so schnell nicht wiederkommen. Aber: Es sind nicht mehr als Chancen und wer hier angesichts der letzten vier Jahre ausschließlich eine Bringschuld der Amerikaner sieht, der ist bereits auf dem besten Weg, diese Chancen zu vergeben. Sicher, die Erwartungen an Biden und sein Team sollten unmissverständlich formuliert werden: Ein klares Bekenntnis zum Beistandsversprechen unter NATO-Verbündeten, eine konstruktive Rolle in der UNO und in der Welthandelspolitik, die Rückkehr in die Weltgesundheitsorganisation, eine gemeinsame Pandemiebekämpfung.

Deutschland wird mehr für die Verteidigung ausgeben müssen

Gleichzeitig müssen die Europäer und allen voran Deutschland jetzt auf den Tisch legen, was sie einbringen können, um dem Neustart der transatlantischen Beziehungen Glaubwürdigkeit zu verleihen. Dazu gehören substantielle Investitionen in das europäische Standbein gemeinsamer Sicherheit. Im Klartext heißt das, nicht nur, aber auch: Deutschland wird deutlich mehr für die gemeinsame Verteidigung ausgeben müssen. Zweifel an einem Konsens darüber sind mit Blick auf jede vorstellbare zukünftige Bundesregierung geboten. Was nicht dazu gehört: NordStream2! Das deutsch-russische Pipeline-Projekt ist energiepolitisch unnötig, umweltpolitisch fragwürdig und bündnispolitisch völlig falsch. Ein Moratorium wäre das richtige Signal an Wladimir Putin und Joe Biden gleichermaßen.

Ab morgen ist dann Tempo gefragt, in zwei Jahren sind Kongresswahlen, bis dahin wird auch noch in Deutschland und in Frankreich gewählt. Konkrete, greifbare Projekte müssen schnell Erfolge zeigen. Populisten vom Schlage Trumps, nicht nur in den USA, warten nur darauf, dass sich die Plädoyers für eine erneuerte transatlantische Partnerschaft als Sonntagsreden herausstellen.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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