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StartseiteKommentare und Themen der WocheNoch weit entfernt von „America is back“20.06.2021

Bidens EuropareiseNoch weit entfernt von „America is back“

Um die Beziehungen zu den Partnern der USA wieder auf den Stand von vor 2016 zu bringen, ist der US-Präsident bereit, innenpolitisch draufzuzahlen. Obwohl niemand den Willen der Biden-Administration bezweifeln kann, könnte es dennoch sein, dass es bald wieder „America first“ heißt, kommentiert Doris Simon im Dlf.

Ein Kommentar von Doris Simon

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US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin während ihres Treffens in Genf am 16. Juni 2021. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Denis Balibouse)
Das Treffen mit Wladimir Putin hätte schlechter verlaufen können. Eine weitere Eskalation zwischen beiden Staaten ist fürs erste gestoppt. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Denis Balibouse)
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Was macht Joe Biden in Europa, wenn zu Hause dringende Probleme angepackt werden müssen? Die Bilder des Präsidenten auf vier Gipfeln in sieben Tagen haben in den USA nicht überall Begeisterung ausgelöst über Amerikas Rückkehr auf die internationale Bühne. Dabei ist die Vorstellung, der Präsident mache Urlaub bei Freunden und drücke sich vor der Innenpolitik ebenso falsch wie der Eindruck, den Biden selber gern vermitteln würde: den eines coolen, pilotenbebrillten Präsidenten eines Landes, das zurück ist als leuchtendes Vorbild und Führungsmacht im Kreis der Demokratien der Welt.

  (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Denis Balibouse) (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Denis Balibouse)Geteiltes Echo auf Treffen Biden-Putin
Das Treffen des US-Präsidenten Biden mit Russlands Staatschef Putin löst geteilte Reaktionen aus. Positiv bewertet werden Gesprächsansätze zu Gefangenenfreilassung und Waffenkontrolle. Scharfe Kritik kommt von den US-Republikanern.

Präsident Biden ist alles andere als entspannt. Er ist ein Getriebener. So viel zu tun, so wenig Zeit. Wie Donald Trump geht es auch Joe Biden um ein starkes, um ein einflussreiches Amerika. Damit aber endet die Parallele auch schon. Biden will die Vereinigten Staaten durch Reformen zu Hause, über Teilhabe und mit großen Investitionsprogrammen wieder stark machen, und nach der Rückkehr in den Kreis befreundeter und verbündeter Nationen dieses Modell als wertebasierten, demokratischen Konkurrenzentwurf mit wirtschaftlicher Attraktivität den populären autoritären und autokratischen Regierungsmodellen entgegensetzen - zum Wohle der Vereinigten Staaten, aber auch der Welt.

Soweit die Wunschvorstellung von Bidens "America is back". Zwischen dieser und dem Ist-Zustand klaffen jedoch Welten. Im Wettbewerb der Systeme sind die USA für viele Länder kein Vorbild mehr und wenn, dann nur noch eine von mehreren.

Bidens lange Gipfelreise war ein erster Schritt, an dieser Wahrnehmung etwas zu ändern. Niemand kann jetzt noch den Willen der Biden-Administration bezweifeln, sich international und multilateral wieder zu engagieren, für Menschenrechte und Demokratie, und auch finanziell voranzugehen.  

Das amerikanisch-russische Verhältnis entspannt sich leicht 

Auch das Treffen mit Wladimir Putin hätte schlechter verlaufen können. Eine weitere Eskalation zwischen beiden Staaten ist fürs erste gestoppt, die Botschafter werden wieder zurückkehren. Aber führen die wiedergefundene Gesprächsebene und Bidens erklärte rote Linien zu Ergebnissen, zum Beispiel zu weniger Cyberangriffen auf die US-Infrastruktur? Hier kann der US-Präsident nur hoffen. Den Versuch war es wert, denn die Welt ist nicht mehr so, dass die USA dies erzwingen könnten, auch wenn Bidens innenpolitische Gegner dies gern suggerieren.

"America is back", zurück vielleicht am sichtbarsten im Kreis langjähriger Partner und Verbündeter, auch dank einer abgewogenen Interessenspolitik, siehe Nord Stream 2. Biden hatte die Wahl: zu Hause Prügel von allen Seiten einstecken - oder Deutschland, einen wichtigen und verlässlichen Verbündeten, weiter in die Ecke zu treiben, in die es sich selber begeben hat. Biden entschied sich für die Prügel, für die Aussetzung der Sanktionen und damit gegen Republikaner und Demokraten im US-Kongress. Zum Glück für die Bundesregierung, bei Donald Trump wäre es anders gelaufen.

Oder die Aussetzung der Zölle auf Stahl und Aluminium und viele andere Produkte aus EU-Ländern oder der Aufschub im vertrackten Subventionsstreit Airbus/Boeing. Auch abgewogene Entscheidungen, die dem US-Präsident kurzfristig nichts bringen in der innenpolitischen Auseinandersetzung. Wird es überhaupt wahrgenommen, dann oft im Narrativ eines schwachen Präsidenten, der sich nicht durchsetzen könne in der Welt. Tatsächlich hält der US-Präsident die Auseinandersetzung mit China für wichtiger als die mit Partnern und Verbündeten. Dass er von denen, allen voran Deutschland, dafür bestenfalls zurückhaltende Unterstützung bekommt, macht es für Biden nicht leichter.

"America is back", und damit das außenpolitisch auch so wird, ist der US-Präsident bereit, dafür innenpolitisch erstmal drauf zu bezahlen. Das muss er auch, denn tatsächlich sind die Beziehungen mit Partnern und Gegnern noch nicht einmal zurück auf dem Stand von vor 2016. Das hat nichts mit Biden persönlich zu tun, aber alles mit den Vereinigten Staaten 2021. So groß das Vertrauen in Präsident Biden ist, so groß sind die Zweifel, dass Biden seine Vorhaben wird umsetzen können. Die Mehrheiten im Kongress sind hauchdünn, die Spaltung des Landes tief. Vieles spricht für einen republikanischen Wahlsieg bei den Midterm-Wahlen im November 2022. Die Skepsis von Amerikas Partnern ist allzu verständlich. Gut möglich, dass es statt "America is back" bald wieder "America first" heißt.

Doris, Referentin Programmdirektion Deutschlandradio (© Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré) (© Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Doris Simon, geboren 1964 in Bonn, ist Deutschlandradio-Korrespondentin für die USA und Kanada. Nach ihrer Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München und einem Studium der Geschichte, Politik und Kommunikation arbeitete sie als freie Journalistin für Fernsehen und Hörfunk in Bonn und Berlin. Für RIAS Berlin und später Deutschlandradio berichtete sie als Korrespondentin aus Bonn und Brüssel, sie hat als CvD und in der Programmdirektion im Deutschlandfunk gearbeitet und war viele Jahre Moderatorin und Redakteurin der "Informationen am Morgen".   

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